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Landkreisjournal Nr.118/2018

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Erscheinungsdatum: 14.09.2018

AMTLICHE

AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN ■ 20. Sitzung des Kreistages Die 20. Sitzung des Kreistages des Landkreises Görlitz findet am 19.09.2018, um 15 Uhr, in der Aula des Beruflichen Schulzentrums, Carl-von-Ossietzky-Str. 13-16, 02826 Görlitz statt. Tagesordnung öffentlich: 1 Eröffnung 1.1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung 1.2 Abstimmung über Einwände zur Kreistagsniederschrift vom 04.07.2018 2 Bericht einer Beteiligung des Landkreises Görlitz - Sächsisch-Oberlausitzer Eisenbahngesellschaft mbH 3 1. Lesung Haushaltssatzung und Budgetplan 2019/2020 des Landkreises Görlitz 4 BMVI-Modellvorhaben „Langfristige Sicherung von Versorgung und Mobilität in ländlichen Räumen“ Modellregion Bautzen – Görlitz 5 Radverkehrskonzept für den Landkreis Görlitz 6 Richtlinie zur Förderung kultureller Maßnahmen und Projekte im Landkreis Görlitz (Kulturförderrichtlinie) 7 Nachwahl von Vertrauenspersonen für den Wahlausschuss zur Wahl der Schöffen 7.1 Nachwahl von Vertrauenspersonen für den Wahlausschuss zur Wahl der Schöffen für das Amtsgericht Görlitz 7.2 Nachwahl von Vertrauenspersonen für den Wahlausschuss zur Wahl der Schöffen für das Amtsgericht Weißwasser 7.3 Nachwahl von Vertrauenspersonen für den Wahlausschuss zur Wahl der Schöffen für das Amtsgericht Zittau 8 Feststellung des Jahresabschlusses des Landkreises Görlitz per 31.12.2014 9 Maßnahmeplan Investitionsprogramm Schulhausbau Bund 10 Information über das Ergebnis der überörtlichen Prüfung ausgewählter Bauausgaben der Jahre 2010 bis 2017 11 Information zur Situation Wolf im Landkreis Görlitz 11.1 Antrag Fraktion AfD: Änderung des Wolfsmanagements 12 Antrag Fraktion DIE LINKE: Zukunft der Gerhart-Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau GmbH 13 Terminplan für die Beratungen des Kreistages Görlitz im 1. Halbjahr 2019 14 Sonstiges Bernd Lange, Landrat Mobilitätseingeschränkte Personen (Rollstuhlfahrer) werden gebeten, den Eingang Lessingstraße 11 zu nutzen und sich dafür telefonisch unter 0151 15068068 anzumelden. ■ Inklusion fördern! Informationsveranstaltung zu den vielfältigen Förderangeboten der Aktion Mensch mit den Schwerpunkten Barrierefreiheit und Kinder- und Jugendarbeit Fördermöglichkeiten über die Aktion Mensch gibt es in den verschiedensten Handlungsfeldern, beispielsweise in den Bereichen Bildung, Arbeit, Freizeit, Wohnen, Mobilität. Aber auch Maßnahmen zur barrierefreien Gestaltung und Projekte für mehr Teilhabe von Menschen mit Behinderung oder auch der Auf- und Ausbau von Beratungsstellen und Familienunterstützenden Diensten wird gefördert. Bei einer kostenfreien Informationsveranstaltung der Behindertenbeauftragten des Landkreises Görlitz stellt Daniel Bulski, tätig in der Kinder- und Jugendhilfe der Aktion Mensch, Fördermöglichkeiten vor, die insbesondere für Kinder, Jugendliche, junge Erwachsene, Familien sowie Menschen mit Behinderungen geeignet sind. Insbesondere gemeinsame Projekte mit den verschiedensten Schwerpunkten – z. B. Kultur, Sport, Bildung, Begegnung - sollen dabei im Vordergrund stehen. Wann? Dienstag, 6. November 2018, 13.30-17 Uhr Wo? Landratsamt Görlitz, Sitzungssaal 0.10, Bahnhofstraße 24, 02826 Görlitz Was? - Projekte und bauliche Maßnahmen mit je 100% Zuschuss (max. 5.000,- €) - Projekte mit 95% Zuschuss (max. 60.000,- €) - Projekte mit 84% Zuschuss (max. 300.000,- €) Anmeldung? Anmeldebogen unter www.kreis-goerlitz.de, Aktuelles E-Mail: behindertenbeauftragte@kreis-gr.de oder per Z 03581 663-69008 Anmeldeschluss ist der 15. Oktober 2018. Vorrangig werden Interessenten gemeinnütziger freier Organisationen mit Sitz im Landkreis Görlitz berücksichtigt. https://www.aktion-mensch.de/ ■ Bundeswehrübung Vom 8. bis 19. Oktober findet die Bundeswehrübung „EAGLE.I/2018 – LIVEX“ statt, durchgeführt von der ZOpKomBw AbtEins EinsBer I Stff 6 aus Mayen. Von dieser Übung betroffen sind auch Teile des Landkreises Görlitz. Wenn Sie in diesem Zeitraum Schäden an Ihrem Eigentum feststellen, die sie unmittelbar dieser Übung zuordnen können, wenden Sie sich bitte an ihre zuständige Stadtbzw. Gemeindeverwaltung. Rückfragen können auch an das Landratsamt Görlitz, Amt für Brand-, Katastrophenschutz und Rettungswesen unter G 03581 663-5630 gerichtet werden. Mit tiefer Trauer haben wir erfahren, dass Herr Bernd-Joachim Schmidt im Juli plötzlich und unerwartet verstorben ist. Bis zu seiner Pensionierung im Naturschutzzentrum angestellt, war er danach viele Jahre ehrenamtlich als Kreiswegewart für den Landkreis Görlitz im Gebiet des Altkreises Löbau tätig. Unschätzbar sind seine Beiträge für die Instandhaltung der Ausschilderung und Markierung von Wanderwegen, die Aktualisierung von Wanderkarten sowie die Anleitung und Schulung von Ortswegewarten. Zur Zertifizierung des „Oberlausitzer Bergweges“ als Qualitätswanderweg nach den Kriterien des Deutschen Wanderverbandes hat er mit hoher Fachkompetenz ebenfalls beigetragen. Mit großer Dankbarkeit schauen wir auf das von ihm Geleistete und werden ihn in herzlicher Erinnerung behalten. Unser aufrichtiges Mitgefühl gilt den Hinterbliebenen. Bernd Lange Landrat Neue Abfahrtzeiten ab Weißwasser Nachruf Naturschutzzentrum „Zittauer Gebirge“ gGmbH im Namen der Ortswegewarte des Landkreises ■ Kurierdienst zur Landesuntersuchungsanstalt Der Kurierdienst des Lebensmittelüberwachungs- und Veterinäramtes (LÜVA) zur Landesuntersuchungsanstalt Dresden hat seit August ab Weißwasser neue Abfahrtszeiten: jeweils Mittwoch: 9.30-9.45 Uhr, Freitag: 9.30-9.45 Uhr. Die Abfahrtszeiten ab den Standorten Niesky, Löbau, Görlitz und Zittau bleiben unverändert. Übersicht Abfahrtszeiten Kurierdienste: Adresse Montag Dienstag Mittwoch Donnerstag Freitag Weißwasser Straße der Einheit 2 9.30 - 9.45 9.30 - 9.45 Niesky Robert-Koch-Str. 1 10.30 -10.45 10.30 - 10.45 Görlitz Otto-Müller-Str. 7 11.30 - 11.45 11.30 - 11.45 Löbau Georgewitzer Str. 58 10:50 - 11:05 11.55 -12.10 11.55 - 12.10 Zittau Hochwaldstr. 29 9.30 - 9.45 9.30 - 9.45 ■ Sprechzeiten des DRK-Suchdienstes in Görlitz Der DRK-Suchdienst bietet jeden 1. Donnerstag im Monat, 13-17 Uhr, Sprechzeiten in Görlitz, Lausitzer Str. 9, an. Termine: 4. Oktober, 1. November, 6. Dezember Kontakt: Herr Ingo Ulrich, G 03581 362453, E-Mail: Ingo.Ulrich@DRK-Goerlitz.de ■ Görlitzer Trauercafé Am 28. September, 15 Uhr, wird das Trauercafé der ehrenamtlichen Mitarbeiter des Gesundheitsamtes mit einer Stunde der offenen Tür die Arbeit nach der Sommerpause wieder aufnehmen. Treff ist das DRK Frauenburg Karree, Johann-Haß-Str. 2. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Die regelmäßigen Angebote einer individuellen Beratung oder Begleitung auf den Friedhof bleiben weiterhin bestehen. Trauernde Angehörige können sich hierzu im Gesundheitsamt, Reichertstraße 112 in Görlitz, G 03581 663-2711 informieren. 4 Ausgabe 118 / 14. September 2018 Landkreis-Journal | Amtsblatt Landkreis Görlitz

AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN ■ Beschlüsse Kreistag und Ausschüsse des Landkreises Görlitz Beschluss 19. Sitzung Kreistag vom 04.07.2018 Beschluss Nr. 228/2018 Der Kreistag wählt folgende Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss beim Amtsgericht Zittau: Roland Höhne, Tina Hentschel, Petra Schoening, Frank Peuker, Heiderose Gläß. Beschlüsse 19. Sitzung Ausschuss für Gesundheit und Soziales vom 20.08.2018 Beschluss Nr. 028/2018 Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales beschließt die Förderung des gemeindepsychiatrischen Verbundes im Landkreis Görlitz – Suchthilfe – mit Haushaltsmitteln des Landkreises Görlitz im Haushaltsjahr 2018 in Höhe von max. 356.455 Euro. Verteilung: 1. come back e.V. • für die Suchtberatungs- und Behandlungsstelle Zittau/ Außenstelle Ebersbach-Neugersdorf max. 144.335 Euro 2. Diakonie Görlitz-Hoyerwerda • für die Suchtberatungs- und Behandlungsstelle Weißwasser/ Außenstelle Niesky max. 99.534 Euro 3. Sozialteam – Sozialtherapeutische Einrichtungen für Sachsen gGmbH • für die Psych. Suchtberatungs- und Behandlungsstelle Görlitz/ Außenstelle Löbau max. 112.586 Euro Beschluss Nr. 029/2018 Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales beschließt den Zuschuss für den Bereich Schuldnerberatung für den Landkreis Görlitz in nachstehender Höhe für das Jahr 2019: Caritasverband Görlitz e.V. 40.500,00 Euro DRK Kreisverband Weißwasser 54.000,00 Euro ASB Regionalverband Zittau/ Görlitz e.V. 40.500,00 Euro Diakonie Löbau-Zittau 81.000,00 Euro Beschlüsse 19. Sitzung Technischer Ausschuss vom 21.08.2018 Beschluss Nr. 063/2018 Der Technische Ausschuss beschließt die unter Wert Veräußerung des Grundstücks Zinzendorfplatz 10b in Niesky an die Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft Niesky mbH. Beschluss Nr. 064/2018 Der Technische Ausschuss beschließt den Neuabschluss eines Rahmenvertrages über die Finanzierung im Leasing von handelsüblicher IuK-Technik und beauftragt den Landrat, über die Zuschlagserteilung auf das wirtschaftlichste Angebot zu entscheiden. Beschluss Nr. 065/2018 Der Technische Ausschuss beschließt die Vergabe der Bauleistung K 8473- Ausbau der Ortsdurchfahrt Uhyst, 1.BA an die Firma NADEBOR Tief- und Landeskulturbau GmbH, Krauschwitz in Höhe von 1.131.020,93 Euro und beauftragt den Landrat, den Auftrag zu erteilen. Beschluss Nr. 066/2018 Der Technische Ausschuss beschließt die Vergabe der Bauleistung K 8481 Boxberg, Instandsetzung Spreestraße und straßenbegleitender Radweg, 1. BA an die Firma Straßen- und Tiefbau GmbH See, Niesky in Höhe von 676.206,17 Euro und beauftragt den Landrat, den Auftrag zu erteilen. Beschluss Nr. 067/2018 1. Der Technische Ausschuss beschließt zur Begleitung der Vergabe für die geförderte Errichtung und den Betrieb von NGA-Breitband-Infrastrukturen zur Erschließung von unterversorgten Gebieten des Landkreises Görlitz nach dem Wirtschaftlichkeitslückenmodell eine zeitweilige Arbeitsgruppe zu bilden. 2. Der Technische Ausschuss beruft folgende Mitglieder in die zeitweilige Arbeitsgruppe a) je ein Mitglied aus den im Technischen Ausschuss vertretenen Fraktionen: CDU/ FDP Henry Wittig SPD Ronald Krause Freie Wähler Rüdiger Mönch AfD Sebastian Wippel DIE LINKE. Dr. Rainer Harbarth b) Folgende von der Verwaltung vorgeschlagene Personen werden als Mitglieder der Arbeitsgruppe bestätigt: Heike Zettwitz, Dezernentin Dezernat III Dominik Rein, Technischer Referent Dezernat III Lothar Dinkel – Jurist (Rechtsamt) Jörg Wylegalla, TÜV-Rheinland Consulting Beschlüsse 19. Sitzung Jugendhilfeausschuss vom 23.08.2018 Beschluss Nr. 234/2018 Der Jugendhilfeausschuss des Landkreises Görlitz hebt den Beschluss JHA/233/2018 vom 14.06.2018 auf. Der Jugendhilfeausschuss beschließt die Neufassung der Vorschlagslisten zur Wahl der Jugendschöffen für die Amtsgerichte Görlitz, Weißwasser und Zittau für die Geschäftsjahre 2019 – 2023. Beschluss Nr. 235/2018 Der Jugendhilfeausschuss beschließt gem. Anlage die investive Förderung zur Beschaffung und Installation eines Sonnenschutzes zur Gewährleistung der Außenverschattung der Kita „Kinderinsel Kunterbunt“ in der Stadt Görlitz (Antragsteller: Stadt Görlitz) mit einer gesamten Fördersumme in Höhe von max. 16.720,00 Euro für das Jahr 2018. Beschluss Nr. 236/2018 Der Jugendhilfeausschuss beschließt gem. Anlage die investive Förderung der Beschaffung eines Krippenwagens mit Elektroantrieb in der Tagespflege William in der Gemeinde Hohendubrau (Antragsteller: Gemeinde Hohendubrau) mit einer gesamten Fördersumme in Höhe von max. 2.750,00 Euro für das Jahr 2018. Beschluss Nr. 237/2018 Der Jugendhilfeausschuss beschließt den „Hillersche Villa e. V.“ als Träger der freien Jugendhilfe unbefristet anzuerkennen. Beschluss Nr. 238/2018 Der Jugendhilfeausschuss beschließt die „Hillersche Villa gGmbH“ als Träger der freien Jugendhilfe unbefristet anzuerkennen. Beschluss Nr. 239/2018 Der Jugendhilfeausschuss beschließt die Neufassung der Richtlinie zur Anerkennung von Trägern der freien Jugendhilfe nach § 75 SGB VIII (KJHG) i.V.m. § 19 LJHG (Landesjugendhilfegesetz). Beschluss 19. Sitzung Hauptausschuss vom 28.08.2018 Beschluss Nr.: 038/2018 Der Hauptausschuss beschließt im Einvernehmen mit dem Landrat die Mitgliedschaft im vhw Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. ab 01. Januar 2019. Bernd Lange, Landrat ■ Ideen gesucht „simul+-Wettbewerb – Ideen für den ländlichen Raum“ Mit dem neuen Ideenwettbewerb „simul+-Wettbewerb – Ideen für den ländlichen Raum“ lädt das Sächsische Staatsministerium für Umwelt- und Landwirtschaft (SMUL) ein, sich mit Ideen und innovativen Konzepten für den ländlichen Raum, um ein Preisgeld zu bewerben. Gemeinsinn, Heimatverbundenheit und Unternehmergeist stehen im Zentrum dieses Wettbewerbs. Gefragt sind Ideen und innovative Konzepte für die Gestaltung des Zusammenlebens und eine weitere Steigerung der Lebensqualität. Das Spektrum für die Wettbewerbsbeiträge umfasst u. a. Ideen für die Entwicklung des gemeinschaftlichen Lebens und Zusammenhalts, für verbesserte Dienstleistungen und soziale Betreuung. Auch Ideen für digitale Anwendungen, für Kunst- und Kulturprojekte, zur Integration von Rückkehrern und Zuziehenden sowie die ökologische Gestaltung des Lebensumfelds können eingereicht werden. Der Wettbewerb beinhaltet zwei Module: An dem Modul „simul+ Projekt“ können sich Vereine, lokale Verbände und Initiativen sowie natürliche Personen und Unternehmen mit einer Projektidee beteiligen. In diesem Modul werden insgesamt 44 Beiträge mit einem Preisgeld von 5 000 Euro bis 20 000 Euro prämiert. Das Modul „simul+ Land.Kommune“ richtet sich an Städte und Gemeinden sowie landesweit in der ländlichen Entwicklung engagierte Vereine. Prämiert werden Konzepte für eine innovative Grundidee mit Projektliste. Etwa 15 Beiträge werden mit einer Prämie von 100 000 Euro bis 500 000 Euro zur Umsetzung der Projekte ausgezeichnet. Informationen zum Wettbewerb, wie die Teilnahmebedingungen und Bewertungskriterien, können auf der Internetseite des Wettbewerbs abgerufen werden www.ideenwettbewerb.sachsen.de Tourismuspreis des Ostsächsischen Sparkassenverbandes Zum 14. Mal wird der Tourismuspreis des Ostdeutschen Sparkassenverbandes (OSV), der „Marketing Award – Leuchttürme der Tourismuswirtschaft“, ausgelobt. Die Ausschreibung wendet sich an touristische Unternehmen, öffentliche Einrichtungen, Verbände, Vereine, Landkreise, Städte und Gemeinden sowie im Tourismus tätige private Personen. Bewerbungsschluss ist der 15. November. Die Wettbewerbsbeiträge können aus folgenden Bereichen eingereicht werden: - Angebote & Produkte, z. B. Pauschalen, Veranstaltungen, Entwicklung neuer Dienstleistungen, Angebotsbündelung - Vertrieb & Preisgestaltung, z. B. Online-Vertrieb, Kooperationen, neue Formen der Preisdifferenzierung - Gästewerbung & -information, z. B. Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Kampagnen, Social Media - Qualitätssicherung, z. B. Servicequalität, Gästebindung, Personalmanagement - Betriebsnachfolge und Unternehmensgründung (Start Up), z. B. Übergabe Familienbetrieb, pfiffige Geschäftsidee Die Beiträge sollen kreativ, originell und nachhaltig in ihrer Wirkung sein. Sie sollten sich als wirtschaftlich erwiesen haben, eindeutig am Markt positioniert sein und den Markttest insgesamt bestanden haben. Sie sollten Innovationskraft haben, ein Alleinstellungsmerkmal vorweisen und sich mit einem klar erkennbaren Profil von Wettbewerbern absetzen. Informationen: Sparkasse Oberlausitz-Niederschlesien, Pressesprecherin Bettina Richter-Kästner, G 03583 603-124, E-Mail: presse@spk-on.de / Teilnahmeunterlagen: www.s-tourismusbarometer.de Hamtske łopjeno wokrjesa Zhorjelca 5

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