Aufrufe
vor 1 Jahr

Landkreisjournal Nr.102/2017

  • Text
  • Buergerin
  • Buerger
  • Ausgabe
  • Goerlitz
  • Landratsamt
  • Informationen
  • Landkreis
Erscheinungsdatum: 26.05.2017

AMTLICHE

AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN ■ Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) Bekanntmachung über die Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Molkerei Niesky GmbH (AZ.: 310-4/106.11/718GE/fri/2013-2) in 02906 Niesky Der Landkreis Görlitz hat der Molkerei Niesky GmbH, Muskauer Straße 38 in 02906 Niesky mit Datum vom 28.03.2017 eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Erhöhung der Kapazität der Anlage zur Verarbeitung von ausschließlich Milch auf 360 Tonnen je Tag der eingehenden Milchmenge als Jahresdurchschnittswert inklusive der Errichtung und dem Betrieb von 3 Milchtanks und einem Misch- und Ausgleichsbecken als Abwasserbehandlungsanlage mit dem folgenden verfügenden Teil erteilt: „1. Die Molkerei Niesky GmbH, Muskauer Straße 38 in 02906 Niesky erhält aufgrund der §§ 4, 6 und 10 des BImSchG i.V.m. § 1 der 4. BImSchV und Nr. 7.32.1 (G, E) des Anhangs 1 zur 4. BImSchV nach Maßgabe der in nachfolgendem Abschnitt B bezeichneten Antragsunterlagen und der nachstehenden (Abschnitt C) Nebenbestimmungen, die immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Erhöhung der Kapazität der Anlage zur Verarbeitung von ausschließlich Milch in der Molkerei Niesky GmbH auf 360 Tonnen je Tag der eingehenden Milchmenge als Jahresdurchschnittswert inklusive der Errichtung und dem Betrieb von 3 Milchtanks und einem Misch- und Ausgleichsbecken als Abwasserbehandlungsanlage gemäß Ziffer 7.32.1 des Anhangs 1 zur 4. BImSchV in 02906 Niesky, Muskauer Straße 38 in der Gemarkung Niesky, Flur 3, Flurstück-Nrn. 4, 16/6, 17 und 18. Die Molkerei besteht im Wesentlichen aus folgenden Anlagen und Betriebseinheiten (BE): Anlage 0001 - Molkerei BE 01 - Rohmilchannahme, Rohmilch - Tanklager und Rohmilchbearbeitung BE 02 - Fertigmilch- und Rahm-Tanklager mit Betriebsraum BE 03 - Schnitt- und Hartkäse - Herstellung BE 04 - Mozarella Käse - Herstellung BE 05 - Cheddar- und/oder Chesterkäse - Herstellung BE 06 - Eindampfanlage, Molke- bzw. Magermilchkonzentrat Tanklager, Brüdenwasser Tanklager BE 07 - CIP - Anlage für Milchsammelfahrzeuge BE 08 - CIP - Anlage Betriebsraum, Tankläger, Käseherstellung und Eindampfanlage BE 09 - Dampfversorgung (auch i.V.m. Feuerungs- und Kesselanlage A002) BE 10 - Kälteversorgung BE 11 - Druckluftversorgung BE 12 - Wasserversorgung BE 13 - Stromversorgung BE 14 - Reiferäume, Kühllager und Versand BE 15 - Abwasserbehandlungsanlage Anlage A002 - Feuerungs- und Kesselanlage (Genehmigung § 4 BImSchG vom 25.08.2009) 2. Bestandteil dieser Genehmigung sind die unter Abschnitt B genannten und mit Genehmigungsvermerk versehenen Antragsunterlagen sowie die in Abschnitt C genannten Nebenbestimmungen. 3. Diese Genehmigung schließt gemäß § 13 BImSchG die - nach § 64 der SächsBO erforderliche Baugenehmigung für die Aufstellung von 3 Milchtanks, - nach § 60 Abs. 3 WHG i.V.m. § 55 SächsWG erforderliche wasserrechtliche Genehmigung (Reg. Nr. 26/2016/700.72) für die Errichtung und den Betrieb eines Misch- und Ausgleichsbeckens als Abwasserbehandlungsanlage zur Vorbehandlung von Abwasser aus dem Produktionsprozess einer Molkerei vor Einleitung in die öffentlichen Abwasseranlagen Örtliche Lage der Abwasserbehandlungsanlage: Freistaat Sachsen, Landkreis Görlitz, Stadt Niesky, Gemarkung Niesky, Flur 3, Flurstück-Nr. 4, Topografische Karte 4754-NO (Kartenbezugssystem ETRS 89/UTM 33), Rechtswert 48 79 87, Hochwert 56 82 937, Flussgebietsnummer 582 48 64 Schwarzer Graben Die Abwasserbehandlungsanlage besteht aus folgenden Anlagenteilen: - Sandfang mit einem Fassungsvermögen von 0,3 m3, - Pumpenschacht mit zwei abwechselnd betriebenen Pumpen, mit Abluftfilter, - Misch- und Ausgleichsbecken mit Nutzvolumen von 230 m 3 und einem Durchmesser von 7 m, mit einem Drosselablauf in einer Höhe von 2 m über Beckensohle und einer maximalen Einstauhöhe von 6 m, mit Pumpe zur Schlammabsaugung, mit Abluftfilter, - Tauchbelüftung im Misch- und Ausgleichsbecken zur Umwälzung und Frischhaltung des Abwassers sowie zur Verhinderung von Sedimentation, - drei Edelstahlbehälter im Bestand mit einem jeweiligen Fassungsvermögen von 30m3 Bruttoinhalt (fungieren als Havariebecken), - pH-Neutralisationsanlage auf CO2-Dosierungsbasis, Zugabe in der Zulaufleitung des Misch- und Ausgleichsbeckens und - Edelstahlabdeckung mit Kiesbeschwerung und Regenwasserableitung Art und Umfang der Abwassereinleitung: Abwasservolumenstrom: Qd,max 700 m3/d, Qh,max 50 m3/h mittlerer Drosselabfluss am Misch- und Ausgleichsbecken 29,1 m3/h mit ein. 4. Die Genehmigung erlischt gemäß § 18 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG, wenn nicht innerhalb von 2 Jahren ab Unanfechtbarkeit der Genehmigung mit dem Anlagenbetrieb begonnen wird. 5. Die im Rahmen des Genehmigungsverfahrens gemäß § 3c UVPG durchgeführte allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls ergab, dass kein Erfordernis der Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. 6. Die Kosten des Verfahrens trägt die Antragstellerin.“ Der Genehmigungsbescheid enthält folgende Rechtsbehelfsbelehrung: „Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift beim Landratsamt Görlitz, Bahnhofstraße 24 in 02826 Görlitz einzulegen.“ Der Genehmigungsbescheid mit den getroffenen Nebenbestimmungen einschließlich Begründung und den zugehörigen Antragsunterlagen liegt vom 29.05.2017 bis einschließlich 11.06.2017 bei folgenden Stellen zu den angegebenen Zeiten zur öffentlichen Einsichtnahme aus: Landkreis Görlitz Montag 8.30-15.00 Uhr Umweltamt Dienstag 8.30-18.00 Uhr Zimmer 3003 Mittwoch 8.30-15.00 Uhr Georgewitzer Straße 52 Donnerstag 8.30-18.00 Uhr 02708 Löbau Freitag 8.30-12.00 Uhr sowie in der Großen Kreisstadt Niesky Rathaus Dienstag 9.00-12.00 Uhr und 13.30-16.00 Uhr Muskauer Straße 20/22 Mittwoch 9.00-12.00 Uhr und 13.30-16.00 Uhr Zimmer 204 Donnerstag 9.00-12.00 Uhr und 13.30-18.00 Uhr 02906 Niesky Freitag 9.00-12.00 Uhr Der Bescheid und seine Begründung können bis zum Ablauf der Widerspruchsfrist von den Personen, die Einwendungen erhoben haben, schriftlich bei den o.g. Stellen angefordert werden. Die öffentliche Bekanntmachung ergeht gemäß § 10 Abs. 8 BImSchG i.V.m. § 21 a der Neunten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (9. BImSchV) unter folgenden Hinweisen: 1. Der Genehmigungsbescheid enthält zahlreiche Nebenbestimmungen. 2. Der Genehmigungsbescheid gilt mit dem Ende der Auslegungsfrist auch denjenigen gegenüber als zugestellt, die keine Einwendungen erhoben haben. Die Rechtsbehelfsbelehrung des Genehmigungsbescheides gilt entsprechend. i. A. Verena Starke, Amtsleiterin Umweltamt ■ Bundesprogramm „Demokratie leben!“ fördert Projekte Förderung für Demokratie-Projekte: Insgesamt 23 Projekte im Landkreis erhalten in diesem Jahr Fördermittel des Bundesprogramms „Demokratie leben!“. Dies entschied der Begleitausschuss in seiner Sitzung am 12. April. Beim überwiegenden Teil der Projekte liegt der Schwerpunkt auf der interkulturellen Begegnung mit Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen. Seit 1. Februar 2015 ist der Landkreis Görlitz Teil des Programms des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Ziel des Programms ist es, demokratisches Verhalten und den aktiven Einsatz für Vielfalt in der Gesellschaft zu fördern. Bewilligte Projekte: - Augen auf e.V. - Nur die Liebe zählt - Akzeptanz für sexuelle und geschlechtliche Vielfalt - Augen auf e.V. - Wahlmarktplatz - BundestagskanditatInnen auf dem heißen Stuhl - Augen auf e.V. - Plakative Demokratie - Kinderfarm und Aktivspielplatz Birkenhof e.V. - Miteinander durch Kennen- und Verstehenlernen - DFR Landesverband Sachsen e.V. - Stärkung der lokalen Mitverantwortung des Kinderrates in Oppach - Landfrauenkreisverein Görlitz e.V. - Der jüngeren Geschichte ein Gesicht geben - FV Kulturstadt Görlitz-Zgorzelec e.V. - 17 Tage! 17 Essen! 17 Uhr! - Station Weißwasser e.V. - Bildungsangebot für Schüler von DAZ-Klassen - Deutscher Kinderschutzbund OV Zittau e.V. - Integration durch Volleyball spielen - Deutscher Kinderschutzbund OV Zittau e.V. - Interkulturelles Training für pädagogische Fachkräfte in Kitas - Martinshof Rothenburg Diakoniewerk - Netzwerk - Ehrenamt - Zivilcourage - Martinshof Rothenburg Diakoniewerk - Plauschen und Lauschen - Internationaler Mädchentreff - Martinshof Rothenburg Diakoniewerk - Clown Bonzo - Zoff in der Kita - Martinshof Rothenburg Diakoniewerk - Gesicht zeigen?! - Zivilcourage erlebbar gestalten - Freiraum Zittau e.V. - Integrative Holzwerkstatt - görlitz21 e.V. - Nachbarschaftsakademie Görlitz-Südstadt - Görlitz für Familie e.V. - Vernetzungsformat für Vereine und Engagierte - Hillersche Villa e.V. - Durch die Tanz- und Klanggalaxie - eine interkulturelle Begegnungsreise - Second Attempt e.V. - Kulturplenum - Partizipation im Kulturcafé - Second Attempt e.V. - A-Team - Schnittstelle für regionale Jugendbeteiligung - CaTeeDrale e.V. - Letter & Luther - Jugendring Oberlausitz e.V. - Du hast die Wahl! - BBZ Bautzen e.V. - Jugendcafé Mehr unter www.vielfalter.info 8 Ausgabe 102 | 26. Mai 2017 Landkreis-Journal | Amtsblatt Landkreis Görlitz

INFORMATIONEN ■ Zunahme des Borkenkäferbefalls Das Kreisforstamt informiert, das auch für 2017 mit Schäden in den Fichtenbeständen des südlichen Landkreises zu rechnen ist. Denn die Anzahl der auf den Kontrollflächen in Pheromonfallen gefangenen Käfer liegt in der 20. Kalenderwoche bereits deutlich über den Werten der letzten Jahre. Es ist bereits massiver, frischer Befall an durch Windwurf und -bruch liegenden Einzelstämmen festgestellt worden. Reaktionszeiträume zwischen Erkennen des Befalls und der Beseitigung von zwei bis drei Wochen sind hier oft entscheidend über den Erfolg. Alle Waldbesitzer werden dringend gebeten, ihre Forstflächen hinsichtlich des Befalls zu kontrollieren. Die noch nicht sanierten Käfernester des letzten Jahres sowie die in den Beständen liegenden, frisch geworfenen bzw. gebrochenen Fichtenstämme sollten bis Anfang Juni beseitigt und die umliegenden Bäume auf Stehendbefall überprüft werden. Die Mitarbeiter des Kreisforstamtes beraten zu vorbeugenden Maßnahmen sowie zum Erkennen und fachgerechter Bekämpfung. Ebenso können mit den Revierleitern Vororttermine vereinbart werden. Kontakt: Kreisforstamt/ Sachgebiet Waldschutz/ Forstbetrieb 1 03588 2233-3401 ■ Radwegekirche in Walddorf Am Pfingstmontag, 5. Juni, wird die Ev.-Luth. Kirche Walddorf feierlich als Radwegekirche eingeweiht. Damit ist sie eine der wenigen im Landkreis und die erste am Spree-Rad-Weg. Die Kirche bietet künftig den Fahrradtouristen die Möglichkeit, einen Punkt der Ruhe und Besinnung zu finden und sich über die geschichtlichen und architektonischen Besonderheiten des Gotteshauses zu informieren. Auf dem Programm des Eröffnungstages stehen ab 14 Uhr die feierliche Einweihung, Kirchen- sowie Turmführung und die Möglichkeit des Besuches zweier Ausstellungen. Ab 16 Uhr wird zu einem Konzert unter dem Titel „Orgeltraum“ eingeladen. Ab 6. Juni wird die Kirche dann immer dienstags bis samstags 10 bis 12 und 14 bis 16 Uhr sowie neben dem Gottesdienst am Sonntag ebenso nachmittags von 14 bis 16 Uhr geöffnet sein. Für größere Gruppen werden auf Voranmeldung jederzeit Führungen angeboten. ■ Kreismusikschule Dreiländereck 27.05. Festveranstaltung 40-jähriges Bestehen der Partnermusikschule in Zary/ Polen und 25 Jahre Zusammenarbeit mit der KMS Dreiländereck Schulteil Weißwasser, Musikschule Zary, al. Wojska Polskiego 2a, 68-200 Zary 30.05. Tag der Instrumente im Schulteil Niesky, 16:30 Uhr, Konzert für die Jüngsten / Saal der Sparkasse Niesky, anschließend „offene Musikschultür“ 01.06. Tag der Instrumente im Schulteil Reichenbach: Schuljahresabschluss-Präsentation mit dem Chor „beGEISTERung“ und dem Mixtura-Orchester; anschließend Instrumente probieren Reichenbach/O.L., 17:30 Uhr, Aula der Oberschule 01.06. Jahresabschlusskonzert der KMS Dreiländereck Schulteil Weißwasser; 17 Uhr, Aula der Pestalozzi- Grundschule Weißwasser 10.06. Auftritt Mixtura-Orchester zur Eröffnung des sächsischen Familientages; 10.15 Uhr, Kirche der Brüdergemeine Niesky 10.06. Musiziervormittag der KMS Dreiländereck im Schulteil Ebersbach; 11 Uhr, Bleichstraße 9 ■ Tierkinderschau in Kodersdorf Der Kodersdorfer Kleintierzüchterverein lädt am Samstag, dem 10. Juni, zur zweiten großen Tierkinderschau in das Vereinsheim an der Torgaer Straße ein. Die Bauernhoftierkinder sind in der Halle von 10 bis 17 Uhr zu sehen. Auch das Schlüpfen von Hühnerküken kann erlebt werden. Möglich sind Fahrten im Traktor-Kremser und Ausritte hoch zu Pferd. Eine Eierausstellung zeigt, wie vielfältig das Federvieh bei der Eiproduktion ist. Ebenso werden Leckeres vom Grill und aus dem Suppentopf sowie hausgebackene Kuchen, Kaffee und Fassbrause angeboten. ■ Aufbau von Seniorenkompetenzteams Menschen im Alter von 55+ und ihre Kompetenzen stehen im Mittelpunkt des neuen Interreg-Projekts „Auf- und Ausbau von Seniorenkompetenzteams im deutsch-polnischen Grenzraum“. Ziel des Projektes ist es, den vielfältigen Wissens- und Erfahrungsschatz von Menschen im Alter von 55+ den verschiedenen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens zugute kommen zu lassen. Zudem sollen Ältere Gelegenheit haben, ihre Kompetenzen und Talente zusammen mit anderen im Team einzubringen. An sechs Orten entstehen im Landkreis Görlitz sowie in den benachbarten polnischen Landkreisen Seniorenkompetenzteams, die sich für gemeinnützige Zwecke engagieren und auch eigene Projekte realisieren können. Träger dieses Projektes sind das Internationale Begegnungszentrum St. Marienthal (IBZ) in Ostritz und die Agentur für regionale Entwicklung des Riesengebirges KARR in Jelenia Góra. Zur Vorbereitung der Arbeit der Seniorenkompetenzteams werden drei Weiterbildungsseminare und eintägige Exkursionen im IBZ in Ostritz angeboten. Die Teilnahme an allen Veranstaltungen (inklusive Übernachtung und Verpflegung) ist kostenfrei. Interessierte sind herzlich eingeladen: Auftaktkonferenz 26./ 27. Juni 2017 1. Qualifizierungsseminar 9.-11.10. 2017 2. Qualifizierungsseminar 29.11.-1.12. 2017 3. Qualifizierungsseminar 19.-21.3. 2018 Anmeldung, Informationen: Michael Winter, Projektmanager, Internationales Begegnungszentrum St. Marienthal, 02899 Ostritz, St. Marienthal 10, 1 035823 77-252, www.ibz-marienthal.de ■ Wirtschaft im Landkreis Görlitz verknüpft sich Produzierende Unternehmen, Händler, Gastronomen, Dienstleister und Handwerker sowie Vertreter wirtschaftsnaher Institutionen sind am 8. Juni zum Erfahrungsaustausch in „Die Aula“ in Zittau, Hochwaldstraße 21a, eingeladen. Verkaufstrainerin Antje Schindler wird zum Thema „sicheres Auftreten beim Kunden“ sprechen. Steuerexperte Martin Richter gibt praxisbezogene Hinweise, wie man sich gut auf eine Betriebsprüfung vorbereiten kann. Versicherungsberater Leander Nico Palitzsch-Grawert gibt einen Überblick über die wichtigsten Versicherungen für Selbstständige. Neue Ansätze für Marketing mit kleinem Budget sowie Betriebsfinanzierung stehen ebenfalls zur Diskussion. Die Tagung wird durch die Industrie- und Handelskammer Dresden mit den Geschäftsstellen in Zittau und Görlitz in Zusammenarbeit mit der Handwerkskammer Dresden organisiert und unterstützt durch die Volksbank Löbau-Zittau eG. Um Anmeldung bis zum 1. Juni wird gebeten: E-Mail braeuer.ute@dresden.ihk.de. Weitere Informationen sowie die Online-Anmeldung finden Sie auf der Internetseite der IHK: www.dresden.ihk.de/informationstag ■ „Markt der schönen Dinge“ in Schloss Königshain Designausstellung „3D - der, die, das“ Zum zweiten Handwerkermarkt in Schloss Königshain sind am 10. und 11. Juni, von 10 bis 18 Uhr, wieder Schätze aus Holz, Glas, Ton, Metall und Textil zu finden, die in gängigen Geschäften nicht zu entdecken sind. Etwa 70 Künstler, Kunsthandwerker und Kreative aus verschiedenen Bundesländern bieten feines Kunsthandwerk. Natürlich wird auch Gutes für den Gaumen gereicht. Live- Musik an verschieden Orten, unter anderem mit dem Duo Liedfass aus Weimar und der Gruppe Spechts aus Dresden / Görlitz, setzen den i-Punkt. An verschiedenen Stationen können sich die Kinder in traditionellen Handwerkstechniken ausprobieren, sie werden dafür mit einem Stempel im Kindergesellenbrief belohnt. Zusätzlich ist derzeit im Schloss Königshain eine hochkarätige Designausstellung der Eugeniusz Geppert Akademie der Schönen Künste Breslau zu sehen und es findet an beiden Tagen ein 3D- Workshop „von der Zeichnung bis zum 3-D Modell“ (Samstag 13 bis 17 Uhr und Sonntag 11 bis 15 Uhr) statt. Mehr zur Ausstellung unter www.kreis-goerlitz.de / Aktuelles Hamtske lopjeno wokrjesa Zhorjelca 9

Landkreisjournal