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Landkreisjournal Nr.093/2016

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Erscheinungsdatum: 26.08.2016

6 Ausgabe 93 26. August

6 Ausgabe 93 26. August 2016 Amtliche Bekanntmachungen Landkreis-Journal Amtsblatt Landkreis Görlitz Amtstierärztliche Allgemeinverfügung Vollzug des Gesetzes zur Vorbeugung vor und Bekämpfung von Tierseuchen (Tiergesundheitsgesetz-TierGesG) i.d.F.v. 3. Dezember 2015 (BGBl. I. S. 2178) i.V.m. der Bienenseuchen-Verordnung (BienSeuchV) i.d.F.v. 17. April 2014 (BGBl. I. S. 388) und des Sächsischen Ausführungsgesetzes zum Tiergesundheitsgesetz (SächsAGTierGesG) vom 9. Juli 2014 (SächsGVBl. S. 386) Tierseuchenrechtliche Maßnahmen zum Schutz vor der Verschleppung der Amerikanischen Faulbrut bei Bienen Hier: Festlegung des Sperrbezirkes gemäß § 10 Abs. 1 der Bienenseuchen- Verordnung Das Lebensmittelüberwachungs- und Veterinäramt des Landkreises Görlitz (LÜVA GR) erlässt folgende Amtstierärztliche Allgemeinverfügung: I. Die Amtstierärztliche Allgemeinverfügung vom 05. Juli 2016 wird widerrufen. Der Widerruf wird sofort wirksam. II. Die in Anlage 1 violett ausgewiesenen Gebiete werden aufgrund der amtlichen Feststellung des Ausbruchs der Amerikanischen Faulbrut in mehreren Bienenständen1 ab sofort als: - Sperrbezirk I (Lodenau) mit einem Umkreis von 3 km und - Sperrbezirk II (Rothenburg) mit einem Umkreis von 1 km - Sperrbezirk III (Nieder Neundorf) mit einem Umkreis von 1 km - Sperrbezirk IV (Uhsmannsdorf) mit einem Umkreis von 1 km festgelegt. 1 - Bienenstand im Sinne der Verordnung sind die Räume oder Einrichtungen, in denen Bienenvölker gehalten werden oder gehalten worden sind. 2 - Bienenvolk im Sinne der Verordnung sind die in einer Bienenwohnung lebenden Bienen mit ihrer Brut und ihren Waben. III. Für alle innerhalb dieser Sperrbezirke gelegenen Bienenstände1 und gehaltenen Bienenvölker2 wird Folgendes ab sofort angeordnet: III.1. Alle Bienenvölker2 und Bienenstände1 in den Sperrbezirken sind unverzüglich durch den jeweiligen Bienenhalter auf Amerikanische Faulbrut amtstierärztlich untersuchen zu lassen. III.2. Bewegliche Bienenstände1 dürfen von ihrem Standort nicht entfernt werden. III.3. Bienenvölker2, lebende oder tote Bienen, Waben, Wabenteile, Wabenabfälle, Wachs, Honig, Futtervorräte, Bienenwohnungen und benutzte Gerätschaften dürfen nicht aus den Bienenständen1 entfernt werden. III.4. Bienenvölker2 oder Bienen dürfen nicht in die Sperrbezirke verbracht werden. IV. Anordnung der sofortigen Vollziehung: Die sofortige Vollziehung der unter Nr. II. bis III. angeordneten Maßnahmen wird im öffentlichen Interesse angeordnet. V. Ausnahmen von den unter Ziffer III. genannten Maßnahmen können im Einzelfall schriftlich beim LÜVA GR beantragt werden. Ein Rechtsanspruch auf Gewährung einer Ausnahme besteht nicht. VI. Diese Allgemeinverfügung gilt gemäß § 41 Abs. 4 Satz 4 VwVfG am Tag nach ihrer Veröffentlichung als bekanntgegeben. VI. Begründung: In dem Zeitraum 12. Mai bis 04. August 2016 wurden in mehreren Bienenständen1 in Lodenau, Rothenburg, Neusorge, Nieder Neundorf und Uhsmannsdorf klinische Anzeichen für die Amerikanische Faulbrut durch das LÜVA GR amtlich festgestellt. Mit Untersuchungsberichten der Landesuntersuchungsanstalt für das Gesundheitsund Veterinärwesen Sachsen (LUA) vom 18. und 19. Mai 2016, Az: VD-2016/30497 und Tierheime im Landkreis Görlitz Fundtiere, ausgesetzte und zurückgelassene Tiere, herrenlose Tiere und Unterbringungstiere finden in den drei Tierheimen des Landkreises Görlitz schützende Unterkunft und Pflege. Immer schwingt die Hoffnung mit, dass diese Tiere bald in einem neuen Zuhause bei tierlieben und verantwortungsvollen Menschen aufgenommen werden. Betreiber, aber auch ehrenamtliche Mitarbeiter kümmern sich mit viel Herz und Engagement um ihre Schützlinge. Wer ein Tier aufnehmen oder die Tierheime unterstützen möchte, kann sich jederzeit an die Tierheime wenden. Tierschutzverein Löbau-Zittau e.V. OT Bischdorf, Bernstädter Str. 1, 02708 Rosenbach Leiterin: Ramona Loske, 1 03585 8789408 oder 0172 2761398 oder 0172 2777623 Tierheim „St. Horkano“ Kirchsteg 15, 02923 Horka Leiterin: Rosemarie Zille, 1 035892 5419 oder 0173 1849758 Tierheim Krambambuli Am Lönschen Gut 21, 02827 Görlitz Leiter: Peter Vater, 1 03581 312778 oder 0170 2728553 VD-2016/30893, vom 27. Juli 2016, Az: VD-2016/38264 sowie vom 4. August 2016, Az: VD-2016/46069 wurde in entnommenen Proben Paenibacillus larvae positiv nachgewiesen. Damit ist die Amerikanische Faulbrut in den betroffenen Bienenständen1amtlich festzustellen. Den betroffenen Bienenhaltern wurden die nach Bienenseuchenverordnung erforderlichen Maßnahmen zum Schutz vor der Weiterverbreitung der Amerikanischen Faulbrut amtlich angeordnet. Gemäß § 10 Abs. 1 Bienenseuchen-Verordnung hat das LÜVA GR als zuständige Behörde das Gebiet um die Seuchenbestände mit einem Radius von mindestens einem Kilometer als Sperrbezirk festzulegen. (Anlage 1) Da im Sperrbezirk I (Lodenau) mehrere Bienenstände1 betroffen sind, wurde zum Schutz vor der Ausbreitung dieser Tierseuche ein Sperrbezirk von 3 km amtstierärztlich festgelegt. VII. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diese Amtstierärztliche Allgemeinverfügung kann binnen eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift beim Landratsamt Görlitz, Bahnhofstraße 24, 02826 Görlitz Widerspruch erhoben werden. Die Widerspruchsfrist wird auch gewahrt, wenn der Widerspruch bei der Landesdirektion Sachsen, Altchemnitzer Straße 41, 09120 Chemnitz oder den Dienststellen der Landesdirektion Sachsen in Dresden, Stauffenbergallee 2, 01099 Dresden oder in Leipzig, Braustraße 2, 04107 Leipzig eingelegt wird. Dr. med. vet. Ralph Schönfelder, Amtstierarzt, Leiter des Amtes Information für Rinderhalter Das Lebensmittelüberwachungs- und Veterinäramt informiert, dass seit dem 1. Juli 2016 die neue Verordnung zum Schutz der Rinder vor einer Infektion mit dem Bovinen Virusdiarrhoe-Virus (BVD-Verordnung) gilt. Wichtige Neuerungen sind vor allem, dass ab dem 01.07.2016 geborene Tiere des Bestandes innerhalb des ersten Lebensmonats zu untersuchen sind. Für Kälber, die am 30.06.2016 den ersten Lebensmonat vollendet haben und noch nicht auf BVD untersucht wurden, gilt eine Übergangsfrist für die Blutuntersuchung bis zum 29.10.2016. Impfungen gegen BVD sind unmittelbar nach Abschluss durch den Tierhalter in das Bestandsregister (HI-Tier) einzutragen, unter Angabe von: – Angabe von Anzahl und Ohrmarkennummern – Zeitpunkt der Impfung – verwendeter Impfstoff Für Rückfragen steht das Lebensüberwachungs- und Veterinäramt, Sachgebiet Tiergesundheit unter 1 03585 442791 oder per E-Mail über tiergesundheit@kreis-gr.de zur Verfügung.

Hamtske łopjeno wokrjesa Zhorjelca Ausgabe 93 Informationen 26. August 2016 7 Projektaufruf LEADER-Kulisse Östliche Oberlausitz Für Projekte der ländlichen Entwicklung steht in der LEADER-Kulisse Östliche Oberlausitz für den zweiten Projektaufruf 2016 ein Budget von 1,7 Millionen Euro zur Verfügung. Bis zum 13. Oktober können Projektträger ihre Anträge beim Regionalmanagement, einreichen. Gefördert werden Maßnahmen, die die ländliche Lebensqualität verbessern, einen demografiegerechten Dorfumbau ermöglichen, die Steigerung der regionalen Identität sowie den Erhalt und die Entwicklung des Naturpotenzials zum Inhalt haben. Ebenso werden Projekte im Bereich Tourismus und zum Ausbau der regionalen Vernetzung unterstützt. Auch die Um- und Wiedernutzung leerstehender ländlicher Bausubstanz als Hauptwohnsitz oder als Gewerbestandort ist Gegenstand des Aufrufes. Berücksichtigung finden dabei jedoch nicht nur Investitionen. Auch bürgerschaftliches Engagement und nicht investive Projekte sind Bestandteile der Förderung. Detaillierten Inhalte und Antragsformulare unter www.oestliche-oberlausitz.de Kontakt: Büro LEADER-Regionalmanagement Östliche Oberlausitz: Planungsbüro RICHTER + KAUP, Berliner Str. 21, 02826 Görlitz Ansprechpartnerinnen: Barbara Werling, 1 03581 7049655, werling@richterundkaup.de; Julia Nawroth, 1 03581 7049650, nawroth@richterundkaup.de Schwalben willkommen Im Juni startete das Projekt „Schwalben willkommen“ mit dem der NABU in ganz Sachsen auf die schwindenden Bestände der Schwalben aufmerksam machen will. Ursachen für den Schwalbenrückgang gibt es viele. Unbedacht vorgenommene Sanierungsmaßnahmen, die Versiegelung der Landschaft, die Intensivierung der Landwirtschaft und der Pestizideinsatz machen den Schwalben das Leben und Überleben immer schwerer. Dadurch fehlen Nestbaumaterial, geeignete Nistplätze und ausreichend Nahrungsquellen. Zu den Bemühungen des NABU gehören der Erhalt naturnaher Lebensräume, Informationen über Plakette des NABU für Schwalbenfreunde einfache Maßnahmen, z. B. die Anlage von Lehmpfützen und die Anbringung von Kunstnestern und Kotbrettchen an geeigneten Standorten. Der NABU in Leipzig hat bereits 2015 die Leipziger aufgerufen, mehr für den Schwalbenschutz zu tun, mit großer positiver Resonanz. Nun sind Schwalbenfreunde in ganz Sachsen aufgerufen, „ihre“ Schwalben zu zählen, dem NABU zu melden und mehr für den Schutz der Schwalben zu tun. Mit der Beantragung der Plakette „Hier sind Schwalben willkommen“ und der Anbringung an den „Schwalbenhäusern“ wie Privatgebäuden, Ställen, Firmen oder auch Schlössern können sie öffentlich kundtun, dass sie sich um das Wohl der Schwalben bemühen. Weitere Informationen zum Schwalbenschutz und zur Bewerbung für die Plakette unter www.schwalben.NABU-Sachsen.de. Auch die Naturschutzbehörde des Landkreises Görlitz hat sich mit der Erfassung der Schwalben befasst. Rund hundert Naturschutzhelfer haben Brutpaare von Rauch-, Mehlund Uferschwalben dokumentiert. Die bisher eingegangenen Meldungen bestätigen: Die Bestände sind drastisch zurückgegangen. Eine fundierte Auswertung wird Anfang des nächsten Jahres erfolgen. Meldungen von Schwalbenbruten nimmt die Untere Naturschutzbehörde entgegen. Ansprechpartnerin ist Jeannette Gosteli, 1 03581 663-3159, E-Mail: jeannette.gosteli@kreis-gr.de Bürgerfest zum Tag der Deutschen Einheit Mit einem großen Bürgerfest, einer spektakulären Bilder-, Licht- und Lasershow am Vorabend des 3. Oktober und dem offiziellen Festakt wird der Tag der Deutschen Einheit in diesem Jahr in der sächsischen Landeshauptstadt gefeiert, in dem Bundesland, in dem 1989 alles begann. Dazu werden in Dresden vom 1. bis 3. Oktober Hunderttausende Gäste erwartet. Sportaktionstage 2016: 50plus: KOMM! dazu und werde fit! Der Oberlausitzer Kreissportbund informiert, dass vom 17. bis 23. September unter dem Motto: „50plus: KOMM! dazu und werde fit!“ im Landkreis Görlitz die Sportaktionstage stattfinden. Zittau: 17. September: 3. Zittauer Sportabzeichentreff, 9-12 Uhr, Weinauparkstadion Zittau 20. September: Sportkurs - Tänze aus aller Welt, 10.30-12 und/oder 14-15.30 Uhr, Sport-und Freizeitzentrum Zittau e.V. Olbersdorf: 20. September: Offene Gymnastikstunde bei der TSG Olbersdorf e.V., 18.15 bis 19.15 Uhr, Turnhalle Neubaugebiet in Olbersdorf Ebersbach: 23. September: 2. Ebersbacher Sportabzeichentreff in der Zeit von 14-18 Uhr auf dem Sportplatz am Schlechteberg in Ebersbach Löbau: 20. September: Infoveranstaltung: Rehasport im Rehasportverein 06 Löbau e.V., 18-19 Uhr, Therapiezentrum Löbau GmbH; Voranmeldung: 1 03585 415566 Görlitz: 19. September: 4. Görlitzer Sportabzeichentreff, 14-18 Uhr, Jahnsportplatz Görlitz 22. September: Aktiver Badetag im Neisse-Bad Görlitz, 9-13 Uhr Schöpstal: 18. September: 23. Görlitzer Wandertag, 8-17 Uhr, Start bis um 11 Uhr möglich am Wasserschloss Ebersbach OT Schöpstal, Wandern auf vier Strecken zwischen 11 und 30 km im Wandergebiet Schöpstal - Ullersdorfer Teiche - Königshainer Berge, Startgebühr: 2 Euro pro Person (Kinder unter 16 Jahren frei) Niesky: 20. September: Yoga beim LSV Niesky e.V., 20-21.15 Uhr, Turnhalle Gutenbergschule 21. September: Leichtathletik beim LSV Niesky e.V., 18-19.30 Uhr, Bahnhofstr. 2 Niesky; Zumba beim LSV Niesky e.V., 19.30-20.30 Uhr, Turnhalle Gutenbergschule Niesky 22. September: Bauch, Beine, Po beim LSV Niesky e.V., 20-21 Uhr, Turnhalle Gutenbergschule Niesky 23. September: Step Aerobic beim LSV Niesky e.V., 18-19 Uhr, Turnhalle Gutenbergschule Niesky; Bauch, Beine, Po beim LSV Niesky e.V., 19-20 Uhr, Turnhalle Gutenbergschule Niesky Rothenburg: 21. September: Workshop: Fit und gesund durch den Tag (Zentrale Veranstaltung der Sportaktionstage). 14-17.30 Uhr: Yoga, Entspannung, Walking, Kochkurs, Wassergymnastik, Zirkeltraining an Geräten, Vortrag zum Thema „Osteoporose“ sowie Rahmenprogramm, Orthopädisches Zentrum Rothenburg; Teilnahme nur nach Anmeldung über 1 03581 75008 0 Uhsmannnsdorf: 19. September: Seniorenorientiertes Fitnesstraining mit querdurch e.V., 14-15 Uhr, Uhsmannsdorf, Volkssolidarität Trebendorf: 22. September: Offenes Yogatraining beim SV Fortuna Trebendorf 1996 e.V., 19-20 Uhr, Turnhalle im Haus der Vereine Trebendorf Informationen unter: www.oberlausitzer-ksb.de oder 1 03581 750080 Stromspar-Check Kommunal Der kostenlose Stromspar-Check, den SAPOS seit 2013 im Landkreis Görlitz für Bürger mit geringem Einkommen realisiert, wird bis 2019 fortgesetzt. Mit dieser Energiesparberatung in den eigenen vier Wänden schützen die Haushalte nicht nur ihr eigenes Budget, sondern auch das Klima. Jeder Haushalt senkt dabei seine jährlichen Energiekosten um durchschnittlich 150 Euro. Wenn zudem der stromfressende alte Kühlschrank oder die überdimensionierte Gefriertruhe gegen ein effizientes A+++-Gerät ausgetauscht wird, steigt die jährliche Einsparung auf 250 Euro. Auch der Landkreis Görlitz profitiert von der Beratung: Zusammen mit dem Bund tragen die Kommunen die Kosten der Unterkunft für Bezieher von Arbeitslosengeld II und Sozialhilfe. Somit spart auch die öffentliche Hand an jedem Check 110 Euro. Und so funktioniert der Stromspar-Check: Bei der individuellen Beratung im Haushalt ermitteln und analysieren die Stromspar-Teams den jeweiligen Energieund Wasserverbrauch. In einem zweiten Haushaltsbesuch wird dann die jeweils notwendige Energiespar-Technik eingebaut. Zudem geben die Stromsparhelfer Tipps zur Nutzung sowie zum energieeffizienten Verhalten im Alltag. Darüber hinaus kann der Haushalt einen 150-Euro-Gutschein erhalten, wenn er sich ein neues A+++-Kühlgerät anschafft. Interessenten können sich bei SAPOS zum Check anmelden: 1 03581 318890 oder per E-Mail: ssh@sapos-goerlitz.de Außerdem Standort Löbau: 1 03585 861520, ssh-zittau@sapos-goerltz.de Standort Zittau: 1 03583 760143, ssh-zittau@sapos-goerltz.de www.stromspar-check.de

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