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Landkreisjournal Nr.077/2015

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Erscheinungsdatum: 10.04.2015

4 Ausgabe 77 10. April

4 Ausgabe 77 10. April 2015 Amtliche Bekanntmachungen Landkreis-Journal Amtsblatt Landkreis Görlitz 5. Sitzung des Kreistages Die 5. Sitzung des Kreistages findet am 13.05.2015, 15 Uhr, in der Aula des Beruflichen Schulzentrums, Carl-von-Ossietzky-Str. 13-16, 02826 Görlitz statt. Die Tagesordnung wird im Wochenkurier bekanntgegeben. Bernd Lange, Landrat Eilentscheidungen des Landrates 003/2015 vom 24.02.2015 Personalangelegenheit: Übertragung einer Stelle als Arzt im Kinder- und Jugendärztlichen Dienst. 004/2015 vom 12.03.2015 Im Wege der Eilentscheidung fasst der Landrat anstelle des Technischen Ausschusses folgenden Beschluss: Der Landrat wird ermächtigt, auf der Grundlage dieses Beschlusses mit der Firma Asylbetreuungs- und Beherbergungs GmbH (ABUB GmbH) einen Vertrag zur Betreibung von Gemeinschaftsunterkünften für Asylbewerber und sonstige Flüchtlinge in der Gemeinde Boxberg, Am Kraftwerk 1, mit einer Laufzeit von zwei Jahren plus Verlängerungsoption abzuschließen. Mitarbeit im Beirat für Belange von Menschen mit Behinderungen Zur Wahrung der Belange der im Landkreis lebenden Menschen mit Behinderungen wird der Kreistag entsprechend § 7 Absatz 5 der Hauptsatzung des Landkreises Görlitz vom 26.02.2015 einen „Beirat für Belange von Menschen mit Behinderungen“ bestellen. Aufgabe dieses neu zu bildenden Fachbeirates wird es sein, unterstützend die Gestaltung der gesellschaftlichen Rahmenbedingungen auf Kreisebene dahingehend zu befördern, um Gleichberechtigung und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in allen Bereichen der Gesellschaft (beispielsweise Mobilität, Infrastruktur, Erziehung und Bildung, Teilnahme am Arbeitsleben, Teilhabe an Freizeitangeboten, Gesundheit, Öffentlichkeitsarbeit, Wohnen) zunehmend zu verbessern. Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention und der damit verbundene Paradigmenwechsel hin zu mehr Selbstbestimmung und Teilhabe werden unterstützt. Im Beirat werden maximal zehn Vertreter insbesondere aus den im Landkreis wirkenden Verbänden, Vereinen und Organisationen, die mit Behindertenarbeit beschäftigt sind, vertreten sein. Es wird auf eine gleichberechtigte Beachtung der verschiedensten Behinderungsarten (körperliche Behinderungen, Menschen mit Sinnesbehinderungen, Menschen mit geistigen Behinderungen, Menschen mit psychischen Erkrankungen, Menschen mit chronischen Erkrankungen, betroffene Eltern) geachtet. Alle Planungsräume sollen berücksichtigt werden. Die Mitarbeit im Beirat ist ehrenamtlich. Die Mitglieder werden durch den Kreistag bestellt. Für die Mitarbeit im Beirat werden bis zum 15. Mai Vorschläge/ Bewerbungen von der Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Landratsamt Görlitz, Bahnhofstraße 24 in 02826 Görlitz, 1 03581 663-9008, I 03581 663-69008; E-Mail: behindertenbeauftragte@kreis-gr.de, entgegengenommen. Bitte nutzen Sie für Ihren Vorschlag/ Bewerbung das Formular auf der Internetseite des Landkreises Görlitz www.kreis-goerlitz.de unter Aktuelles. Das Formular ist auch bei der Beauftragten erhältlich. Stellenausschreibungen Der Abwasserzweckverband „Obere Mandau“ (AZV) mit Sitz in Seifhennersdorf schreibt zur nächstmöglichen Besetzung die Stelle des/der Verbandsgeschäftsführers/-in für 20 Std/ Woche aus. Bei der Stadtverwaltung Seifhennersdorf ist zum nächstmöglichen Termin die Stelle einer/eines Sachbearbeiterin/s Bauwesen mit 20 Std/Woche zu besetzen. Es ist beabsichtigt, diese Stellen durch einen Stelleninhaber zu besetzen. Bewerber/Innen sollten sich möglichst für beide Stellen bewerben. Den kompletten Text der Stellenausschreibungen finden Sie auf www.seifhennersdorf.de Die Gemeinde Markersdorf schreibt die Stelle Vorarbeiter/Vorarbeiterin Bauhof zum 01. Juni 2015 aus. Ende der Bewerbungsfrist ist am 20. April 2015. Alle Angaben zur Stellenbeschreibung unter: www.markersdorf.de Neue Kreisbroschüre in Arbeit In den nächsten Wochen wird eine neue Kreisbroschüre erarbeitet. Die 10 000 Broschüren werden in den Häusern der Landkreisverwaltung, Städte- und Gemeindeverwaltungen, Touristinformationen ausgelegt sowie auf Messen und Veranstaltungen verteilt. Mit der Erstellung von Layout, Satz, Druck und Anzeigenakquise ist die Marketingfirma Ebermann & Rast aus Niesky beauftragt. Sitzungen der Kreistagsausschüsse Ausschuss für Gesundheit und Soziales Die 4. Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales findet am 13.04.2015, um 16 Uhr, im Landratsamt Görlitz, Bahnhofstraße 24, 02826 Görlitz, Raum 0.10 statt. Tagesordnung öffentlich: 1 Eröffnung 1.1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung 1.2 Abstimmung über Einwände zur Sitzungsniederschrift vom 26.01.2015 2 Planung zur Vergabe von Maßnahmen im Haushaltsjahr 2015 zur „Unterstützung und Förderung der Berufsausbildung für förderbedürftige junge Menschen“ gem. § 76 SGB III 3 Berichterstattungen 3.1 - Schuldnerberatung 3.2 - Frauenschutz 3.3 - Stand der Umsetzung des Regionalen Sucht- und Psychiatrieplanes 3.4 - Förderung „Lieblingsplätze“ 4 Informationen 4.1 - zur Konstituierung des Kreisseniorenrates 4.2 - zur Berufung des Behindertenbeirates 4.3 - zu Vorschuluntersuchungen in Kindertagesstätten 5 Sonstiges Technischer Ausschuss Die 4. Sitzung des Technischen Ausschusses findet am 14.04.2015, um 16 Uhr, im Landratsamt Görlitz, Bahnhofstraße 24, 02826 Görlitz, Raum 0.10 statt. Tagesordnung öffentlich: 1 Eröffnung 1.1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung 1.2 Abstimmung über Einwände zur Sitzungsniederschrift vom 27.01.2015 2 Flächentausch in Zittau, An den Kaiserfeldern 3 Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A - K 8413 Ersatzneubau Brücke Bw 7 über den Steinbachgraben einschließlich Anbindung in der OD Rietschen, OT Neuhammer 4 Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A - Neubau 3-Feld-Sporthalle am Geschwister-Scholl-Gymnasium Löbau - Los 4 Bauhauptleistungen „Neue Sporthalle“ 5 Nutzungsvertrag Objekt Berufliches Schulzentrum „Christoph Lüders“ Görlitz 6 Nutzungsvertrag Objekt Oberschule Seifhennersdorf 7 Erwerb der Liegenschaft Fichtestraße 23 b in Niesky 8 Information zum Eilbeschluss 004/2015 9 Sonstiges Hauptausschuss Die 4. Sitzung des Hauptausschusses findet am 21.04.2015, um 16 Uhr, im Landratsamt Görlitz, Bahnhofstraße 24, 02826 Görlitz, Raum 0.10 statt. Tagesordnung öffentlich: 1 Eröffnung 1.1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung 1.2 Abstimmung über Einwände zur Sitzungsniederschrift vom 03.02.2015 2 Mitgliedschaft im Landesverein der Vollziehungs- und Vollstreckungsbeamten/ -bediensteten im Freistaat Sachsen 3 Sonstiges Bernd Lange, Landrat 11. Bürgerfest in Zittau Seit 11 Jahren sind Deutschland, Polen und Tschechien in der Europäischen Union auf dem gemeinsamen Weg. Vieles hat sich in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, insbesondere im Rahmen der Städtepartnerschaft Zittau-Hradek-Bogatynia vereinfacht. Ganz besonders wichtig geblieben ist aber, dass auf diesem gemeinsamen Weg, möglichst viele Menschen immer wieder über Grenzen hinweg zusammenkommen und viele Freundschaften entstehen. Eine gute Tradition ist das seit 2004 am Dreiländerpunkt stattfindende gemeinsame Bürgerfest. Am 25. April ab 14 Uhr gibt es beim diesjährigen Bürgerfest wieder ein buntes internationales Musikprogramm von Volksmusik, über Popmusik-Hits bis hin zu Countryklängen, einen spannenden und lustigen 12-Sterne-Parcours mit Spielen- sowie Bewegungsangeboten sowie einer Präsentation der Vereine. Das Technische Hilfswerk baut für diesen Tag eine Fußgängerbrücke über die Neiße, so dass auch von deutscher Seite nur kurze Wege zum Festgebiet zurückzulegen sind. Wenn es Abend wird, werden die 3-Länder- Feuer entzündet und mit einem zünftigen Feuerwerk um 21 Uhr sowie beschwingten Klängen der Countrymusiker endet der grenzenlose Erlebnistag.

Hamtske lopjeno wokrjesa Zhorjelca Ausgabe 77 Amtliche Bekanntmachungen 5 10. April 2015 Anmelden zum Tag des offenen Denkmals Einladung zur Verbandsversammlung Die nächste Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Allwetterbad Großschönau“ findet am 21.05.2015, 15 Uhr im Clubhaus des Feriendorfes, Jonsdorfer Straße 40 in 02779 Großschönau statt. Tagesordnung öffentlicher Teil: 1. Begrüßung 2. Protokollkontrolle 3. Information über Vergaben und Eilentscheidungen 4. Beschluss: Vergabe Retentionsbereich 5. Sonstiges nicht öffentlicher Teil Frank Peuker, Verbandsvorsitzender Großschönau, 10.04.2015 Elektrizitätswerk in Weißwasser Am 13. September findet in diesem Jahr wieder der bundesweite Tag des offenen Denkmals statt. Das Motto 2015 lautet „Handwerk, Technik, Industrie“. Der Tag des offenen Denkmals beteiligt sich mit diesem Thema an der europaweiten Kampagne „European Industrial and Technical Heritage Year 2015“. Ziel dieser Kampagne ist es, auf die Bedeutung der industriellen und technischen Denkmale für die Denkmallandschaft in ganz Europa hinzuweisen. Aber auch das Handwerk, das die Grundlage für Deutschlands Denkmallandschaft ist, wird beim diesjährigen Denkmaltag in den Mittelpunkt gestellt. Das diesjährige Motto liefert vielfältige Ansätze für die Ausgestaltung: Das können Denkmale mit industriellem oder technischem Hintergrund sein, von der Mühle bis zum Ringofen, von der Dampfmaschine bis zum Industriebau. Auch inzwischen umgenutzte oder stillgelegte Anlagen können gezeigt werden, wie z.B. ehemalige Tuchfabriken, Bahnhöfe oder Stellwerke. Werkstätten und traditionelle Handwerksbetriebe sind ebenso eingeladen, ihre Türen zu öffnen und ihre Arbeit vorzustellen. Selbstverständlich können aber auch Denkmale geöffnet Foto: Denkmalkommission Weißwasser werden, die keine direkte Verbindung zum Schwerpunktthema haben. Wenn Sie am Tag des offenen Denkmals teilnehmen wollen, melden Sie sich bitte bis spätestens 31. Mai bei der Deutschen Stiftung Denkmalschutz an. Denn nur die bis zu diesem Tag angemeldeten Denkmale werden in das gedruckte Veranstaltungsprogramm der Stiftung und damit in die bundesweite Pressearbeit aufgenommen. Formulare für die Anmeldung und die Materialbestellung zum Tag des offenen Denkmals erhalten Sie bei der Unteren Denkmalschutzbehörde im Landratsamt Görlitz: – Ina Langer, 1 03583 72-2723 E-Mail: Ina.Langer@kreis-gr.de – Friederike Vialon-Rüdrich, 1 03588 2233-3740 E-Mail: Friederike.Vialon-Ruedrich@kreis-gr.de – www.tag-des-offenen-denkmals.de Zusätzlich wird um Mitteilung Ihrer Teilnahme bis zum 15. Juli an die Untere Denkmalschutzbehörde gebeten. Das ist Voraussetzung, um die örtliche Presse zu informieren. Zahlungserinnerung für Abfallgebühren Der Regiebetrieb Abfallwirtschaft erinnert daran, dass die Abfallgebühren für das II. Quartal bis zum 15. Mai zu entrichten sind. Bitte überweisen Sie offene Beträge mit Angabe der Kundennummer an folgende Bankverbindung: Zahlungsempfänger Landkreis Görlitz IBAN DE53850501003000000215 BIC WELADED1GRL Bei Zahlungsschwierigkeiten ist die Vereinbarung einer schriftlichen Ratenzahlung oder Stundung möglich. Sie können den Regiebetrieb Abfallwirtschaft auch beauftragen, die Abfallgebühren von Ihrem Konto abzubuchen. Das Formular SEPA- Lastschriftmandat steht Ihnen unter www.kreis-goerlitz.de zur Verfügung. Bitte senden Sie das Formular im Original und mit Unterschrift an: Regiebetrieb Abfallwirtschaft, Muskauer Straße 51, 02906 Niesky Ansprechpartnerinnen: Frau Kahlert 1 03588 261-705 SGL Rechnungswesen Frau Kärger 1 03588 261-710 SB Buchhaltung Frau Przybyl 1 03588 261-703 SB Buchhaltung I 03588 261-750 E-Mail: info@aw-goerlitz.de Internet: www.kreis-goerlitz.de Allgemeinverfügung des Landratsamtes Widerruf Ausweisung Reitweg Wanderausstellung zum Abfallprojekt Aufgrund des § 12 Abs. 1 Waldgesetz für den Freistaat Sachsen (SächsWaldG) vom 10. April 1992 (SächsGVBl. S. 137), das zuletzt durch das Gesetz vom 02.04.2014 (SächsGVBl. 2014 S. 270) geändert worden ist, und § 1 der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Landwirtschaft, Ernährung und Forsten über die Reitwege (Reitwege VO) vom 14. Dezember 1994 (SächsGVBl. 1995 S. 6), die zuletzt durch Verordnung vom 26. Juni 2008 (SächsGVBl. S. 450) geändert worden ist in Verbindung mit § 49 Abs. 2 Pkt. 3 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG), wird Folgendes verfügt: 1. Auf den nachfolgend näher bezeichneten Grundstücken wird die Ausweisung als Reitweg widerrufen: Wege-Nr.: Gemeinde, Gemarkung / Flur Flurstück Wegelänge U 01: Rothenburg, Uhsmannsdorf / 1 602/1 ca. 70 m U 01: Rothenburg, Uhsmannsdorf / 1 602/2 ca. 560 m U 01: Rothenburg, Uhsmannsdorf / 1 630 ca. 90 m U 01: Hähnichen, Spree / 8 21 ca. 205 m U 01: Hähnichen, Spree / 8 36 ca. 330m 2. Der genaue Verlauf des Reitweges ist in einer topographischen Karte mit Flurstücksinformationen im Maßstab 1:10.000 rot markiert. (Die Karte ist wesentlicher Bestandteil dieser Verfügung.) Die Karte mit dem Verlauf des Reitweges sowie die Begründung für die Entscheidung (§ 39 Abs. 2 Nr. 5 Verwaltungsverfahrensgesetz - VwVfG) können beim Landkreis Görlitz, Bahnhofstraße 24, Bürgerbüro (Zimmer 029) in 02826 Görlitz sowie im Kreisforstamt, Robert-Koch-Str. 1 in 02906 Niesky während der Öffnungs- und Sprechzeiten des Amtes innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe eingesehen werden. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diese Entscheidung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift beim Landratsamt Görlitz oder Landratsamt Görlitz Bahnhofstraße 24 Postfach 300152 02826 Görlitz 02806 Görlitz einzulegen. Die Allgemeinverfügung gilt zwei Wochen nach der ortsüblichen Bekanntmachung als bekannt gegeben. Hinweis: Nach Aufhebung der Ausweisung des Reitweges werden die vorhandenen Hinweiszeichen durch Mitarbeiter der Forstbehörde beseitigt. i. A. Eichhorst, Leiter Kreisforstamt Niesky, 25.03.2015 „Umweltgerechte Abfallentsorgung und Recycling - die Zukunft in Deinen Händen“ ist das Thema einer Ausstellung für Kinder und Jugendliche, die vom 4. bis 31. Mai im Foyer der Stadtverwaltung Löbau, Altmarkt 1 in 02708 Löbau zu sehen ist. In der Präsentation wird dargestellt, das Wertstoffe wie Papier, Glas, Altkleider, Leichtverpackungen und Schrott durch technische Verfahren wieder in Rohstoffe umgewandelt werden und als Grundlage zur Herstellung hochwertiger Produkte dienen. Die Ausstellung wurde im Rahmen eines Kooperationsprojektes zwischen dem Bezirk Liberec und dem Landkreis Görlitz erarbeitet. Der Fokus der Zusammenarbeit lag auf der Umweltbildung und Information zu den Themen Abfallvermeidung, Abfalltrennung, Abfallentsorgung und Recycling. Kontakt: Regiebetrieb Abfallwirtschaft 1 03588 261-716, E-Mail: info@aw-goerlitz.de www.abfallprojekt.eu

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