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Landkreisjournal Nr.082/2015

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Erscheinungsdatum: 25.09.2015

4 Ausgabe 82 25.

4 Ausgabe 82 25. September 2015 Amtliche Bekanntmachungen Landkreis-Journal Amtsblatt Landkreis Görlitz 7. Sitzung des Kreistages Die 7. Sitzung des Kreistages des Landkreises Görlitz findet am 07.10.2015, 15 Uhr, in der Aula des Beruflichen Schulzentrums, Carlvon-Ossietzky-Str. 13-16, 02826 Görlitz statt. Tagesordnung öffentlich: 1 Eröffnung 1.1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung 1.2 Abstimmung über Einwände zur Kreistagsniederschrift vom 15.07.2015 2 Verpflichtung des Landrates 2.1 Wahl eines Mitgliedes des Kreistages zur Vornahme der Verpflichtung des Landrates gemäß § 47 Abs. 5 SächsLKrO 2.2 Vornahme der Verpflichtung des Landrates 3 Feststellung über das Ausscheiden von Frau Jenny Mittrach (DIE LINKE) aus dem Kreistag und Feststellung des Nachrückens von Herrn Friedbert Stübner (DIE LINKE) als Kreisrat in den Kreistag Görlitz 4 Festlegung der Geschäftsbereiche und Vertretungsregelung der Beigeordneten 4.1 Festlegung der Geschäftsbereiche 4.2 Festlegung der Vertretungsregelung 5 Personalangelegenheiten 5.1 Wahl und Bestellung 1. Beigeordneter 5.2 Wahl und Bestellung 2. Beigeordneter 5.3 Einstellung und Ernennung Dezernent für das Dezernat III 5.4 Befristete Einstellung von Herrn Dr. Linke als Leiter Dezernat III 6 Bestellung der Mitglieder in den Beirat für Belange von Menschen mit Behinderungen 7 Erste Satzung zur Änderung der Abfallgebührensatzung vom 19.12.2012 8 Erste Satzung zur Änderung der Satzung zur Wahrung, Förderung und Entwicklung der sorbischen Sprache und Kultur vom 22.04.2010 9 Antrag der Fraktion DIE LINKE.: Krankenversicherungskarte für Asylsuchende 10 Terminplan für die Beratungen des Kreistages im Jahr 2016 11 Informationen des Landrates zu Anfragen und Anträgen 12 Sonstiges 17.00 Uhr Öffentliche Fragestunde Bernd Lange, Landrat Mobilitätseingeschränkte Personen (Rollstuhlfahrer) werden gebeten, den Eingang Lessingstraße 11 zu nutzen und sich dafür telefonisch unter 015115068068 anzumelden Grippeschutzimpfung im Gesundheitsamt Die Impfstelle des Gesundheitsamtes im Landratsamt in Görlitz, Reichertstraße 112, Zimmer 211 bietet ab sofort jeweils dienstags zwischen 14 und 17 Uhr die diesjährige Grippeschutzimpfung an. Zur Impfung sind unbedingt die Krankenversicherungskarte und alle vorhandenen Impfunterlagen mitzubringen. Die Virusgrippe, nicht zu verwechseln mit einem banalen grippalen Infekt, ist eine ernstzunehmende Erkrankung, die sich sehr schnell verbreiten kann. Sie wird durch verschiedene Virusstämme verursacht, die sich jedes Jahr ändern können. Deshalb wird die Impfstoffzusammensetzung jährlich angepasst. Der Impfschutz tritt etwa zwei bis drei Wochen nach erfolgter Impfung ein. Im Verlauf des Herbstes treten gehäuft akute fieberhafte Infekte auf, die dann eine Impfung verbieten. Günstigster Grippeimpftermin ist somit der Spätsommer oder zeitige Herbst. Hinweis: Impfsprechstunde fällt aus Vom 19. bis 23. Oktober findet im Gesundheitsamt keine Impfsprechstunde statt. Kontakt: Landratsamt Görlitz, Gesundheitsamt - Impfstelle, Reichertstraße 112, 02826 Görlitz, 1 03581 663-2627 Beschluss der 6. Sitzung des Technischen Ausschusses vom 08.09.2015 Beschluss Nr. 020/2015 Der Technische Ausschuss beschließt die Auftragsvergabe über die Einrichtung einer komplexen Systemlösung für Drucken, Scannen und Kopieren einschließlich der Miete von 96 Multifunktionsgeräten an die Firma Canon Business Center Dresden GmbH, Enderstr. 94, 01277 Dresden in Höhe von insgesamt 821.348,71 € und beauftragt den Landrat, den Zuschlag zu erteilen. Bernd Lange, Landrat „Demokratie leben!“ fördert Projekte Förderung für Demokratie-Projekte: Insgesamt 19 Projekte erhalten Fördermittel des Bundesprogramms „Demokratie leben!“. Seit 1. Februar 2015 ist der Landkreis Görlitz Teil des Programms des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Die Federführung zur Umsetzung liegt beim Jugendamt. Ziel des Bundesprogramms ist es, demokratisches Verhalten und den aktiven Einsatz für Vielfalt in der Gesellschaft zu fördern. Aus insgesamt 24 Anträgen hat der Begleitausschuss am 24. August 19 Projekte für eine Förderung ausgewählt. Der Begleitausschuss entscheidet als zentrales Gremium über die Fördermittelvergabe und begleitet die Projektträger bei der Umsetzung der Ideen. Geförderte Projekte: – Das Projekt „Demokratie ist Kindersache“ wird von der Kinderstiftung Zittau in Kooperation mit der Firma Walkomedia durchgeführt. Der daraus entstehende Kurzfilm wird der breiten Öffentlichkeit zugängig sein. – „Augen auf“ e.V. lädt mit einem offenen Capoeira- und Rapworkshop zur Völkerverständigung, Antirassismus und einem toleranten Miteinander ein. Weiter geht „Augen auf“ e.V. auf eine Reise in die verschiedensten Länder, um Geschichten, Episoden oder Märchen, Sitten und Bräuche der Völker zur Weihnachtszeit zu zeigen. – Der Deutsche Frauenring e.V. wird gemeinsam mit Kindern die Gestaltung eines Spielplatzes in Oppach unterstützen. Die Einbindung der Kinder von der Planung bis zur Fertigstellung hat dabei oberste Priorität im Projekt „Starke Ideen von Oppacher Kindern“. – Der Oberlausitzer Kreissportbund bietet ein Sportprojekt an, wo gemeinsam Mädchen und Frauen aus unterschiedlichen Kulturen, auf ihre Bedürfnisse zugeschnitten, Sport treiben können. – In Zittau wird der Kinderschutzbund zusammen mit Jugendlichen und jugendlichen Asylbewerber/innen Volleyball spielen. – Der Förderverein Kulturstadt Görlitz-Zgorzelec e.V. bietet ein Schreibprojekt an. In dem Projekt schreiben junge Leute die Fortsetzungsgeschichte(n) des in Görlitz bekannten Romans „Görli und Gregorek- Eine fabelhafte Katzenliebe an der Neiße“. Der Gedanke vor Ort im Sinne von Toleranz und Völkerverständigung wird so unterstützt. – In Boxberg wird die Freie Schule mit anderen Vereinen einen Begegnungsabend für die Bürger, die Eltern, die Schüler und die Asylsuchenden durchführen. – „Der z/weite Blick“ ist ein Projekt des Jugendring Oberlausitz e.V., das geschlechtsspezifische Themen in Jugendkulturen aufgreift. Die darauf entstehenden Ausstellungstafeln werden an mehreren Orten im Landkreis Interessierten öffentlich zugängig sein. – Mit „Wettlauf der Symbole“ bietet der Jugendring Oberlausitz e.V. zum Thema: Rechtsextremismus in Kindertagesstätten, eine Informations- und Diskussionsveranstaltung für die pädagogischen Fachkräfte in Kindertagesstätten an. – In Görlitz entsteht durch den DRK-Kreisverband Görlitz Stadt und Land e.V. im Rahmen des Projektes „Internationales Cafe“ eine Anlaufstelle und ein Begegnungszentrum für Flüchtlinge, Flüchtlingskinder, Menschen, die sich dem Wohl der Flüchtlinge verschrieben haben und interkulturell interessierten Mitbürgern. – „Fremd oder doch Freund“ ist das Projekt des Martinshof Rothenburg. Ziel ist es, den Dialog zwischen Eltern, Lehrer/innen und Schüler/innen zu fördern sowie vor allem handlungspraktische, konstruktive Umgangswege mit neuen Situationen zu finden. – Der Martinshof Rothenburg stellt sich auch dem Thema „I Like You“ oder die moderne Art des Mobbings. Mit Theater Eukitea Berlin finden Mobbingpräventionen an verschiedenen Schulen im Landkreis Görlitz statt. Theateraufführungen, Workshops, Elternabende gehören zum Projekt. – Im Projekt „Welcome“ soll das Ehrenamt in der Flüchtlingsarbeit gestärkt werden. Herausforderungen im Ehrenamt sind u.a. Gestaltung, Ankommen und Abschied, Deutsch-Unterricht, Mobilitätsprobleme, besondere Lebenslagen, Alltagsfragen sowie Koordinierung des Welcome-Bündnisses oder andere Veranstaltungen. All diesen Dingen widmet sich der Martinshof Rothenburg in seinem Projekt. – Der Band- und Poetry Slam rund um das Thema „Europa heute und gestern“ fördert eine tolerante Haltung und die Entstehung eines internationalen Bewusstseins. Unter Leitung des MEETINGPOINT MUSIC MESSIAEN e.V. bearbeiten Jugendliche aus Deutschland und Polen gemeinsam Geschichte und beschäftigen sich mit aktuellen Themen. – Der Kalinka Chor Weißwasser wird gemeinsam mit vielen Ehrenamtlichen Hilfsangebote, Begleitungen und Patenschaften für Flüchtlinge schaffen. – Im Miteinander den eigenen Stadtteil ganz aktiv zu sehen, ist das Ziel vom Projekt „Südstadt - aktiv, lebendig, vielfältig“ des goerlitz 21 e.V. Die darin eingebundenen Maßnahmen sollen Identität und Gemeinschaft stiften. – In Oderwitz, Zittau, Bernstadt, Eichgraben wird es bald ein Theaterstück zum Thema „Demokratie und Toleranz“ geben. Kinder und Schüler werden das Theaterstück selbst initiieren und aufführen. Einen Theaterkoffer mit Requisiten und Kostümen gestalten die Kinder selbst und füllen diesen auch inhaltlich mit den benötigten Utensilien für ihr Theaterstück. Projektidee hatte dazu der Waldhäusel e.V. Zittau. Der Begleitausschuss trifft sich zu seiner nächsten Sitzung am 23. November, 14 Uhr, im Landratsamt Görlitz. Thema: Vorbereitung der Förderperiode 2016.

Hamtske łopjeno wokrjesa Zhorjelca Ausgabe 82 Amtliche Bekanntmachungen 25. September 2015 5 Beschlüsse der 6. Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 10.09.2015 Beschluss Nr. 057/2015 Der Jugendhilfeausschuss des Landkreises Görlitz beschließt gem. Anlage 1 die investive Förderung* des 4. BA der Komplettsanierung einschl. der brandschutztechnischen Angleichung des Kinderhauses „Am Löbauer Berg“ in der Stadt Löbau (Antragsteller: Stadt Löbau) mit einer gesamten Fördersumme in Höhe von max. 356.250,00 € für das Jahr 2015. Beschluss Nr. 058/2015 * des 2. BA zur energetischen Sanierung des Hortes Daubitz in der Gemeinde Rietschen (Antragsteller: Gemeinde Rietschen) mit einer gesamten Fördersumme in Höhe von max. 53.900,00 € für das Jahr 2015. Beschluss Nr. 059/2015 * der Sanierung des Krippengartens zur Gewährung der Sicherheitsstandards der Kita „Sonnenkäfer“ in der Stadt Seifhennersdorf (Antragsteller: Stadt Seifhennersdorf) mit einer gesamten Fördersumme in Höhe von max. 19.155,00 € für das Jahr 2015. Beschluss Nr. 060/2015 * des 1. BA der Fassaden- und Innensanierung der Kita „Pfiffikus“ in der Gemeinde Oppach (Antragsteller: Gemeinde Oppach) mit einer gesamten Fördersumme in Höhe von max. 188.575,00 € für das Jahr 2015. Beschluss Nr. 061/2015 * zur Erneuerung der Ausstattung im Außenbereich u. Erneuerung des Küchenfußbodens der Kita „Bienchen“ in der Stadt Seifhennersdorf (Antragsteller: JUH e.V. Kreisverband Görlitz) mit einer gesamten Fördersumme in Höhe von max. 6.945,00 € für das Jahr 2015. Beschluss Nr. 062/2015 * zum Einbau einer Brandmeldeanlage, Erneuerung der Lüftung in der Küche der Kita „Zwergenhäusel“ in der Gemeinde Olbersdorf (Antragsteller: Gemeinde Olbersdorf) mit einer gesamten Fördersumme in Höhe von max. 14.335,00 € für das Jahr 2015. Beschluss Nr. 063/2015 * zur brandschutztechnischen Ertüchtigung der Kita Berthelsdorf in der Stadt Herrnhut (Antragsteller: Stadt Herrnhut) mit einer gesamten Fördersumme in Höhe von max. 58.210,00 € für das Jahr 2015. Beschluss Nr. 064/2015 * zur Sanierung und Nachrüstung zur Erfüllung der Sicherheitsanforderungen sowie Ersatzbeschaffung eines Krippenwagen der ev. Kita Jochmannstraße in der Stadt Görlitz (Antragsteller: ev. Innenstadtgemeinde Görlitz) mit einer gesamten Fördersumme in Höhe von max. 22.960,00 € für das Jahr 2015. Beschluss Nr. 065/2015 Der Jugendhilfeausschuss des Landkreises Görlitz beschließt gem. Anlage 2 die investive Förderung** zur Beschaffung von Liegen und Mattenregalen gem. den hygienischen Anforderungen für die ev. Kita „Arche Kunterbunt“ in der Stadt Weißwasser (Antragsteller: ev. Kirchengemeinde Weißwasser) mit einer gesamten Fördersumme in Höhe von max. 1.750,00 € für das Jahr 2015. Die Förderung erfolgt vorbehaltlich der Verfügbarkeit von Haushaltsmitteln des Landkreises Görlitz.*** Beschluss Nr. 066/2015 ** Förderung zur Ersatzbeschaffung einer Spielanlage der ev. Kita „Arche“ in der Stadt Rothenburg (Antragsteller: Martinshof Rothenburg Diakoniewerk) mit einer gesamten Fördersumme in Höhe von max. 13.200,00 € für das Jahr 2015. *** Beschluss Nr. 067/2015 * zur Erfüllung der Brandschutzauflagen und Einbau von Schallschutzdecken im Krippenbereich der Kita „Waldhäus’l“ in der Stadt Zittau (Antragsteller: Waldhäus`l e.V.) mit einer gesamten Fördersumme in Höhe von max. 8.045,00 € für das Jahr 2015. Beschluss Nr. 068/2015 * zur Umsetzung der Forderungen aus dem Brandschutzkonzept des Kinderhauses „Zum heiligen Schutzengel“ in der Stadt Görlitz (Antragsteller: kathol. Pfarramt Görlitz) mit einer gesamten Fördersumme in Höhe von max. 22.225,00 € für das Jahr 2015. Beschluss Nr. 069/2015 * zur Errichtung von Rettungswegen in der Kita „Samenkorn“ in der Stadt Görlitz (Antragsteller: Trägerverein Jugendhaus „Wartburg“ e.V.) mit einer gesamten Fördersumme in Höhe von max. 12.155,00 € für das Jahr 2015. Beschluss Nr. 070/2015 ** zur Gestaltung des Außengeländes und Installierung des Klärwasseranschlusses in der Kita „Spatzennest“ der Gemeinde Krauschwitz OT Sagar (Antragsteller: Gemeinde Krauschwitz) mit einer gesamten Fördersumme in Höhe von max. 38.850,00 € für das Jahr 2015. *** Beschluss Nr. 071/2015 ** zur Erneuerung von 18 Fenstern in Krippenräumen der Kita „Sonnenblume“ in der Gemeinde Mittelherwigsdorf (Antragsteller: Gemeinde Mittelherwigsdorf) mit einer gesamten Fördersumme in Höhe von max. 15.000,00 € für das Jahr 2015. *** Beschluss Nr. 072/2015 * zur Ausstattung im Außenbereich der neu geschaffenen Krippenplätze der Kita „Haus für Kinder“ in der Stadt Löbau (Antragsteller: Lebenshilfe RV Löbau e.V.) mit einer gesamten Fördersumme in Höhe von max. 7.425,00 € für das Jahr 2015. Beschluss Nr. 073/2015 ** zur Ausstattung der neu geschaffenen Hortplätze in der Stadt Ebersbach-Neugersdorf (Antragsteller: Stadt Ebersbach-Neugersdorf) mit einer gesamten Fördersumme in Höhe von max. 5.500,00 € für das Jahr 2015. *** Beschluss Nr. 074/2015 * zur Modernisierung und Beseitigung technischer Mängel im Krippenbereich der Kita „Bienchen“ in der Stadt Zittau (Antragsteller: Zittauer Kindertagesstätten gGmbH) mit einer gesamten Fördersumme in Höhe von max. 95.230,00 € für das Jahr 2015. Beschluss Nr. 075/2015 * zur Ausstattung des Krippenbereiches der Kita „SieKids Turbinchen“ in der Stadt Görlitz (Antragsteller: DRK KV Görlitz Stadt und Land e.V.) mit einer gesamten Fördersumme in Höhe von max. 57.750,00 € für das Jahr 2015. Beschluss Nr. 076/2015 ** zur Ausstattung des Kindergartenbereiches der Kita „SieKids Turbinchen“ in der Stadt Görlitz (Antragsteller: DRK KV Görlitz Stadt und Land e.V.) mit einer gesamten Fördersumme in Höhe von max. 44.000,00 € für das Jahr 2015. *** Beschluss Nr. 077/2015 ** zur Schaffung der Voraussetzungen für behindertengerechte Betreuung in der Kita „Kinderinsel Kunterbunt“ in der Stadt Görlitz (Antragsteller: Stadt Görlitz) mit einer gesamten Fördersumme in Höhe von max. 27.630,00 € für das Jahr 2015. *** Beschluss Nr. 078/2015 ** zur Einfriedung des neu geschaffenen Kindergartenbereiches der DRK-Kita „Märchenland“ in der Gemeinde Oderwitz (Antragsteller: Gemeinde Oderwitz) mit einer gesamten Fördersumme in Höhe von max. 10.450,00 € für das Jahr 2015. *** Beschluss Nr. 079/2015 ** zur Sanierung und Ausstattung des Außenbereich des Hortes an der Pestalozzi- Grundschule in der Stadt Weißwasser (Antragsteller: Stadt Weißwasser) mit einer gesamten Fördersumme in Höhe von max. 9.900,00 € für das Jahr 2015. *** Beschluss Nr. 080/2015 * zur Ausstattung der neu geschaffenen Krippenplätze in der Kita „Spatzennest“ der Gemeinde Krauschwitz OT Sagar (Antragsteller: Gemeinde Krauschwitz) mit einer gesamten Fördersumme in Höhe von max. 9.000,00 € für das Jahr 2015. Beschluss Nr. 081/2015 ** zur Ergänzung und Erneuerung der Ausstattung im Innen- und Außenbereich der Kita „Brüderchen und Schwesterchen“ in der Gemeinde Kodersdorf (Antragsteller: Gemeinde Kodersdorf) mit einer gesamten Fördersumme in Höhe von max. 14.000,00 € für das Jahr 2015. *** Beschluss Nr. 082/2015 ** zur Ausstattung eines Krippenraumes der Kita Kunnersdorf in der Gemeinde Schöpstal (Antragsteller: Gemeinde Schöpstal) mit einer gesamten Fördersumme in Höhe von max. 5.300,00 € für das Jahr 2015. *** Beschluss Nr. 083/2015 ** zur Umsetzung von Sicherheitsanforderungen sowie Ersatzbeschaffung von Außenspielgeräten in der Kita „Pfiffikus“ in der Gemeinde Oppach (Antragsteller: Gemeinde Oppach) mit einer gesamten Fördersumme in Höhe von max. 22.000,00 € für das Jahr 2015. *** Beschluss Nr. 084/2015 ** zur Gestaltung des Außengeländes und Ersatzbeschaffung eines Außenspielgerätes des Kinderhaus „Sonnenschein“ in der Stadt Görlitz (Antragsteller: Stadt Görlitz) mit einer gesamten Fördersumme in Höhe von max. 5.500,00 € für das Jahr 2015. *** Beschluss Nr. 085/2015 ** zur Neu- und Ersatzbeschaffung von Außenspielgeräten des Kinderhaus „Benjamin Blümchen“ in der Stadt Görlitz (Antragsteller: Stadt Görlitz) mit einer gesamten Fördersumme in Höhe von max. 3.000,00 € für das Jahr 2015. *** Beschluss Nr. 086/2015 ** zur Neugestaltung des Außengeländes des Hort „Bienenhaus“ in der Stadt Görlitz (Antragsteller: Stadt Görlitz) mit einer gesamten Fördersumme in Höhe von max. 2.660,00 € für das Jahr 2015. *** Beschluss Nr. 087/2015 ** zur Installation eines Lastenaufzuges und der Sanierung des Außengeländes in der Kita „Sonnenschein“ in der Stadt Weißwasser (Antragsteller: DRK KV Weißwasser e.V.) mit einer gesamten Fördersumme in Höhe von max. 43.320,00 € für das Jahr 2015. *** Beschluss Nr. 088/2015 * zur Erstausstattung der Tagespflegestelle Malinowski in der Stadt Görlitz (Antragsteller: Stadt Görlitz) mit einer gesamten Fördersumme in Höhe von max. 1.905,00 € für das Jahr 2015. Beschluss Nr. 089/2015 Der Jugendhilfeausschuss beschließt für den „ Verein zur Vereinbarkeit von Beruf und Familien fördern in Ostsachsen e.V.“ die Verlängerung der Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe für 5 Jahre. Beschluss Nr. 090/2015 Der Jugendhilfeausschuss beschließt den Verein „Aktiva - Sozialraum Lausitz e.V.“ als Träger der freien Jugendhilfe für 2 Jahre anzuerkennen. Beschluss Nr. 091/2015 Der Jugendhilfeausschuss beschließt für das Jahr 2015 den Freien Träger der Jugendhilfe „Jugendring Oberlausitz e.V.“ mit dem Projekt „Jugendverbandsarbeit“ mit maximal 39.878,92 € zu fördern. Bernd Lange, Landrat *Der Jugendhilfeausschuss beschließt gem. Anlage 1 die investive Förderung **Der Jugendhilfeausschuss beschließt gem. Anlage 2 die investive Förderung ***Die Förderung erfolgt vorbehaltlich der Verfügbarkeit von Haushaltsmitteln des Landkreises Görlitz.

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