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Landkreisjournal Nr.067/2014

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Erscheinungsdatum: 11.06.2014

6 Ausgabe 67 11. Juni

6 Ausgabe 67 11. Juni 2014 Amtliche Bekanntmachungen Landkreis-Journal Amtsblatt Landkreis Görlitz Impfpass-Kontrollen und Impfen gut angenommen Die Impfpasskontrollen innerhalb der „Sächsischen Gesundheitswoche“ 2014 sind gut angenommen worden. In der Zeit vom 5. bis 16. Mai besuchten 32 Mitarbeiterinnen des Gesundheitsamtes Görlitz 42 Schulen (im Internet unter www.kreis-goerlitz.de / Aktuelles) mit Schülern in der sechsten Klassenstufe in gesamten Landkreis und kontrollierten die Impfpässe. 21 Personen haben per Fax, E-Mail oder Post die Kopien oder Abschriften der Impfpässe direkt an das Gesundheitsamt geschickt. Nur zwei Schulen haben die Teilnahme abgelehnt. 30 Personen ließen sich an den Standorten des Gesundheitsamtes gegen Keuchhusten und Masern impfen, einige kamen zur Impfberatung oder es wurde Blut für eine Antikörperbestimmung abgenommen. Rücklaufbögen bitte abgeben! Das Gesundheitsamt bittet, die Rücklaufbögen mit den Eintragungen über die Impfungen bis Ende Juni 2014 in den Schulen, in der Impfsprechstunde in Görlitz oder im Gesundheitsamt Görlitz bei Frau Dr. Schultz abzugeben. Übung der Bundeswehr Im Zeitraum vom 26. Juni bis 1. Juli findet eine Truppenübung der Bundeswehr im freien Gelände statt. Die Übung trägt den Namen „Feldeinsatzübung Logistikbataillon 172“. Von dieser Übung betroffen sind auch Teile des Landkreises Görlitz. Bürger, die in diesem Zeitraum Schäden an Ihrem Eigentum feststellen, welche sie unmittelbar dieser Übung zuordnen können, wenden sich bitte an ihre zuständige Stadt- bzw. Gemeindeverwaltung. Rückfragen können auch an das Landratsamt Görlitz, Amt für Brand-, Katastrophenschutz und Rettungswesen unter 1 03581 663-5630 gerichtet werden. Amtstierärztliche Allgemeinverfügung Vollzug des Gesetzes zur Vorbeugung vor und Bekämpfung von Tierseuchen (Tiergesundheitsgesetz - TierGesG) i.d.F.v. 22. Mai 2013 (BGBl. I S. 1324) i.V.m. der Bienenseuchen-Verordnung i.d.F.v. 20.12.2005 (BGBl. L. S. 3499) Tierseuchenrechtliche Maßnahmen zum Schutz vor der Verschleppung der Amerikanischen Faulbrut bei Bienen Widerruf der Amtstierärztlichen Allgemeinverfügung; Az: 230-3/AFB-AV III/gu/2013; veröffentlicht am 14. August 2013, Landkreisjournal Nr. 57 Das Lebensmittelüberwachungs- und Veterinäramt des Landkreises Görlitz (LÜVA) erlässt folgende Amtstierärztliche Allgemeinverfügung: I. Die Amerikanische Faulbrut gilt in den Gebieten um die Ortschaften Großschönau, Hainewalde, Oderwitz, Eichgraben und Bertsdorf-Hörnitz als erloschen. Die Amtstierärztliche Allgemeinverfügung; Az: 230- 3/AFB-AV III/gu/2013; veröffentlicht am 14. August 2013, Landkreisjournal Nr. 57 wird widerrufen. Der Widerruf wird sofort wirksam. Die unter Ziffern II. bis III.4. angeordneten Schutzmaßnahmen sind aufgehoben. II. Diese Allgemeinverfügung gilt gemäß § 41 Abs. 4 Satz 4 VwVfG am Tag nach ihrer Veröffentlichung als bekannt gegeben. III. Gründe: Mit der Amtstierärztlichen Allgemeinverfügung, Az: 230-3/AFB-AV III/gu/2013; veröffentlicht am 14. August 2013, Landkreisjournal Nr. 57 wurden Gebiete um die Ortschaften Großschönau, Hainewalde, Oderwitz, Eichgraben und Bertsdorf-Hörnitz aufgrund der amtlichen Feststellung der Amerikanischen Faulbrut als Sperrbezirk festgelegt. Unter den Ziffern II. bis III.4. wurden für diesen Sperrbezirk Schutzmaßnahmen angeordnet. Die durchgeführten erforderlichen amtlichen Untersuchungen haben nunmehr keine weiteren Anhaltspunkte für die Amerikanische Faulbrut ergeben. Die Amtstierärztliche Allgemeinverfügung ist somit aufzuheben. IV. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diese Amtstierärztliche Allgemeinverfügung kann binnen eines Monats nach seiner Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift beim Landratsamt Görlitz, Bahnhofstraße 24, 02826 Görlitz Widerspruch erhoben werden. Die Widerspruchsfrist wird auch gewahrt, wenn der Widerspruch bei der Landesdirektion Sachsen, Altchemnitzer Straße 41, 09120 Chemnitz oder den Dienststellen der Landesdirektion Sachsen in Dresden, Stauffenbergallee 2, 01099 Dresden oder in Leipzig, Braustraße 2, 04107 Leipzig eingelegt wird. Dr. med. vet. U. Mann, stellv. Amtstierarzt 775 Jahre Meuselwitz Mit einem Festwochenende vom 27. bis 29. Juni begeht Meuselwitz (Ortsteil von Reichenbach) seinen 775. Geburtstag. Ein Höhepunkt ist der Festumzug am Sonnabend, dem 28. Juni, um 14 Uhr. Meuselwitzer Kinder und Kinder aus dem tschechischen Okrouhlá führen an diesem Tag gemeinsam „Die Geschichte vom Meusel und dem kleinen Maulwurf“ auf. Zudem lädt die Evangelische Kirche zum Festgottesdienst mit dem „Projektchor 775“ ein. Das ausführliche Programm ist zu finden www.reichenbach-ol.de Angebot für Schüler: „Ein Tag zwischen Preußen und Sachsen“ Schülerinnen und Schüler der 1. bis 12. Klasse des Landkreises Görlitz sind zu einer Reise zur ersten brandenburgischen Landesausstellung „Preußen und Sachsen. Szenen einer Nachbarschaft“ vom 7. Juni bis 2. November in Doberlug-Kirchhain eingeladen. „Ein Tag zwischen Preußen und Sachsen“ ist Teil des museumspädagogischen Angebots „Die junge Landesausstellung“. Anlass ist das 200. Jubiläum des Wiener Kongresses 1814/1815 in dessen Folge Europa neu geordnet wurde. Große Teile Sachsens fielen an Preußen, von einem Tag auf den anderen wurden die dort lebenden Menschen von Sachsen zu Preußen. Einmalige Geschichtszeugnisse, hochkarätige Kunstwerke und mediale Anwendungen lassen Szenen der wechselvollen preußisch-sächsischen Beziehungskiste lebendig werden. Im Mittelpunkt steht die Zeit von der Mitte des 17. bis zum 19. Jahrhundert. Die ostdeutsche Sparkassenstiftung als Partner der Landesausstellung unterstützt gemeinsam mit den Sparkassen im Land den Ausstellungsbesuch. Deshalb betragen die Kosten pro Schülerin bzw. Schüler nur 7,50 Euro. Für zwei Begleitpersonen ist die Teilnahme frei. Der Preis umfasst den Bustransfer sowie die Teilnahme am Angebot. Anmeldung: 1 035333 6888525, E-Mail: service@brandenburgische-landesausstellung.de www.brandenburgische-landesausstellung.de Termine Kreismusikschule Dreiländereck 11. Juni, 19 Uhr, Musik verstehen!, W.A. Mozart: La nozze di Figaro, Salzhaus Zittau, Vortragsraum Chr.- Weise- Biblilothek 18. Juni, 17 Uhr, „Offene Musikschultür“ zusammen mit der VHS Schulteil Zittau, Villingenring 20 20. Juni, 19 Uhr, „Stunde der Musik“, Kammermusikreihe Neusalza-Spremberg, Sächsisches Saxophon Orchester unter Leitung von Herr Schnitzler 20. Juni, 18 Uhr, Konzert zum 50. GeburtstagThomas Stapel, Aula Gymnasium Niesky Zinzendorfplatz 10a; Stücke von Thomas Stapel werden musiziert von Schülern und Lehrern sächsischer Musikschulen 21. Juni, 9.30 bis 17.30 Uhr, 16. Sächsischer Familientag im Weinaupark in Zittau (Musikpavillon). Es musizieren, u.a. das Sächsische Saxophon Orchester mit Schülern der KMS Dreiländereck unter Leitung von Herrn Schnitzler 22. Juni, 15 Uhr, Konzert Kinder- und Jugendsinfonieorchester „Grenzenlos“ unter Leitung von Herr Behrend, Felsenbühne Rathen, Konzert der Musikschulen Sächsische Schweiz und der KMS Dreiländereck 27. Juni, 19 Uhr, Preisträgerkonzert Jugend musiziert 2014, Aula der Kreismusikschule Dreiländereck Löbau. Es musizieren Schüler vom Regional-, Landes- und Bundeswettbewerb. 28. Juni, 10 Uhr, Konventblasen vom Rathausbalkon in Löbau, Altmarkt Löbau - Rathaus. Es musizieren Schüler vom Blechbläserensemble Herrnhut unter Leitung von Herr Schmidt. 1. Juli, 16 bis 20 Uhr, Sommerfest der KMS Dreiländereck Schulteil Weißwasser, Ziegelstr.1

Hamtske łopjeno wokrjesa Zhorjelca Ausgabe 67 Amtliche Bekanntmachungen – Wahl 7 11. Juni 2014 Öffentliche Bekanntmachung des Landratsamtes Görlitz des Wahlergebnisses für die Wahl des Kreistages am 25. Mai 2014 im Landkreis Görlitz Sorbischer Text gemäß § 63 Abs. 1 Nr. 5 KomWO Zjawne wozjewjenje wuslědka wólbow Tute wozjewjenje wobsahuje wot gmejnskeho/wokrjesneho wólbneho wuběrka zwěsćeny wuslědk wólbow po § 51, § 53 wotr. 3 KomWO z trěbnymi podaćemi po § 50 wotr. 3, 4 KomWO. Při wólbach gmejnskeje rady/sydlišćoweje rady/wokrjesneho sejmika su woleni a jich zastupnicy přeco w zwěsćenym rjedźe mjenowani. Wozjewjenje wobsahuje nimo toho pokiw, pola kotreho zarjada a w běhu kotreje doby hodźi so njepřezjednosć z wólbami zwuraznić a w kotrych padach dyrbja so njepřezjednosći dalši wólbokmani přizamknyć a kak wulka jich trěbna ličba je. Dokładniše informacije namakaja so w hamtskich němskorěčnych wozjewjenjach. Gemäß § 48 i. V. m. § 24 Abs. 2 des Gesetzes über die Kommunalwahlen im Freistaat Sachsen (Kommunalwahlgesetz - KomWG) sowie § 53 Abs. 3 i. V. m. § 51 Abs. 1 und 4 der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Durchführung des Gesetzes über die Kommunalwahlen im Freistaat Sachsen (Kommunalwahlordnung - KomWO) gibt der Landrat des Landkreises Görlitz bekannt: Für die Wahl des Kreistages am 25. Mai 2014 wurde folgendes Ergebnis festgestellt: Nachfolgend aufgeführt: Zahl der für jeden Bewerber abgegebenen Stimmen, nach Wahlkreis und Partei/Wählervereinigung, welche Bewerber gewählt oder nicht gewählt sind und Ersatzpersonen in der Reihenfolge der für sie abgegebenen Stimmen. Name Vorname Beruf/Stand Geb.-Jahr Straße Nr. PLZ Ort u. Ortsteil Stimmen Status Wahlkreis 1 Christlich Demokratische Union Deutschlands CDU Bänder Andreas Bürgermeister 1952 Kirchplatz 7 02953 Bad Muskau 2290 gewählt Lissina Dietmar Diplom-Ingenieur (FH) 1959 Luisenstraße 4 02943 Weißwasser/O.L. 1695 gewählt Waldau Bernhard Landtagsreferent 1970 Uhlandstraße 17 02943 Weißwasser/O.L. 1211 gewählt Kuhlee Norbert Rentner 1950 Hegelpromenade 20 02943 Weißwasser/O.L. 650 Ersatzperson (1) Kittan Karl-Heinz Elektroingenieur 1950 Braunsteichweg 23 02943 Weißwasser/O.L. 620 Ersatzperson (2) Locke Waldemar Modelltischler 1962 Dorfstraße 45 02959 Trebendorf OT Mühlrose 593 Ersatzperson (3) Thomaschk Ludwig Pensionär, Landtagsabgeordneter a.D. 1946 Schmelzstraße 15 02953 Bad Muskau 454 Ersatzperson (4) Przymosinski Stefan Ingenieur für Wärmetechnik 1966 Puschkinstraße 4 02943 Weißwasser/O.L. 366 Ersatzperson (5) Quint Alexander Mediengestalter 1974 Schulstraße 42 02953 Bad Muskau 358 Ersatzperson (6) Proske Marcel Wissenschaftlicher Mitarbeiter 1979 Damaschkestraße 42 02943 Weißwasser/O.L. 324 Ersatzperson (7) Krahl Thomas Sachbearbeiter 1967 Birkenhain 24 02953 Bad Muskau 309 Ersatzperson (8) Stohmann Veronika OP-Schwester 1956 Waldstraße 7 02943 Weißwasser/O.L. 294 Ersatzperson (9) Schautschick Martin Elektroniker 1986 Damaschkestraße 37 02943 Weißwasser/O.L. 245 Ersatzperson (10) Wahlkreis 1 DIE LINKE DIE LINKE Knoop Heidemarie Rentnerin 1943 Uferweg 14b 02953 Bad Muskau 3083 gewählt Stein Gudrun Diplom-Ingenieurin für Bauwesen 1950 Boxberger Straße 17 02943 Weißwasser/O.L. 1135 gewählt Schreiber Heinz Rentner, Hochbauingenieur 1950 Boxberger Straße 24 02943 Weißwasser/O.L. 982 Ersatzperson (1) Kunow Dierk Drucker 1955 Rosa-Luxemburg-Straße 16 02943 Weißwasser/O.L. 666 Ersatzperson (2) Wahlreis 1 Freie Wähler Kreisverband Görlitz Freie Wähler Pötzsch Torsten Oberbürgermeister 1971 Straße der Glasmacher 18 02943 Weißwasser/O.L. 3512 gewählt Schutza Timo Diplom-Kulturmanager (VWA) 1969 Gartenstraße 22 02943 Weißwasser/O.L. 930 gewählt Hänchen Henri Klempner 1959 Krauschwitzer Straße 9 02957 Weißkeißel 854 Ersatzperson (1) Haenelt Wilfried Bauingenieur 1956 Lessingstraße 8 02943 Weißwasser/O.L. 214 Ersatzperson (2) Spretz Jeannett Geschäftsführerin 1967 Rosengasse 3 02956 Rietschen OT Teicha 152 Ersatzperson (3) Wolfrum Udo Selbstständiger 1952 Forstweg 50 02943 Weißwasser/O.L. 115 Ersatzperson (4) Hahn Klaus-Jürgen Angestellter 1958 Teichstraße 91 02943 Weißwasser/O.L. 81 Ersatzperson (5) Naß Erbo Selbstständiger 1965 Kirchstraße 22 02956 Rietschen 51 Ersatzperson (6)

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