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Landkreisjournal Nr.087/2016

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Erscheinungsdatum: 19.02.2016

4 Ausgabe 87 19. Februar

4 Ausgabe 87 19. Februar 2016 Amtliche Bekanntmachungen Landkreis-Journal Amtsblatt Landkreis Görlitz Einladung 8. Sitzung des Kreistages Die 8. Sitzung des Kreistages des Landkreises Görlitz findet am 02.03.2016, 15 Uhr, in der Aula des Beruflichen Schulzentrums, Carl-von-Ossietzky-Str. 13-16, 02826 Görlitz, statt. Tagesordnung öffentlich: 1 Eröffnung 1.1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung 1.2 Abstimmung über Einwände zur Kreistagsniederschrift vom 09.12.2015 2 Haushalt 2.1 Haushaltsstrukturkonzept des Landkreises Görlitz 2.2 Nachtragshaushalt des Landkreises Görlitz 3 Mindestbedarf in der präventiven Jugendhilfe 4 Änderung von Gesellschaftsverträgen 4.1 Änderung des Gesellschaftsvertrages der Klinikum Oberlausitzer Bergland gGmbH 4.2 Änderung des Gesellschaftsvertrages der Kreiskrankenhaus Weißwasser gGmbH 5 Aufnahme von Bewerbern in die Vorschlagsliste für ehrenamtliche Richter in der Sozialgerichtsbarkeit für die Kammern für Angelegenheiten der Sozialhilfe und des Asylbewerberleistungsgesetzes 6 Wahl des Vertreters des Landkreises Görlitz in die Verbandsversammlung Zweckverband Tierkörperbeseitigung Sachsen 7 Informationen des Landrates 8 Sonstiges 17.00 Uhr Öffentliche Fragestunde Bernd Lange, Landrat Mobilitätseingeschränkte Personen (Rollstuhlfahrer) werden gebeten, den Eingang Lessingstraße 11 zu nutzen und sich dafür unter 1 0151 15068068 anzumelden. Beschlüsse der 8. Sitzung des Hauptausschusses vom 09.02.2016 Beschluss Nr. 017/2016 Der Hauptausschuss genehmigt im Ergebnishaushalt 2015 die überplanmäßigen Aufwendungen im Budget 45.01 - Jugendamt - Buchungsstelle 36.3.3.01.433144 - Erziehungsbeistand in Höhe von 247.000 €. Beschluss Nr. 018/2016 Der Hauptausschuss genehmigt im Ergebnishaushalt 2015 die überplanmäßigen Aufwendungen im Budget 45.01 - Jugendamt - Buchungsstelle 36.3.2.01.433211 - Betreuung Vater/Kind, Mutter/Kind in Höhe von 490.000 €. Beschluss Nr. 019/2016 Der Hauptausschuss genehmigt im Ergebnishaushalt 2015 die überplanmäßigen Aufwendungen im Budget 45.01 - Jugendamt - Buchungsstelle 36.3.4.03.433162 - ambulante Hilfen in Höhe von 121.700 €. Beschluss Nr. 020/2016 Der Hauptausschuss genehmigt im Ergebnishaushalt 2015 die überplanmäßigen Aufwendungen im Budget 45.01 - Jugendamt - Buchungsstelle 36.1.1.01.433139 - Geschwisterermäßigung in Höhe von 375.000 €. Beschluss Nr. 021/2016 Der Hauptausschuss genehmigt im Ergebnishaushalt 2015 die überplanmäßigen Aufwendungen im Budget 45.01 - Jugendamt - Buchungsstelle 36.3.4.03.433213 - stationäre Hilfen in Höhe von 403.200 €. Beschluss Nr. 022/2016 Der Hauptausschuss genehmigt im Ergebnishaushalt 2015 die überplanmäßigen Aufwendungen im Budget 45.01 - Jugendamt - Buchungsstelle 36.3.4.03.433163 - teilstationäre Hilfen in Höhe von 61.000 €. Bernd Lange, Landrat Adoptionsfamilien gehen wandern Adoptionsfamilien sollten sich diesen Termin schon vormerken. Am Sonnabend, dem 28. Mai, 9.30 Uhr startet die jährliche gemeinsame Wanderung mit Picknick. Das Ausflugsziel ist noch offen. Vielleicht haben Sie eine gute Idee? Dann melden Sie sich einfach bei uns! Sie erhalten auch noch eine schriftliche Einladung. Wir freuen uns auf einen erlebnisreichen Ausflug mit spannenden Gesprächen! Das Team der Adoptionsvermittlung Landkreis Görlitz Kontakt: petra.humbsch@kreis-gr.de oder 1 03583 72-1811 Ausschreibungen Liegenschaften 1. Das Landratsamt Görlitz schreibt meistbietend die Liegenschaft Teichstraße 18 in 02943 Weißwasser aus. Das Grundstück besteht aus dem Flurstück 203/2, Flur 5 in einer Größe von 4.906 m² der Gemarkung Weißwasser. Das Grundstück ist mit einem zweigeschossigen, in traditioneller Mauerwerksbauweise, teilweise unterkellerten, ca. 1900 errichteten, leerstehenden, renovierungsbedürftigen Verwaltungsgebäude mit T-förmigem Grundriss bebaut. Im Dachgeschoss wurden 1992 weitere Verwaltungseinheiten und eine ca. 61 m² große Wohnungseinheit eingebaut. Auf dem Grundstück befinden sich weiterhin ein Reihengaragengebäude mit drei Lkw-Garagen und vier Pkw-Garagen sowie eine Unterstellmöglichkeit. Für das Verwaltungsobjekt liegt ein bis 16.08.2020 gültiger Energieausweis entsprechend der Energieeinsparverordnung (EnEV) vor. Mindestgebot: 121.000,00 Euro – Vermerk: „Gebot Teichstraße 18“ 2. Das Landratsamt Görlitz schreibt meistbietend die Liegenschaft Kummersberg 29 in 02763 Zittau aus. Die Liegenschaft besteht aus den Flurstücken 1524/1 in einer Größe von 23.240 m², welches derzeit als Waldfläche genutzt wird und 1525/2 in einer Größe von 25.894 m², Nutzungsart hier Laubwald, Gebäude- und Freifläche, sowie Wegfläche. Beide Flurstücke befinden sich in der Gemarkung Zittau. Das Flurstück 1525/2 ist bebaut mit einem Lager- bzw. Abstellgebäude, welches sich in einem schlechten baulichen Zustand befindet. Das Grundstück ist zu einem großen Teil als besonders geschütztes Biotop eingestuft („Erlenbruchwald mit Teichen“) und ist erfasst unter Biotop-ID:13050. Gemäß § 30 BNatSchG besteht für diese Flächen ein Veränderungsverbot insbesondere im Hinblick auf Gestalt und Nutzung. Dieses Grundstück befindet sich in einem Hohlraumgebiet nach § 7 SächsHohlrVO. Das Grundstück gehörte zu den Gewerbeflächen an der ehemaligen Tongrube Kummersberg. Mindestgebot: 15.000,00 Euro – Vermerk: „Gebot Kummersberg“ Angebote sind unter Angabe des jeweiligen Vermerks in einem verschlossenen Briefumschlag bis zum 18.03.2016 zu richten an: Landratsamt Görlitz Dez. I/ Hauptamt, SG Zentrale Dienste/ Liegenschaften Bahnhofstraße 24 02826 Görlitz Nähere Informationen unter 1 03581 663-1210, -121 Verbandsversammlung Einladung zur Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Allwetterbad Großschönau“ Die nächste öffentliche Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Allwetterbad Großschönau“ findet am 29. Februar 2016, 15 Uhr, im Clubhaus des Feriendorfes, Jonsdorfer Straße 40 in 02779 Großschönau statt. Tagesordnung: 1. Begrüßung 2. Protokollkontrolle 3. Information über Vergaben und Eilentscheidungen 4. Aktueller Stand der Energetischen Sanierung 5. Beschluss: Vergabe Los 66/16 Lüftung 6. Beschluss: Grundstücksangelegenheiten 7. Sonstiges Frank Peuker, Verbandsvorsitzender Großschönau, den 27.01.2016

Hamtske lopjeno wokrjesa Zhorjelca Ausgabe 87 Amtliche Bekanntmachungen 5 19. Februar 2016 Beschlüsse der Kreistagsausschüsse 8. Sitzung Ausschuss für Gesundheit und Soziales 01.02.2016 Beschluss Nr. 009/2016 Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales beschließt die vorliegende Grundversorgung für den Bereich Frauenschutz ab dem Jahr 2016. Die Finanzierung erfolgt nicht in Form der Projektförderung, sondern weiterhin in Form von Fachleistungsstunden für tatsächlich untergebrachtes Klientel und orientiert sich am tatsächlich zugrundeliegenden Bedarf. (Die Anlage ist im Kreistagsbüro einsehbar.) Beschluss Nr. 010/2016 Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales beschließt den Zuschuss für den Bereich Schuldnerberatung für den Landkreis Görlitz in nachstehender Höhe für das Jahr 2016 und fortfolgende unter Vorbehalt der Genehmigung des Landkreishaushaltes 2016 ASB Görlitz: 32.010,- € Beschluss Nr. 011/2016 1. Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales beschließt die Beauftragung des Jobcenter Landkreis Görlitz mit der Vergabe des Erstauftrages für eine Leistung unter dem Begriff „Weg in ein suchtfreies Erwerbsleben (Wiesel) 2016“. Dabei ist das kalkulierte Gesamtbudget von 786.092,22 € nicht zu überschreiten. 2. Das Jobcenter Landkreis Görlitz wird beauftragt, unmittelbar nach Zuschlagserteilung für diese Leistung die tatsächlich entstehenden Kosten für das Haushaltsjahr 2016 und das Folgejahr dem Ausschuss für Gesundheit und Soziales schriftlich mitzuteilen. 3. Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales des Landkreises Görlitz beschließt die Beauftragung des Jobcenter Landkreis Görlitz mit zwei Optionsziehungen zu dieser Leistung, sofern das Jobcenter zum Zeitpunkt der jeweiligen Optionsziehung entsprechenden Bedarf hat und über ausreichende Bundesmittel verfügt. Dabei ist das kalkulierte Gesamtbudget von 794.203,98 € bei der 1. Optionsziehung und von 802.404,96 € bei der 2. Optionsziehung nicht zu überschreiten. 4. Das Jobcenter Landkreis Görlitz wird beauftragt, unmittelbar nach der jeweiligen Optionsziehung für diese Leistung die tatsächlich entstehenden Kosten für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 bzw. 2018 und 2019 dem Ausschuss für Gesundheit und Soziales schriftlich mitzuteilen. 8. Sitzung Technischer Ausschuss 02.02.2016 Beschluss Nr. 025/2016 Der Technische Ausschuss stimmt der Ausschreibung der Liegenschaft Teichstraße 18 in Weißwasser auf der Basis des Verkehrswertgutachtens zu. 8. Sitzung Jugendhilfeausschuss 04.02.2016 Beschluss Nr. 097/2016 Der Jugendhilfeausschuss beschließt, den Verein „Domino-Soziale Projekte Zittau e. V.“ als Träger der freien Jugendhilfe für 5 Jahre anzuerkennen. Beschluss Nr. 098/2016 Der Jugendhilfeausschuss beschließt, den Verein „Vereinshaus Ostritz e. V.“ als Träger der freien Jugendhilfe für 5 Jahre anzuerkennen. Beschluss Nr. 099/2016 Der Jugendhilfeausschuss beschließt die 2. Fortschreibung der Maßnahmeplanung für die präventive Kinder- und Jugendarbeit/ Jugendsozialarbeit/ erzieherischer Kinder- und Jugendschutz und Familienbildung im Rahmen der Jugendhilfeplanung des Landkreises Görlitz für den Planungszeitraum 2014 - 2016 gem. der Beschlüsse JHA/600/2013, JHA/601/2013, JHA/606/2013 zur Umsetzung 1. der strategischen Ziele im Planungsraum 2 für das Projekt „Präventive Kinder- und Jugendarbeit im PR 2“ mit insgesamt 0,8 VZÄ den Träger gemäß Anlage 1 und 2. der strategischen Ziele im Planungsraum 3 für das Projekt „Mobile Jugendarbeit“ mit 0,3 VZÄ den Träger gemäß Anlage 2 zu beauftragen. (Die Anlagen sind im Kreistagsbüro einsehbar.) Die Beschlüsse 100-139 betreffen die Förderung der Freien Träger der Jugendhilfe im Jahr 2026 * Der Jugendhilfeausschuss des Landkreises Görlitz beschließt vorbehaltlich des Beschlusses und der Genehmigung des Nachtragshaushaltes des Landkreises Görlitz für das Jahr 2016 den Freien Träger der Jugendhilfe Beschluss Nr. 100/2016 * „Impuls e.V.“ mit dem Projekt „Präventions- und Beratungsteam KorczakHaus“ mit maximal 82.250,96 € zu fördern. Beschluss Nr. 101/2016 * „Impuls e.V.“ mit dem Projekt „Lernen ohne Frust“ mit maximal 31.499,42 € zu fördern. Beschluss Nr. 102/2016 * „Mobile Jugendarbeit e.V. Weißwasser“ mit dem Projekt „mobile Jugendarbeit - Kompetenzagentur im Planungsraum 1 und 2“ mit maximal 112.026,41 € zu fördern. Beschluss Nr. 103/2016 * „Schlupfwinkel Weißwasser & Lausitzer Bildungsgesellschaft e.V.“ mit dem Projekt „Generationstreff „SpinnNetz“ mit maximal 26.040,99 € zu fördern. Beschluss Nr. 104/2016 * „Schlupfwinkel Weißwasser & Lausitzer Bildungsgesellschaft e.V.“ mit dem Projekt „NetzwerkPROjekt“ mit maximal 111.919,72 € zu fördern. Beschluss Nr.: 105/2016 * „Station Weißwasser e.V.“ mit dem Projekt „Internationale Jugendarbeit“ mit maximal 49.717,34 € zu fördern. Beschluss Nr. 106/2016 * „Aktiva-Sozialraum Lausitz e.V.“ mit dem Projekt „“Familie - mein starkes Team!“ Beziehungen erleben - gestalten - genießen“ mit maximal 54.205,65 € zu fördern. Beschluss Nr. 107/2016 * „Jugendring Oberlausitz e.V.“ mit dem Projekt „Aktivierende Kinder- und Jugendarbeit im Planungsraum 2“ mit maximal 169.733,46 € zu fördern. Beschluss Nr. 108/2016 * „Martinshof Rothenburg Diakoniewerk“ mit dem Projekt „Aktivierende Kinder- und Jugendarbeit“ mit maximal 140.043,08 € zu fördern. Beschluss Nr. 109/2016 * „ASB Regionalverband Zittau/Görlitz e.V.“ mit dem Projekt „Stadtweite mobile Kinder- und Jugendarbeit“ mit maximal 50.350,12 € zu fördern. Beschluss Nr. 110/2016 * „Deutscher Kinderschutzbund Ortsverband Görlitz e.V.“ mit dem Projekt „Kinder- und Familientreff KIDROLINO“ mit maximal 127.310,50 € zu fördern. Beschluss Nr. 111/2016 * „einer für alle e.V.“ mit dem Projekt „Schulbegleitende Sozialarbeit am Förderschulzentrum „Mira Lobe“ mit maximal 14.805,64 € zu fördern. Beschluss Nr. 112/2016 * „esta - Evangelische Stadtjugendarbeit Görlitz e.V.“ mit dem Projekt „Nah dran - offene Arbeit für Jugendliche im Spiel- und Sportcafe DomiZiel“ mit maximal 17.870,72 € zu fördern. Beschluss Nr. 113/2016 * „Jugendring Oberlausitz e.V.“ in Kooperation mit JuBeSt mit dem Projekt „Familien der Zukunft“ mit maximal 23.827,73 € zu fördern. Beschluss Nr. 114/2016 * „Jugendsozialarbeit e.V.“ mit dem Projekt „PRO JUGEND - Projekte zur Aktivierung und Stabilisierung von beruflichen und sozialen Kompetenzen“ mit maximal 113.596,45 € zu fördern. Beschluss Nr. 115/2016 * „Lebenshof e.V.“ mit dem Projekt „Produktionsschule“ mit maximal 29.065,45 € zu fördern. Beschluss Nr. 116/2016 * „Missionswerk Ca-Tee-Drale e.V.“ mit dem Projekt „Jugendhaus Ca-Tee-Drale“ mit maximal 85.716,43 € zu fördern. Beschluss Nr. 117/2016 * „Tierra - Eine Welt e.V.“ mit dem Projekt „Kinder-Kultur- Café Camaleón“ mit maximal 148.702,71 € zu fördern. Beschluss Nr. 118/2016 * „CJD Löbau“ mit dem Projekt „Jugendzentrum Löbau“ mit maximal 49.045,59 € zu fördern. Beschluss Nr. 119/2016 * „CVJM-Löbau e.V.“ mit dem Projekt „Jugendberatungsstelle“ mit maximal 41.031,75 € zu fördern. Beschluss Nr. 120/2016 *“Hillersche Villa gGmbH“ mit dem Projekt „Lanterna Futuri“ mit maximal 54.681,61 € zu fördern. Beschluss Nr.: 121/2016 * „Internationaler Bund e.V.“ mit dem Projekt „Jugendberatung Ebersbach“ mit maximal 110.571,17 € zu fördern. Beschluss Nr. 122/2016 * „Internationales Begegnungszentrum St. Marienthal“ mit dem Projekt „Familienbildung im Planungsraum 4 und im IBZ St. Marienthal“ mit maximal 47.376,60 € zu fördern. Beschluss Nr. 123/2016 * „Kinderland-Sachsen e.V.“ mit dem Projekt „Kinder-, Jugend- und Familienzentrum Oberland“ mit maximal 66.624,33 € zu fördern. Beschluss Nr. 124/2016 * „Querxenland Seifhennersdorf e.V.“ mit dem Projekt „Spielmobil „Querxenland“ mit maximal 41.575,00 € zu fördern. Beschluss Nr. 125/2016 * „Zittauer Bildungsgesellschaft gGmbH“ mit dem Projekt „Beratungsagentur Löbau-Zittau“ mit maximal 37.427,21 € zu fördern. Beschluss Nr. 126/2016 * „BBZ Bautzen e.V.“ mit dem Projekt „Mobile Jugendarbeit“ mit maximal 99.050,02 € zu fördern. Beschluss Nr. 127/2016 * „BBZ Bautzen e.V.“ mit dem Projekt „Offene Jugendwerkstatt“ mit maximal 49.342,28 € zu fördern. Beschluss Nr. 128/2016 * „BBZ Bautzen e.V.“ mit dem Projekt „Schulverweigererprojekt „LernWerkStatt“ mit maximal 36.074,70 € zu fördern. Beschluss Nr. 129/2016 * „Deutscher Kinderschutzbund Ortsverband Zittau e.V.“ mit dem Projekt „Offener Treff „Fair Play“ mit maximal 92.443,07 € zu fördern. Beschluss Nr. 130/2016 * „Deutscher Kinderschutzbund Ortsverband Zittau e.V.“ mit dem Projekt „Familienbildung im PR 5“ mit maximal 58.193,34 € zu fördern. Beschluss Nr. 131/2016 * „Diakonisches Werk Löbau-Zittau gGmbH“ mit dem Projekt „Jugendberatungsstelle“ mit maximal 50.122,17 € zu fördern. Beschluss Nr.: 132/2016 * „Domino - Soziale Projekte e.V.“ mit dem Projekt „Jugendhilfezentrum“ mit maximal 49.695,78 € zu fördern. Beschluss Nr. 133/2016 * „Ev.-Luth. Kirchgemeinde St. Johannis Zittau“ mit dem Projekt „Jugendberatung/Jugendzentrum Zittau“ mit maximal 64.154,40 € zu fördern. Beschluss Nr. 134/2016 * „Hillersche Villa gGmbH“ mit dem Projekt „Theaterpädagogische Werkstatt - mobile Spiel- und Experimentierbühne“ mit maximal 54.296,66 € zu fördern. Beschluss Nr. 135/2016 * „Regionalverein Löbau Lebenshilfe e.V.“ mit dem Projekt „Haus der Begegnung für Familien und Senioren“ mit maximal 42.897,57 € zu fördern. Beschluss Nr. 136/2016 * „Vereinshaus Ostritz e.V.“ mit dem Projekt „Familien-Kinder-Jugend-Zentrum im Vereinshaus Ostritz e.V.“ mit maximal 26.409,62 € zu fördern. Beschluss Nr. 137/2016 * „CJD Löbau“ mit dem Projekt „Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz im LK Görlitz (Jugendhilfebüro)“ mit maximal 60.680,03 € zu fördern. Beschluss Nr. 138/2016 * „Deutscher Kinderschutzbund Ortsverband Zittau e.V.“ mit dem Projekt „Fachstelle für Familienbildung im Landkreis Görlitz (Multiplikatorenstelle)“ mit maximal 59.438,20 € zu fördern. Beschluss Nr. 139/2016 * „Jugendring Oberlausitz e.V.“ mit dem Projekt „Jugendverbandsarbeit“ mit maximal 41.931,55 € zu fördern. Beschluss Nr. 140/2016 Der Jugendhilfeausschuss beschließt die Fachstandards „Insoweit erfahrene Fachkraft im Landkreis Görlitz“ entsprechend der Anlage in der Fassung vom 20.01.2016 (die Anlage ist im Kreistagsbüro einsehbar). Bernd Lange, Landrat

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