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Landkreisjournal Nr.095/2016

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Erscheinungsdatum: 14.10.2016

4 Ausgabe 95 14. Oktober

4 Ausgabe 95 14. Oktober 2016 Amtliche Bekanntmachungen Landkreis-Journal Amtsblatt Landkreis Görlitz Beschlüsse 12. Sitzung Kreistag des Landkreises Görlitz vom 28.09.2016 Beschluss Nr. 137/2016 Der Kreistag beschließt zum 01.01.2017 die 2. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung des Landkreises Görlitz für Schulräume und Sportstätten kreislicher Einrichtungen vom 23.04.2009, zuletzt geändert am 03.07.2013. Beschluss Nr. 138/2016 In Umsetzung des Haushaltsstrukturkonzeptes beschließt der Kreistag, bei der finanziellen Unterstützung der Fraktionen und Gruppen die Höhe der monatlichen Unterstützung je Fraktions-/ Gruppenmitglied ab Januar 2017 auf 64,00 € festzusetzen. Beschluss Nr. 139/2016 Annahme und Verwendung von Spenden für den Landkreis Görlitz im Haushaltsjahr 2016 (Stand 27.09.2016) Der Kreistag des Landkreises Görlitz erklärt die Zustimmung zur Annahme der auf dem Konto des Landkreises Görlitz eingegangenen Spenden entsprechend beiliegender Anlagen zur Verwendung entsprechend des Spenderwillens und zur Weiterleitung an die begünstigten Einrichtungen für folgende 176 Spenden mit einer Gesamtsumme in Höhe von 9.861,00 EUR: - Anlage1 mit einer Gesamtsumme von 1.800,00 EUR für die „Stiftung Kunst und Kultur in der Oberlausitz“; Spenden Nr. 1 bis Nr. 40; Weiterleitung an Stiftung Kunst und Kultur; Bankverbindung: IBAN: DE15 8505 0100 3000 1271 93 - Anlage 2 mit einer Gesamtsumme von 3.583,00 EUR für die „Kreismusikschule Dreiländereck“; Spenden Nr. 1 bis Nr. 63; Weiterleitung an Kultur-und Weiterbildungs gGmbH Löbau; Bankverbindung: DE51 8505 0100 3000 0746 50 - Anlage 3 mit einer Gesamtsumme von 1.230 EUR für das Kreisforstamt / Wolfsbüro Spenden Nr. 1 bis Nr. 5 - Anlage 4 mit einer Gesamtsumme von 3.248,00 für die Opfer der Erdbebenkatastrophe in Italien; Spenden Nr. 1 bis 68; Weiterleitung an Caritas International Bankverbindung: IBAN: DE88 6602 0500 0202 0202 02; BIC: BFSWDE33KRL Beschluss Nr. 140/2016 Der Kreistag stimmt der Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Schlesisch-Oberlausitzer Museumsverbund gemeinnützige GmbH zu. Beschluss Nr. 141/2016 Der Kreistag stimmt der Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Marketing-Gesellschaft Oberlausitz-Niederschlesien mbH zu. Beschluss Nr. 142/2016 Der Kreistag stimmt der Neufassung des Gesellschaftsvertrages der WEM Gesellschaft zur Betreibung der Waldeisenbahn Muskau mbH zu. Beschluss Nr. 143/2016 Der Kreistag stimmt der Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Technologiebetreuungs- und Gründerzentrum Oberlausitz/Niederschlesien GmbH zu. Beschluss Nr. 144/2016 Der Kreistag stimmt der Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Feriengesellschaft Stausee Quitzdorf mbH zu. Beschluss Nr. 145/2016 Der Kreistag stimmt der Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Entwicklungsgesellschaft Niederschlesische Oberlausitz mbH zu. Beschluss Nr. 146/2016 Der Kreistag stimmt der Neufassung des Gesellschaftsvertrages Niederschlesische Entsorgungsgesellschaft mbH zu. Beschluss Nr. 147/2016 1. Der Kreistag des Landkreises Görlitz widerruft die mit Beschluss Nr. 376/2013 vom 06.03.2013 vorgenommene Bestellung von Wolfgang Rückert, Peter Hopperdietzel, Thomas Knack, Heidemarie Knoop als Vertreter für den Landkreis Görlitz in den Aufsichtsrat der Entwicklungsgesellschaft Niederschlesische Oberlausitz mbH. 2. Der Kreistag des Landkreises Görlitz bestimmt in den Aufsichtsrat der Entwicklungsgesellschaft Niederschlesische Oberlausitz mbH Heike Zettwitz als die durch den Landrat vorgeschlagene Bedienstete der Verwaltung. 3. Der Kreistag des Landkreises Görlitz wählt und bestellt in den Aufsichtsrat der Entwicklungsgesellschaft Niederschlesische Oberlausitz mbH folgende drei Vertreter des Landkreises Görlitz: Wolfgang Rückert, Renate Schwarze, Thomas Knack Beschluss Nr.: 148/2016 1. Der Kreistag des Landkreises Görlitz beschließt folgende Termine für die Sitzungen des Kreistages im Jahr 2017: 29.03.2017, 28.06.2017, 20.09.2017, 06.12.2017 2. Die Beratungen des Kreistages finden in der Regel in der Aula des Beruflichen Schulzentrums, Carl-von-Ossietzky-Str. 13 - 16 in Görlitz statt. Bernd Lange, Landrat 2. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung des Landkreises Görlitz für Schulräume und Sportstätten kreislicher Einrichtungen vom 23.04.2009 und der 1. Änderung vom 03.07.2013 Mit Beschluss-Nr. 137/2016 vom 28.09.2016 beschließt der Kreistag die 2. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung des Landkreises Görlitz für Schulräume und Sportstätten kreislicher Einrichtungen vom 23.04.2009, zuletzt geändert am 03.07.2013. Artikel 1 § 5 wird erweitert um: (5) Anfallender Müll bei Veranstaltungen, der über das normale Maß einer Nutzung anfällt ist vom Nutzer auf eigene Kosten selbst zu entsorgen. (6) Für Werbung jeglicher Art und/oder die Kassierung von Eintrittsgeldern durch den Nutzer für Veranstaltungen ist die schriftliche Genehmigung vom Vermieter einzuholen. (7) Die Erteilung der Nutzungserlaubnis von Schulräumen oder Sportstätten schließt die gesetzlich vorgeschriebenen Genehmigungen nicht mit ein und entbindet nicht von Anmeldepflichten aufgrund anderer Vorschriften. Artikel 2 § 6 (2) Satz 1 wird ersetzt: Dem Landkreis ist der Nachweis einer ausreichenden Haftpflichtversicherung für das zu nutzende Objekt zu erbringen. Artikel 3 § 8 (3) wird ersetzt: Bei Nutzungsverträgen, die über ein ganzes Schuljahr vereinbart werden (Dauernutzungsverhältnisse), erfolgt die Entgeltberechnung in zwei Raten zum 31.12. des laufenden Halbjahres und zum Abschluss des aktuellen Schuljahres. Im Nutzungsvertrag wird die Entgelthöhe je Zeitstunde und Benutzergruppe festgeschrieben. Artikel 4 § 9 wird ersetzt (1) Für die Höhe der Entgelte bei der Benutzung von Sportstätten kreislicher Einrichtungen durch Personengruppen ist in der Regel folgende Einteilung in Benutzergruppen maßgebend: Gruppe A: Ausfallpauschale für reine Kinder- und Jugendgruppen bis einschl. 18 Jahre – Einrichtungen in Trägerschaft des Landkreises Görlitz – eingetragene gemeinnützige Vereine mit Sitz im Gebiet des Landkreises Görlitz Gruppe B: Ermäßigtes Entgelt (75 % Ermäßigung) – Erwachsene Sportler in eingetragenen gemeinnützigen Vereinen mit Sitz im Gebiet des Landkreises Görlitz mit mindestens zehn nachweisbar organisierten Kindern und Jugendlichen bis 18 Jahre im Verein Gruppe C: Ermäßigtes Entgelt (50 % Ermäßigung) – Erwachsene Sportler in eingetragenen gemeinnützigen Vereinen mit Sitz im Gebiet des Landkreises Görlitz ohne bzw. mit unter zehn Kindern und Jugendlichen im Verein – Kursangebote für Erwachsene durchgeführt vom Oberlausitzer Kreissportbund und von der Kultur- und Weiterbildungsgesellschaft mbH Gruppe D: Ermäßigtes Entgelt (25 % Ermäßigung) – Erwachsene Sportler in eingetragenen gemeinnützigen Vereinen mit Sitz in anderen Landkreisen, Ermäßigungsantrag möglich bei: ¢ Einbeziehung von Kindern und Jugendlichen des Landkreises: Einordnung in Gruppe B ¢ Einbeziehung von Kindern und Jugendlichen anderer Landkreise: Einordnung in Gruppe C. Gruppe E: (100% des Nutzungsentgeltes) – Freizeitsportgruppen, Gewerbliche Nutzung (z. B. Kursangebote mit Gebührenerhebung, ausgenommen des Oberlausitzer Kreissportbundes und der Kultur- und Weiterbildungsgesellschaft mbH) – Schulsportunterricht und Sportfeste der Schulen sowie für Sportveranstaltungen von Kindertagesstätten, die sich nicht in Trägerschaft des Landkreises befinden, sofern keine Sondervereinbarungen bestehen. (2) Das Entgelt für die Zeit der Nutzung der entsprechenden Sportanlage wird je Zeitstunde der tatsächlichen Nutzung berechnet. An Wochenenden richtet sich die tatsächliche Nutzungszeit nach dem Betreten und Verlassen des Objektes. Zeiten für Vor- und Nachbereitungsarbeiten, die durch den Nutzer zur Sicherung des Nutzungszweckes beansprucht werden, sind entgeltpflichtig. Das Betreten und Verlassen wird je angefangener Viertelstunde berechnet. (3) Entgeltbefreiungen bzw. -ermäßigungen für die Benutzung von Sportstätten kreislicher Einrichtungen sind auf vorherigen Antrag für kreisliche Sportveranstaltungen im Interesse oder im Auftrag des Landkreises und für Aus- und Weiterbildungsveranstaltungen des Oberlausitzer Kreissportbundes e.V. für Übungsleiter des Landkreises Görlitz zum Erwerb oder zur Verlängerung der Übungsleiterlizenzen möglich. Artikel 5 Anlagen Die Anlagen 1) Entgeltverzeichnis und 2) Objektliste werden ersetzt und sind Bestandteil der 2. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung. Artikel 6 § 12 Inkrafttreten: Die 2. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung mit Anlagen tritt am 01.01.2017 in Kraft. Bernd Lange, Landrat Görlitz, den 29.09.2016

Hamtske łopjeno wokrjesa Zhorjelca Ausgabe 95 Amtliche Bekanntmachungen 14. Oktober 2016 5 Anlage 1: Benutzungs- und Entgeltordnung des Landkreises Anlage 2 : Benutzungs- und Entgeltordnung des Landkreises Sportstätten des Landkreises Görlitz 1. Turnraum Brüder-Grimm-Schule (Schule zur Lernförderung) Weißwasser 2. Einfeldsporthallen 2.1 Kategorie 1 BSZ „Chr. Lüders“ Görlitz Turnhalle (Altbau Rechts) BSZ „Chr. Lüders“ Görlitz Turnhalle (Altbau Links) Geschw.-Scholl-Gymnasium Löbau Turnhalle Klein Sanierung Inbetriebnahme 11/2016 BSZ Löbau (Berufsförderschule) „August Förster“ 2.2 Kategorie 2 Gutenbergschule (Schule zur Lernförderung) Niesky Brüder-Grimm-Schule (Schule zur Lernförderung) Weißwasser BSZ Weißwasser Turnhalle Fröbelstraße Friedrich-Fröbel-Schule (Schule zur Lernförderung) Olbersdorf Kategorie geändert da Sportfläche über 400 m² 3. Zweifeldsporthallen 3.1 Kategorie 1 BSZ „Chr. Lüders“ Görlitz Turnhalle (Neubau Unten) BSZ „Chr. Lüders“ Görlitz Turnhalle (Neubau Oben) Geschw.-Scholl-Gymnasium Löbau Turnhalle Groß Neubau Inbetriebnahme 2017 3.2 Kategorie 2 FSZ Oberland „Albert Schweitzer“ Ebersbach/Neugersdorf (Zuschauertribüne für 100 Zuschauer) Fr.-Schleiermacher Gymnasium Niesky (Zuschauertribüne für 299 Zuschauer) Landau-Gymnasium Weißwasser (Zuschauergalerie für 100 Zuschauer) BSZ Löbau (Zuschauertribüne für 150 Zuschauer) Chr.-Weise-Gymnasium Zittau Hauptturnhalle (Zuschauertribüne für 50 Zuschauer) Übernahme von der Stadt Zittau Neubau/Sanierung Inbetriebnahme 2018 4. Dreifeldsporthallen Oberland-Gymnasium Seifhennersdorf (Zuschauertribüne für 153 Zuschauer) BSZ Zittau Turnhalle am Ottokarplatz (Zuschauertribüne für 600 Zuschauer) 5. Freisportanlagen Friedrich-Schleiermacher-Gymnasium Niesky La-Anlagen mit Rasenplatz (Kleinfeld) Kleinfeld Kunststoff BSZ „Chr. Lüders“ Görlitz La-Anlagen mit Kleinfeld Kunststoff Schulen des Landkreises Görlitz 1. Unterrichtsräume Astrid-Lindgren-Schule (Förderschule für geistig Behinderte) Weißwasser; Brüder-Grimm-Schule (Schule zur Lernförderung) Weißwasser; Gutenbergschule (Schule zur Lernförderung) Niesky; FSZ Oberland „Albert Schweitzer“ Ebersbach/Neugersdorf; Friedrich-Fröbel-Schule (Schule zur Lernförderung) Olbersdorf; Hans-Fallada-Schule (Schule für Erziehungshilfe) Rietschen; Lisa-Tetzner-Schule (Förderschule für geistig Behinderte) Zittau; Landau- Gymnasium Weißwasser; Friedrich-Schleiermacher-Gymnasium Niesky; Geschwister-Scholl-Gymnasium Löbau; Oberland-Gymnasium Seifhennersdorf; Christian-Weise-Gymnasium Zittau; BSZ Weißwasser; BSZ „Christoph Lüders“ Görlitz; BSZ Löbau; BFSZ Löbau (Berufsförderschule „August Förster“); BSZ Zittau 2. Aulen und gleichwärtige Räume Landau-Gymnasium Weißwasser; Friedrich-Schleiermacher Gymnasium Niesky; Geschwister-Scholl-Gymnasium Löbau; Oberland-Gymnasium Seifhennersdorf; Christian-Weise-Gymnasium Zittau; BSZ Weißwasser; BSZ „Christoph Lüders“ Görlitz; BSZ Löbau; BSZ Zittau; BFSZ Löbau (Berufsförderschule „August Förster“) Abfallwirtschaft informiert Rücknahme landwirtschaftlicher Verpackungen Leere Verpackungen von Pflanzenschutzmitteln, Spritzenreinigern und Flüssigdüngern mit dem PAMIRA-Logo werden zu folgenden Terminen gebührenfrei zurückgenommen: Die Sammelstelle bei der BayWa AG Reichenbach Agrar Vertrieb, Paulsdorfer Straße 6, 02894 Reichenbach/O.L. (1 035828 776-241, 035828 776-246) ist am 10. November, 7-16 Uhr geöffnet (Pause 12-12.30 Uhr). Zurückgenommen werden restlos entleerte, gespülte, trockene Pflanzenschutz-Kanister aus Kunststoff und Metall, Faltschachteln, Papier- und Kunststoff-Säcke. Die Deckel sind getrennt abzugeben. Behälter über 50 Liter müssen durchtrennt sein. www.pamira.de Zahlungserinnerung für Abfallgebühren Die Abfallgebühren für das IV. Quartal sind bis zum 15.11.2016 zu entrichten. Bitte überweisen Sie offene Beträge mit Angabe der Kundennummer an folgende Bankverbindung: Zahlungsempfänger Landkreis Görlitz (IBAN DE53850501003000000215, BIC WELADED1GRL). Bei Zahlungsschwierigkeiten ist die Vereinbarung einer schriftlichen Ratenzahlung oder Stundung möglich. Sie können den Regiebetrieb Abfallwirtschaft zudem beauftragen, die Abfallgebühren von Ihrem Konto abzubuchen. Das Formular SEPA-Lastschriftmandat ist unter www.kreis-goerlitz.de unter Landratsamt, Regiebetrieb Abfallwirtschaft, Formulare zu finden. Bitte senden Sie das Formular im Original mit einer handschriftlichen Unterschrift per Post an: Regiebetrieb Abfallwirtschaft, Muskauer Str. 51, 02906 Niesky Ansprechpartnerinnen: Frau Kahlert, 1 03588 261-705; Frau Kärger, Frau Przybyl 1 03588 261-710, -703, I 03588 261-750; E-Mail: info@aw-goerlitz.de Weiterbildungsseminare Migration und Arbeitswelt Für Beratungsakteure aus dem Bereich Migration und Arbeitswelt bieten die Ausländerbeauftragte des Landkreises Görlitz in Zusammenarbeit mit dem IQ Netzwerk Sachsen folgende Seminare an. „Stolpersteine auf dem Weg in den Arbeitsmarkt“; Do., 27. Oktober, 9 bis 15 Uhr, Arbeitsmarktintegration aller Zuwanderungsgruppe mit berufsqualifizierendem Abschluss, Aufenthalt und Arbeitserlaubnis, Anerkennung von Qualifikationen, fachliche und sprachliche Qualifizierung, Beschäftigung; Anlaufstellen, Kooperationen, Materialien. Ort: Landratsamt Görlitz, Bahnhofstraße 24, Großer Sitzungssaal 0.10. „Asylsuchende und Flüchtlinge auf dem Weg in den Arbeitsmarkt“; Di., 8. November, 9:30 bis 14:30 Uhr Integration von geflüchteten Menschen in Arbeit und Ausbildung mit Schwerpunkt auf rechtliche Rahmenbedingungen: Aufenthalt und Arbeitserlaubnis, Anerkennung von Qualifikationen, Sprachkurse, Bewerbung; Beratungsmöglichkeiten, Informations-, Arbeits- und Recherchematerialien. (Kooperationsveranstaltung IQ Netzwerk Sachsen mit dem Sächsischen Flüchtlingsrat e.V.) Ort: Landratsamt Görlitz, Bahnhofstraße 24, Großer Sitzungssaal 0.10. Die Teilnahme an beiden Seminaren ist kostenfrei. Weitere Informationen erhalten Sie bei Olga Schmidt, 1 03581 663 9007, E-Mail: auslaenderbeauftragte@kreis-gr.de. Anmeldung bitte unter 1 0375 3909365 oder E-Mail post@exis.de

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