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Landkreisjournal Nr.074/2015

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Erscheinungsdatum: 21.01.2015

4 Ausgabe 74 21. Januar

4 Ausgabe 74 21. Januar 2015 Amtliche Bekanntmachungen Landkreis-Journal Amtsblatt Landkreis Görlitz Einladungen Kreistagsausschüsse Ausschuss für Gesundheit und Soziales Die 3. Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales findet am 26.01.2015, 14 Uhr, im Landratsamt Görlitz, Bahnhofstraße 24, 02826 Görlitz, Raum 0.10 statt. Der Ausschuss tagt nur in nichtöffentlicher Sitzung. Technischer Ausschuss Die 3. Sitzung des Technischen Ausschusses findet am 27.01.2015, 16 Uhr, im Landratsamt Görlitz, Bahnhofstraße 24, 02826 Görlitz, Raum 0.10 statt. Tagesordnung öffentlich: 1 Eröffnung 1.1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung 1.2 Abstimmung über Einwände zur Sitzungsniederschrift vom 18.11.2014 2 Einziehung der 3 Abfertigungsspuren - Kreisstraße K 8480 im Bereich Grenzübergang Bad Muskau 3 Umstufung eines Teilstückes der Kreisstraße K 8480 im Bereich Grenzübergang Bad Muskau zur Ortsstraße der Stadt Bad Muskau 4 Sonstiges Hauptausschuss Die 3. Sitzung des Hauptausschusses findet am 03.02.2015, 16 Uhr, im Landratsamt Görlitz, Bahnhofstraße 24, 02826 Görlitz, Raum 0.10 statt. Tagesordnung öffentlich: 1 Eröffnung 1.1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung 1.2 Abstimmung über Einwände zur Sitzungsniederschrift vom 25.11.2014 2 Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Produkt Leitstelle des Haushaltsjahres 2014 3 Sonstiges Jugendhilfeausschuss Die 4. Sitzung des Jugendhilfeausschusses findet am 12.02.2015, 16 Uhr, im Landratsamt Görlitz, Bahnhofstraße 24, 02826 Görlitz, Raum 0.10 statt. Tagesordnung öffentlich: 1 Eröffnung 1.1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung 1.2 Abstimmung über Einwände zur Sitzungsniederschrift vom 11.12.2014 2 Berichterstattungen 2.1 Unterausschuss Jugendhilfeplanung 2.2 Arbeitsgemeinschaft Träger der Jugendhilfe 2.3 Bildung und Teilhabe 3 Entsendung Mitglied des Jugendhilfeausschusses in das Bildungsforum 4 Anerkennungen als Träger der freien Jugendhilfe gem. § 75 SGB VIII 4.1 Eurohof Dreiländereck e.V. 4.2 Kinderfarm und Aktivspielplatz „Birkenhof“ e.V. 4.3 KulturBrücken Görlitz e. V. 5 2. Fortschreibung des operativen, maßnahmenbezogenen Controllings in der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Jugendverbandsarbeit und des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes 6 Sonstiges Bernd Lange, Landrat Beteiligungsbericht 2014 für das Wirtschaftsjahr 2013 Gemäß § 99 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. März 2014 (SächsGVBl. S. 146), die zuletzt durch Artikel 6 des Gesetzes vom 2. April 2014 (SächsGVBl. S. 234, 237) geändert worden ist, ist dem Kreistag des Landkreises Görlitz jeweils bis zum 31. Dezember des dem Berichtsjahr folgenden Jahres der Beteiligungsbericht vorzulegen. Entsprechend § 99 Abs. 4 SächsGemO wird informiert, dass der Beteiligungsbericht des Landkreises Görlitz ab sofort zur öffentlichen Einsichtnahme zur Verfügung steht. Der Beteiligungsbericht kann während der allgemeinen Dienstzeiten (Mo./Mi./Fr. 8.30- 12 Uhr; .Di./Do. 8.30-12 und 13.30-18 Uhr) im Landratsamt Görlitz, Bahnhofstraße 24, 02826 Görlitz, im Bürgerbüro Zimmer 0.29, eingesehen werden. Bernd Lange, Landrat Beschlüsse der 3. Sitzung des Kreistages vom 17.12.2014 Beschluss Nr. 047/2014 Der Kreistag beschließt die Haushaltssatzung und den Budgetplan 2015/2016 für den Landkreis Görlitz. Beschluss Nr. 048/2014 Der Kreistag des Landkreises Görlitz beschließt die überplanmäßigen Aufwendungen im Budget 45.01 – Jugendamt in Höhe von 948.900 €. Beschluss Nr. 049/2014 Der Kreistag beschließt die Annahme einer Spende in Höhe von 500 €. Beschluss Nr. 050/2014 Der Kreistag beschließt die Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen im Verkehr mit Taxen im Landkreis Görlitz vom 03. Juli 2013. Beschluss Nr. 051/2014 Der Kreistag legt folgende Anzahl der Mitglieder für den Kreiswahlausschuss des Landkreises Görlitz zur Landratswahl am 7. Juni 2015 und soweit erforderlich für den 2. Wahlgang am 28. Juni 2015 fest: Vorsitzender Stellvertreter Verwaltung 1 1 Parteien und Wählervereinigungen Mitglieder Stellvertreter CDU 2 2 DIE LINKE 1 1 Freie Wähler - Kreisverband FW e.V. 1 1 SPD 1 1 AfD 1 1 Beschluss Nr. 052/2014 Der Kreistag wählt und bestellt Herrn Karl Ilg als Vorsitzenden des Kreiswahlausschusses des Landkreises Görlitz und Frau Sylvia Bumann als seine Stellvertreterin für die Landratswahl am 7. Juni 2015 und soweit erforderlich für den 2. Wahlgang am 28. Juni 2015. Beschluss Nr. 053/2014 Der Kreistag wählt und bestellt folgende sechs Mitglieder und deren Stellvertreter in den Kreiswahlausschuss des Landkreises Görlitz für die Landratswahl am 7. Juni 2014 und soweit erforderlich für den 2. Wahlgang am 28. Juni 2015 Mitglied Stellvertreter/in Sieglinde Rüdiger CDU Eberhard Schneider Matthias Urban CDU Gabriele Urban Peter Kohlhaas DIE LINKE Mirko Schultze Dr. Christian Linke Freie Wähler Roland Maiwald Detlef Lothar Renner AfD Frank Großmann Silvio Minner SPD Annegret Gäbler Beschluss Nr. 054/2014 Der Kreistag beschließt die Vereinbarung über Benutzungsentgelte im Rettungsdienst zwischen dem Landkreis Görlitz und den Kostenträgern. Der Landrat wird beauftragt, die Vereinbarung zu unterzeichnen. Beschluss Nr. 055/2014 Der Kreistag beschließt unter Zugrundelegung der Entgeltbedarfsberechnung die 7. Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Görlitz über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Notfallrettung und Krankentransport im Rettungsdienstbereich des Landkreises Görlitz (Gebührensatzung Rettungsdienst) vom 17. Dezember 2008. Beschluss Nr. 056/2014 Der Kreistag beschließt die Satzung für den Kreisseniorenrat im Landkreis Görlitz. Beschlüsse nichtöffentlicher Teil: Beschluss Nr. 057/2014 – Einstellung einer Psychologin im Gesundheitsamt Beschluss Nr. 058/2014 Der Kreistag beschließt im Einvernehmen mit dem Landrat, vorbehaltlich der Zustimmung des Personalrates, Herrn Jürgen Eichhorst zum nächstmöglichen Zeitpunkt zum Forstdirektor zu befördern. Bernd Lange, Landrat Information des Jugendamtes Das Sachgebiet Kinder-, Jugend- und Familienarbeit verändert vorübergehend am Standort Görlitz, Bahnhofstr. 24, die Sprechzeit. Vom 26. Januar bis 31. März werden die Sprechzeiten Donnerstag nachmittags nur bis 16 Uhr durchgeführt. Die anderen Zeiten bleiben unverändert. Sprechzeiten: Dienstag 8.30-12 Uhr und 13.30-18 Uhr, Donnerstag 8.30-12 Uhr und 13.30-16 Uhr, Freitag 8.30-12 Uhr

Hamtske lopjeno wokrjesa Zhorjelca Ausgabe 74 Amtliche Bekanntmachungen 5 21. Januar 2015 Beschlüsse der 3. Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 11.12.2014 Die Beschlüsse 008-037, 039-049 betreffen die Projektförderung von Freien Trägern der Jugendhilfe Beschluss Nr. 008/2014 Der Jugendhilfeausschuss des Landkreises Görlitz beschließt vorbehaltlich der Genehmigung des Haushaltes des Landkreises Görlitz für das Jahr 2015 den Freien Träger der Jugendhilfe * „Impuls e.V.“ mit dem Projekt „Präventions- und Beratungsteam KorczakHaus““ im Jahr 2015 mit maximal 77.416,52 € zu fördern. Beschluss Nr. 009/2014 * „DRK Kreisverband Görlitz Stadt und Land e.V.“ mit dem Projekt „Aktivierende Kinder- und Jugendarbeit im Planungsraum 2“ im Jahr 2015 mit maximal 35.776,40 € zu fördern. Beschluss Nr. 010/2014 * „Jugendring Oberlausitz e.V.“ mit dem Projekt „Aktivierende Kinder- und Jugendarbeit im Planungsraum 2“ im Jahr 2015 mit maximal 168.144,35 € zu fördern. Beschluss Nr. 011/2014 * „Martinshof Rothenburg Diakoniewerk“ mit dem Projekt „Aktivierende Kinder- und Jugendarbeit“ im Jahr 2015 mit maximal 131.753,12 € zu fördern. Beschluss Nr. 012/2014 * „ASB Regionalverband Zittau/Görlitz e.V.“ mit dem Projekt „Mobile Jugendarbeit in der Stadt Görlitz“ im Jahr 2015 mit maximal 49.371,46 € zu fördern. Beschluss Nr. 013/2014 * „Deutscher Kinderschutzbund Ortsverband Görlitz e.V.“ mit dem Projekt „Kinder- und Familientreff am Kidrontal“ im Jahr 2015 mit maximal 124.918,92 € zu fördern. Beschluss Nr. 014/2014 * „einer für alle e.V.“ mit dem Projekt „Schulsozialarbeit im Förderschulzentrum Mira Lobe“ im Jahr 2015 mit maximal 14.478,10 € zu fördern. Beschluss Nr. 015/2014 * „Jugendring Oberlausitz e.V.“ in Kooperation mit Ju- BeSt mit dem Projekt „Familien der Zukunft“ im Jahr 2015 mit maximal 23.704,22 € zu fördern. Beschluss Nr. 016/2014 * „Jugendsozialarbeit e.V.“ mit dem Projekt „PRO JU- GEND - Projekte zur Aktivierung und Stabilisierung von beruflichen und sozialen Kompetenzen“ im Jahr 2015 mit maximal 141.661,42 € zu fördern. Beschluss Nr. 017/2014 * „Lebenshof e.V.“ mit dem Projekt „Produktionsschule“ im Jahr 2015 mit maximal 32.065,45 € zu fördern. Beschluss Nr. 018/2014 * „Missionswerk Ca-Tee-Drale e.V.“ mit dem Projekt „Jugendhaus Ca-Tee-Drale“ im Jahr 2015 mit maximal 85.763,28 € zu fördern. Beschluss Nr. 019/2014 * „Tierra - Eine Welt e.V.“ mit dem Projekt „Kinder-Kultur-Café Camaleón“ im Jahr 2015 mit maximal 144.547,70 € zu fördern. Beschluss Nr. 020/2014 * „CJD Löbau“ mit dem Projekt „Kinder- und Familienzentrum Löbau“ im Jahr 2015 mit maximal 47.645,30 € zu fördern. Beschluss Nr. 021/2014 * „CVJM-Löbau e.V.“ mit dem Projekt „Jugendberatung“ im Jahr 2015 mit maximal 41.017,50 € zu fördern. Beschluss Nr. 022/2014 * „Internationaler Bund e.V.“ mit dem Projekt „Jugendberatung Ebersbach“ im Jahr 2015 mit maximal 104.801,99 € zu fördern. Beschluss Nr. 023/2014 * „Internationales Begegnungszentrum St. Marienthal“ mit dem Projekt „Familienbildung im PR 4 und im IBZ“ im Jahr 2015 mit maximal 47.362,53 € zu fördern. Beschluss Nr. 024/2014 * „Kinderland-Sachsen e.V.“ mit dem Projekt „Kinder-, Jugend- und Familienzentrum Oberland“ im Jahr 2015 mit maximal 64.207,72 € zu fördern. Beschluss Nr. 025/2014 * „Zittauer Bildungsgesellschaft gGmbH“ mit dem Projekt „Kompetenzagentur Löbau-Zittau“ im Jahr 2015 mit maximal 36.404,25 € zu fördern. Beschluss Nr. 026/2014 * „BBZ Bautzen e.V.“ mit dem Projekt „Mobile Jugendarbeit“ im Jahr 2015 mit maximal 87.750,59 € zu fördern. Beschluss Nr. 027/2014 * „BBZ Bautzen e.V.“ mit dem Projekt „Offene Jugendwerkstatt“ im Jahr 2015 mit maximal 42.330,18 € zu fördern. Beschluss Nr. 028/2014 * „BBZ Bautzen e.V.“ mit dem Projekt „Schulverweigererprojekt LernWerkStatt“ im Jahr 2015 mit maximal 24.597,21 € zu fördern. Beschluss Nr. 029/2014 * „Deutscher Kinderschutzbund Ortsverband Zittau e.V.“ mit dem Projekt „Offener Treff „Fair Play“ im Jahr 2015 mit maximal 90.013,45 € zu fördern. Beschluss Nr. 030/2014 * „Diakonisches Werk Löbau-Zittau gGmbH“ mit dem Projekt „Jugendberatungsstelle“ im Jahr 2015 mit maximal 49.547,28 € zu fördern. Beschluss Nr. 031/2014 * „Domino - Soziale Projekte e.V.“ mit dem Projekt „Jugendhilfezentrum“ im Jahr 2015 mit maximal 49.670,46 € zu fördern. Beschluss Nr. 032/2014 * „Ev.-Luth. Kirchgemeinde St. Johannis Zittau“ mit dem Projekt „Jugendberatung Zittau“ im Jahr 2015 mit maximal 62.731,07 € zu fördern. Beschluss Nr. 033/2014 * „Hillersche Villa gGmbH“ mit dem Projekt „Theaterpädagogische Werkstatt - mobile Spiel- und Experimentierbühne“ im Jahr 2015 mit maximal 54.314,92 € zu fördern. Beschluss Nr. 034/2014 * „Regionalverein Löbau Lebenshilfe e.V.“ mit dem Projekt „Jugendhilfezentrum Bernstadt, Begegnungsstätte „Sonnenhügel““ im Jahr 2015 mit maximal 42.921,28 € zu fördern. Beschluss Nr. 035/2014 * „Vereinshaus Alte Schule e.V.“ mit dem Projekt „Jugendberatungsstelle - PR 5“ im Jahr 2015 mit maximal 25.881,57 € zu fördern. Beschluss Nr. 036/2014 * „CJD Löbau“ mit dem Projekt „Erzieherischer Kinderund Jugendschutz“ im Jahr 2015 mit maximal 59.564,02 € zu fördern. Beschluss Nr. 037/2014 * „Deutscher Kinderschutzbund Ortsverband Zittau e.V.“ mit dem Projekt „Fachstelle für Familienbildung im Landkreis Görlitz (Multiplikatorenstelle)“ im Jahr 2015 mit maximal 58.732,30 € zu fördern. Beschluss Nr. 038/2014 Der Jugendhilfeausschuss setzt den Beschluss zur Beschlussvorlage 087/2014/31 aus, unter der Maßgabe, dass der Träger der Jugendhilfe „Jugendring Oberlausitz e. V.“ für die erbrachten Leistungen, Abschlagszahlungen auf der Grundlage von 2014 erhält. Beschluss Nr. 039/2014 * „Aktiva-Sozialraum Lausitz e.V.“ mit dem Projekt „“Familie - mein starkes Team!“ Beziehungen erleben - gestalten - genießen“ im Jahr 2015 mit maximal 53.089,64 € zu fördern. Beschluss Nr. 040/2014 * „Mobile Jugendarbeit e.V. Weißwasser“ mit dem Projekt „mobile Jugendarbeit - Kompetenzagentur im Planungsraum 1“ im Jahr 2015 mit maximal 95.424,09 € zu fördern. Beschluss Nr. 041/2014 * „Hillersche Villa gGmbH“ mit dem Projekt „Lanterna Futuri“ im Jahr 2015 mit maximal 53.123,12 € zu fördern. Beschluss Nr. 042/2014 * „Querxenland Seifhennersdorf e.V.“ mit dem Projekt „Spielmobil „Querxenland““ im Jahr 2015 mit maximal 41.612,00 € zu fördern. Beschluss Nr. 043/2014 * „Turmvilla e.V.“ mit dem Projekt „Internationale Jugendarbeit“ im Jahr 2015 mit maximal 47.133,13 € zu fördern. Beschluss Nr. 044/2014 * „Schlupfwinkel Weißwasser & Lausitzer Bildungsgesellschaft e.V.“ mit dem Projekt „Generationstreff „Spinn- Netz“ im Jahr 2015 mit maximal 22.555,00 € zu fördern. Beschluss Nr. 045/2014 * „Schlupfwinkel Weißwasser & Lausitzer Bildungsgesellschaft e.V.“ mit dem Projekt „NetzwerkPROjekt“ im Jahr 2015 mit maximal 108.056,06 € zu fördern. Beschluss Nr. 046/2014 * „Impuls e.V.“ mit dem Projekt „Lernen ohne Frust“ im Jahr 2015 mit maximal 29.588,77 € zu fördern. Beschluss Nr. 047/2014 * „Mobile Jugendarbeit Weißwasser e.V.“ mit dem Projekt „mobile Jugendarbeit - Kompetenzagentur im Planungsraum 2“ im Jahr 2015 mit maximal 41.596,22 € zu fördern. Beschluss Nr. 048/2014 * „esta - Evangelische Stadtjugendarbeit Görlitz e.V.“ mit dem Projekt „Spiel- und Sportcafé im DomiZiel“ im Jahr 2015 mit maximal 19.022,42 € zu fördern. Beschluss Nr. 049/2014 * „Deutscher Kinderschutzbund OV Zittau e.V.“ mit dem Projekt „Familienbildung im PR 5“ im Jahr 2015 mit maximal 56.635,39 € zu fördern. Beschluss Nr. 050/2014 Der Jugendhilfeausschuss beschließt die Ablehnung der Förderung im Rahmen der Richtlinie zur Fachkraftförderung für den Freien Träger der Jugendhilfe** „Jugendring Oberlausitz e.V. mit dem Projekt „Jugendzentrum Niesky“ im Jahr 2015. Beschluss Nr. 051/2014 ** „Jugendring Oberlausitz e.V.“ mit dem Projekt „Flexibles Jugendmanagement im Landkreis Görlitz“ im Jahr 2015. Beschluss Nr. 052/2014 ** „Turmvilla e.V.“ mit dem Projekt „Präventive Jugendarbeit“ im Jahr 2015. Bernd Lange, Landrat

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