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Landkreisjournal Nr.091/2016

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Erscheinungsdatum: 24.06.2016

4 Ausgabe 91 24. Juni

4 Ausgabe 91 24. Juni 2016 Amtliche Bekanntmachungen Landkreis-Journal Amtsblatt Landkreis Görlitz Am 24. Mai 2016 verstarb Frau Ute Taubmann Frau Taubmann war viele Jahre an den Förderschulen des Landkreises in leitender Funktion tätig, zuletzt als Leiterin der Schule zur Lernförderung „Friedrich Fröbel“ in Olbersdorf. Sie war eine sehr verantwortungsbewusste Schulleiterin, die sich mit hohem Engagement für ihre Schüler und das Lehrerkollegium einsetzte. Wir denken mit großem Respekt und Anerkennung an Ute Taubmann und werden ihr ein ehrendes Gedenken bewahren. Den trauernden Hinterbliebenen gilt unser aufrichtiges Mitgefühl. Bernd Lange Landrat Nachruf 11. Sitzung des Kreistages Die 11. Sitzung des Kreistages des Landkreises Görlitz findet am 29.06.2016, um 15 Uhr, in der Aula des Beruflichen Schulzentrums, Carl-von-Ossietzky-Str. 13-16, 02826 Görlitz statt. Tagesordnung öffentlich: 1 Eröffnung 1.1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung 1.2 Abstimmung über Einwände zur Kreistagsniederschrift vom 04.05.2016 2 Bericht der Gleichstellungsbeauftragten Ines Fabisch 3 Widerruf und Wahl von Mitgliedern in Aufsichtsräte 3.1 - Klinikum Oberlausitzer Bergland gGmbH und Kreiskrankenhaus Weißwasser gGmbH 3.2 - Krankenhausservicegesellschaft Löbau-Zittau mbH und Servicegesellschaft der Krankenhaus Weißwasser mbH 4 Überplanmäßige Aufwendungen im Produkt 31.3.1.01 Asylangelegenheiten 5 Entgeltordnung zur Nutzung der schulträgereigenen und der in freier Trägerschaft geführten Ganztagsbetreuung an Förderschulen des Landkreises Görlitz 6 Anträge zum SPNV 6.1 Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen: Neues Betriebskonzept für die Bahnstrecke KBS 235 Dresden-Bischofswerda-Zittau 6.2 Antrag der Fraktion DIE LINKE.: Erhalt des Personenverkehrs auf der Bahnstrecke KBS 229 Görlitz-Hoyerswerda 7 Antrag der Fraktion DIE LINKE.: vollständige Einführung der Nutzung des Gremieninformationssystems 8 Sonstiges Bernd Lange, Landrat Mobilitätseingeschränkte Personen (Rollstuhlfahrer) werden gebeten, den Eingang Lessingstraße 11 zu nutzen und sich dafür unter 1 015115068068 anzumelden. Beschlüsse der Kreistagsausschüsse 10. Sitzung Ausschuss für Gesundheit und Soziales 30.05.2016 Beschluss Nr. 013/2016 Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales stimmt dem Positionspapier „Mehrgenerationenhäuser im Landkreis Görlitz zu“. 10. Sitzung Technischer Ausschuss 31.05.2016 Beschluss Nr. 028/2016 Der Technische Ausschuss beschließt die Vergabe der Bauleistung K 8610 Strahwalde - Herrnhut (B178 alt) Straßendeckenerneuerung von Anbindung an die S 143 bis Anbindung an die S 144 an die Firma STRABAG AG, Bautzen in Höhe von 560.737,59 € und beauftragt den Landrat, den Auftrag zu erteilen. Beschluss Nr. 029/2016 Der Technische Ausschuss beschließt die Vergabe der Bauleistung Los 101 - Bauhauptleistungen am Bauvorhaben Umbau und Sanierung Oberland-Gymnasium Seifhennersdorf - Haus 1 an die Firma nb Bauträger GmbH, Sohland in Höhe von 510.867,38 € und beauftragt den Landrat, den Auftrag zu erteilen. Beschluss Nr. 030/2016 Der Technische Ausschuss beschließt die Übertragung der Auftragserteilung für die sitzungsfreie Zeit (Sommer 2016) zu folgender Baumaßnahme auf den Landrat: K 8613 Berthelsdorf, Ersatzneubau Stützmauern 7 und 8. 10. Sitzung Jugendhilfeausschuss 02.06.2016 Beschluss Nr. 165/2016 Der Jugendhilfeausschuss beschließt 1. das Außerkraftreten der – Richtlinie des Landkreises Görlitz zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit/ Jugendverbandsarbeit/ Jugendschutz/ Familienbildung/ Kinder- und Jugenderholung vom 20.10.2011 mit Ausnahme der Punkte 4 bis 5, die bis zur Beendigung der Projekte für das Förderjahr 2016 Gültigkeit haben und – der Richtlinie des Landkreises Görlitz für die Fachkraftförderung der Kinder- und Jugendarbeit, des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes und der Familienbildung vom 23.06.2011 mit Ausnahme der Punkte 5 bis 10, die bis zur Beendigung der Projekte für das Förderjahr 2016 Gültigkeit haben. 2. die Rahmenrichtlinie für die Gewährung von Zuwendungen und Zuschüssen aus Haushaltsmitteln des Landkreises Görlitz Jugendamt (siehe Seite 6). Beschluss Nr. 166/2016 Der Jugendhilfeausschuss beschließt die Bedarfsfeststellung gem. Anlage 1 (Anlage im Kreistagsbüro einsehbar) für die Fortschreibung der Jugendhilfeplanung der Leistungen der §§ 11 bis 14 und 16 SGB VIII ab 2017. Beschluss Nr. 167/2016 Der Jugendhilfeausschuss beschließt 1. die Fortführung der geltenden präventiven Jugendhilfeplanung bis 31.03.2017, 2. den Aufruf des Landkreises Görlitz zur Einreichung von Anträgen für den Planungszeitraum 2017- 2020 (siehe Seite 8) und 3. die Zeitschiene für die Jugendhilfeplanung der Leistungsbereiche der §§ 11 - 14 und 16 SGB VIII ab 2017. Beschluss Nr. 168/2016 Der Jugendhilfeausschuss beschließt vorbehaltlich des Beschlusses und der Genehmigung des Nachtragshaushaltes des Landkreises Görlitz für das Jahr 2016 den Freien Träger der Jugendhilfe „Jugendring Oberlausitz e.V.“ mit dem Projekt „Aktivierende Kinder- und Jugendarbeit im Planungsraum 2 (Reichenbach)“ im Jahr 2016 mit maximal 36.101,75 € zu fördern. Beschluss Nr. 169/2016 Der Jugendhilfeausschuss beschließt vorbehaltlich des Beschlusses und der Genehmigung des Nachtragshaushaltes des Landkreises Görlitz für das Jahr 2016 den Freien Träger der Jugendhilfe „esta - Evangelische Stadtjugendarbeit Görlitz e.V.“ mit dem Projekt „Nah dran“ - mobile Arbeit für Jugendliche ausgehend vom Jugendcafé „WB21“ „ im Jahr 2016 mit maximal 10.582,77 € zu fördern. Beschluss Nr. 170/2016 Der Jugendhilfeausschuss beschließt, die „Hillersche Villa gGmbH“ als Träger der freien Jugendhilfe für 2 Jahre anzuerkennen. Beschluss Nr. 171/2016 Der Jugendhilfeausschuss beschließt, den „Hillersche Villa e. V.“ als Träger der freien Jugendhilfe für 2 Jahre anzuerkennen. Beschluss Nr. 172/2016 Der Jugendhilfeausschuss beschließt vorbehaltlich der Genehmigung des Nachtragshaushaltes des Landkreises Görlitz für das Jahr 2016 gem. Anlage 1 (Anlage im Kreistagsbüro einsehbar) die investive Förderung des Neubaus eines Spielplatzes für den Krippenbereich der Kita „Rotsteinzwerge“ in der Gemeinde Rosenbach (Antragsteller: Gemeinde Rosenbach) mit einer gesamten Fördersumme in Höhe von max. 6.456,00 € für das Jahr 2016. Beschluss Nr. 173/2016 Der Jugendhilfeausschuss beschließt vorbehaltlich der Genehmigung des Nachtragshaushaltes des Landkreises Görlitz für das Jahr 2016 gem. Anlage 1 (Anlage im Kreistagsbüro einsehbar) die investive Förderung für die Sanierung und Ausstattung der Küche sowie Sanierung der sanitären und der lüftungstechnischen Anlagen der Kita „Schlumpfenland“ in der Stadt Görlitz OT Kunnerwitz (Antragsteller: Kunnerwitzer Kinder- und Jugendhaus e. V.) mit einer gesamten Fördersumme in Höhe von max. 77.000,00 € für das Jahr 2016. Beschluss Nr. 174/2016 Der Jugendhilfeausschuss beschließt vorbehaltlich der Genehmigung des Nachtragshaushaltes des Landkreises Görlitz für das Jahr 2016 gem. Anlage 1 (Anlage im Kreistagsbüro einsehbar) die investive Förderung zur Sanierung und teilweisen Erneuerung der Fassade einschließlich Erneuerung der Holzverkleidung wegen Fäulnisbildung und starker Verwitterung der Kita Berthelsdorf in der Gemeinde Herrnhut (Antragsteller: Gemeinde Herrnhut) mit einer gesamten Fördersumme in Höhe von max. 16.074,19 € für das Jahr 2016. Beschluss Nr. 175/2016 Der Jugendhilfeausschuss beschließt vorbehaltlich der Genehmigung des Nachtragshaushaltes des Landkreises Görlitz für das Jahr 2016 gem. Anlage 1 (Anlage im Kreistagsbüro einsehbar) die investive Förderung der Planung des Umbaues und der Sanierung des Krippentraktes der Kita „Kinderschloss Waldhufen“ in der Gemeinde Waldhufen (Antragsteller: Gemeinde Waldhufen) mit einer gesamten Fördersumme in Höhe von max. 64.872,64 € für das Jahr 2016. Beschluss Nr. 176/2016 Der Jugendhilfeausschuss beschließt, den Sitzungstermin 01.09.2016 auf den 14.09.2016 zu verschieben. Bernd Lange, Landrat

Hamtske łopjeno wokrjesa Zhorjelca Ausgabe 91 Amtliche Bekanntmachungen 24. Juni 2016 5 Bekanntmachung der Nachtragshaushaltssatzung Haushaltsjahr 2016 1. Nachtragshaushaltssatzung des Landkreises Görlitz Haushaltsjahr 2016 Aufgrund von § 61 der Landkreisordnung für den Freistaat Sachsen (SächsLKrO) in Verbindung mit § 77 und 74 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der jeweils geltenden Fassung hat der Kreistag in der Sitzung am 04. Mai 2016 folgende Nachtragshaushaltssatzung erlassen: §1 Mit dem Nachtragshaushalt für das Haushaltsjahr 2016 werden die für die Erfüllung der Aufgaben des Landkreises voraussichtlich anfallenden Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen wie folgt festgesetzt: § 4 Der Höchstbetrag der bisher vorgesehenen Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen wird nicht verändert. § 5 Der Hebesatz für die Kreisumlage wird nicht geändert. i.V. Thomas Gampe, 1. Beigeordneter Görlitz, den 15.06.2016 2. Bekanntmachung der Haushaltssatzung Die vorstehende Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2016 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Die nach der Sächsischen Landkreisordnung sowie der Sächsischen Gemeindeordnung erforderliche Genehmigung zu den Festsetzungen in den §§ 1-5 sind von der Landesdirektion Dresden mit Bescheid vom 06.06.2016 Az.: DD21-2222/8/1 wie folgt erteilt worden: 1. Das am 04. Mai 2016 beschlossene Haushaltsstrukturkonzept für die Haushaltsjahre 2016 bis 2019 wird genehmigt. 2. Die Genehmigung zu Ziffer 1 ergeht unter der Auflage, dass der Landkreis Görlitz das Haushaltsstrukturkonzept mit dem Ziel fortschreibt, den Haushaltsausgleich sowie den Ausgleich von Fehlbeträgen aus Vorjahren spätestens im Haushaltsjahr 2019 sicherzustellen. Das fortgeschriebene Haushaltsstrukturkonzept ist zusammen mit der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 vorzulegen. 3. Die am 04. Mai 2016 beschlossene Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 enthält keine genehmigungspflichtigen Bestandteile und kann nach der öffentlichen Bekanntmachung vollzogen werden. 4. Dieser Bescheid ergeht kostenfrei. 3. Öffentliche Auslegung Der Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2016 liegt zur Einsichtnahme vom 27.06. bis 01.07.2016 im Landratsamt in Görlitz, Bahnhofstraße 24, Bürgerbüro, Zimmer 0.19, während der Dienststunden öffentlich aus. § 2 Der Gesamtbetrag der bisher vorgesehenen Kredite für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen wird nicht verändert. § 3 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen zur Leistung von Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen, der in künftigen Jahren erforderlich ist, wird vermindert von bisher 4.540.800 EUR auf 4.488.300 EUR Studium und Ausbildung Studium an der Fachhochschule der Sächsischen Verwaltung Das Studium am Fachbereich Allgemeine Verwaltung beginnt im September 2017, dauert 6 Semester und wird mit dem Bachelor of Laws (LL. B.) abgeschlossen. Das Studium mit der Landkreisverwaltung Görlitz als Praxispartner wird im Rahmen eines privatrechtlichen Ausbildungsvertrages gegen Entgelt durchgeführt, es bereitet auf eine anspruchsvolle Sachbearbeitung und mittlere Führungsfunktionen in der Landes- und Kommunalverwaltung vor. Bei erfolgreichem Abschluss wird eine Übernahme in ein langfristiges Beschäftigungsverhältnis mit dem Landkreis Görlitz angestrebt. Wer diesen Studiengang absolvieren möchte, sollte Interesse an Rechtsfragen und betriebswirtschaftlichen Zusammenhängen besitzen sowie über ein gutes mündliches und schriftliches Ausdrucksvermögen, Aufgeschlossenheit und die Fähigkeit verfügen, sowohl eigenständig als auch im Team arbeiten zu können. Studienschwerpunkte sind Allgemeines Verwaltungsrecht, Betriebs- und Volkswirtschaftslehre, Finanzwirtschaft, Kommunalrecht, Personalmanagement, Privatrecht, Sozialwissenschaften, Verfassungs- und Europarecht, Verwaltungsinformatik und Verwaltungswissenschaften. Das Studium gliedert sich in vier Semester Fachtheorie an der Fachhochschule der Sächsischen Verwaltung Meißen und zwei Semester Berufspraxis. Theoretische und praktische Studienzeiten wechseln einander ab. Bei Interesse bewerben Sie sich bitte online bis zum 1. Oktober 2016 bei der Fachhochschule der Sächsischen Verwaltung Meißen. Informationen dazu erhalten Sie auf folgender Internetseite: www.fhsv.sachsen.de/studium/allgemeine-verwaltung Studieninteressenten werden in ein zentrales mehrstufiges Auswahlverfahren mit schriftlichem Auswahltest und Vorstellungsgesprächen einbezogen. Auskünfte zum Studiengang Allgemeine Verwaltung mit der Verwaltung des Landkreises Görlitz als Praxispartner erhalten Sie beim Ausbildungsverantwortlichen unter 1 03581 663-1647. Hinweis nach § 3 Abs. 5 der Landkreisordnung für den Freistaat Sachsen (SächsLKrO) Nach § 3 Abs. 5 Satz 1 SächsLKrO gelten Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der SächsLKrO zustande gekommen sind, ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn 1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist, 2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, 3. der Landrat dem Beschluss nach § 48 Abs. 2 wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat, 4. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder b) die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften gegenüber dem Landkreis unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist. Ist eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 3 oder 4 geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen. i.V. Thomas Gampe, 1. Beigeordneter (Siegel) Görlitz, den 15.06.2016 Ausbildung als Verwaltungsfachangestellte/-r im Landratsamt Die Landkreisverwaltung bildet ab September 2017 wieder mehrere an einem Verwaltungsberuf interessierte junge Leute als Verwaltungsfachangestellte/-r aus. Die anspruchsvolle und vielseitige Ausbildung im öffentlichen Dienst dauert drei Jahre. Neben der theoretischen Ausbildung im Beruflichen Schulzentrum in Zittau und dem Dienstbegleitenden Unterricht, lernen die Auszubildenden vom ersten Ausbildungstag an die Verwaltungsabläufe der Landkreisverwaltung des Landkreises Görlitz kennen. Sie sollten Interesse an einer Arbeit für die Bürger und die Belange unseres Landkreises haben. Neben einer freundlichen und aufgeschlossenen Umgangsweise mit Menschen wird eine gute Kommunikationsfähigkeit erwartet. Wenn Sie entsprechende Voraussetzungen mitbringen und gute bis sehr gute schulische Leistungen (mind. Note 2 in Deutsch und Mathematik in Klasse 9/10 der Oberschule bzw. Note 3 bei Abiturienten / Fachoberschülern) hinzukommen, dann freuen wir uns auf Ihre Bewerbung. Schwerbehinderte Jugendliche werden bei gleicher Eignung bevorzugt. Die Ausbildung findet auf Grundlage des aktuell geltenden TVAöD statt und gemäß §16a TVAöD werden die Auszubildenden nach erfolgreich abgeschlossener Ausbildung grundsätzlich in ein vorerst befristetes Arbeitsverhältnis übernommen. Ihr Bewerbungsschreiben mit Lebenslauf, letztem Schulzeugnis und Beurteilungen richten Sie bitte unter Angabe einer E-Mail-Adresse bis zum 30. September 2016 an das Landratsamt Görlitz, Dezernat I - Personalamt, Bahnhofstraße 24, 02826 Görlitz oder alternativ an bewerbung@kreis-gr.de Es wird darauf hingewiesen, dass schriftliche Bewerbungsunterlagen nur bei Vorliegen eines ausreichend frankierten Rückumschlages zurückgeschickt werden können. Nach Abschluss des Besetzungsverfahrens werden nicht abgeholte Unterlagen vernichtet. Es wird darauf hingewiesen, dass Kosten die im Zusammenhang mit dem Bewerbungsverfahren entstehen, nicht erstattet werden können. Auskünfte zur Ausbildung erhalten Sie telefonisch vom Ausbildungsverantwortlichen unter 1 03581 663-1647.

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