AMTLICHE
AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN■ Beschlüsse der Ausschüsse des Kreistages Görlitz14. Sitzung Ausschuss für Gesundheit und Soziales am 14.11.2022Beschluss Nr. 024/20221. Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales beschließt die Beauftragung des Jobcenter LandkreisGörlitz mit der Vergabe des Erstauftrages für eine Leistung unter dem Begriff „Vermittlung inein sozialversicherungspflichtiges Arbeitsverhältnis/in eine duale Berufsausbildung (VispA) 2023“.2. Das Jobcenter Landkreis Görlitz wird beauftragt, unmittelbar nach Zuschlagserteilung für dieseLeistung, die tatsächlich entstehenden Kosten für die Haushaltsjahre 2023 bis 2025 dem Ausschussfür Gesundheit und Soziales schriftlich mitzuteilen.3. Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales beschließt die Beauftragung des Jobcenter LandkreisGörlitz mit der Optionsziehung in 2024 zu dieser Leistung, sofern das Jobcenter zum Zeitpunktder Optionsziehung entsprechenden Bedarf hat und über ausreichende Bundesmittel verfügt.4. Das Jobcenter Landkreis Görlitz wird beauftragt, unmittelbar nach der Optionsziehung für dieseLeistung, die tatsächlich entstehenden Kosten für die Haushaltsjahre 2024 bis 2026 dem Ausschussfür Gesundheit und Soziales schriftlich mitzuteilen.Beschluss Nr. 025/2022Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales beschließt folgende Termine für seine Beratungen imJahr 2023: 27.02.2023, 15.05.2023, 18.09.2023, 13.11.2023.14. Sitzung Technischer Ausschuss am 15.11.2022Beschluss Nr. 079/2022Der Technische Ausschuss nimmt die jährliche Wirtschaftsplanung der Jahre 2023 und 2024 für denlandkreiseigenen Wald zustimmend zur Kenntnis.Beschluss Nr. 080/2022Der Technische Ausschuss bestätigt die Vergabe der Bauleistung für das Los 40-B SanitärinstallationBerliner Straße am Bauvorhaben Erweiterung Verwaltungsstandort Landratsamt Görlitz an die FirmaWendler Gebäudetechnik, Ebersbach-Neugersdorf in Höhe von 313.275,47 Euro.Beschluss Nr. 081/2022Der Technische Ausschuss bestätigt die Vergabe der Bauleistung für das Los 50-B ElektroinstallationBerliner Straße am Bauvorhaben Erweiterung Verwaltungsstandort Landratsamt Görlitz an die FirmaEBS Elektroinstallation & Blitzschutz-Service GmbH, Görlitz in Höhe von 725.403,34 Euro.Beschluss Nr. 082/2022Der Technische Ausschuss bestätigt die Vergabe der Bauleistung für das Los 20-E Trafoübergabestationam Bauvorhaben Erweiterung Verwaltungsstandort Landratsamt Görlitz an die Firma HellmuthMatthes KG, Bautzen in Höhe von 296.866,49 Euro.Beschluss Nr. 083/2022Der Technische Ausschuss bestätigt die Vergabe der Bauleistung für das Los 21-E Energiezentraleam Bauvorhaben Erweiterung Verwaltungsstandort Landratsamt Görlitz an die Firma OMEXOM GANord GmbH, Großpostwitz in Höhe von 298.070,37 Euro.Beschluss Nr. 084/2022Der Technische Ausschuss bestätigt die Vergabe der Bauleistung für das Los 13-1-1-S InnenputzarbeitenSalomonstraße 13-14 am Bauvorhaben Erweiterung Verwaltungsstandort Landratsamt Görlitzan die Firma HFS Hoch- und Tiefbau GmbH, Ebersbach-Neugersdorf in Höhe von 444.301,67 Euro.Beschluss Nr. 085/2022Der Technische Ausschuss bestätigt die Vergabe der Bauleistung für das Los 13-1-2-S InnenputzarbeitenSalomonstraße 10-12 am Bauvorhaben Erweiterung Verwaltungsstandort Landratsamt Görlitzan die Firma Bizim Ausbau Hamburg GmbH in Höhe von 415.858,38 Euro.Beschluss Nr. 086/2022Der Technische Ausschuss bestätigt die Vergabe der Bauleistung für das Los 13-2-1-S FassadenarbeitenPutz/Stuck/WDVS Salomonstraße 13-14 am Bauvorhaben Erweiterung VerwaltungsstandortLandratsamt Görlitz an die Firma Just GmbH, Zittau in Höhe von 256.696,02 Euro.Beschluss Nr. 087/2022Der Technische Ausschuss bestätigt die Vergabe der Bauleistung für das Los 15-5-S Alu-RahmentürenSalomonstraße am Bauvorhaben Erweiterung Verwaltungsstandort Landratsamt Görlitz an dieFirma Metallbau Schubert GmbH, Markersdorf in Höhe von 292.870,90 Euro.Beschluss Nr. 088/2022Der Technische Ausschuss bestätigt die Vergabe der Bauleistung für das Los 18-1-S TrockenbauarbeitenSalomonstraße 13-14 am Bauvorhaben Erweiterung Verwaltungsstandort Landratsamt Görlitzan die Firma Just GmbH, Zittau in Höhe von 254.532,27 Euro.Beschluss Nr. 089/2022Der Technische Ausschuss bestätigt die Vergabe der Bauleistung für das Los 50-B ElektroinstallationBerliner Straße am Bauvorhaben Erweiterung Verwaltungsstandort Landratsamt Görlitz an die FirmaBürgel & Schulze Haustechnik GmbH, Markersdorfin Höhe von 291.899,91 Euro.Beschluss Nr. 090/2022Der Technische Ausschuss bestätigt die Vergabe der Bauleistung für das Los 50-S ElektroinstallationSalomonstraße am Bauvorhaben Erweiterung Verwaltungsstandort Landratsamt Görlitz an die FirmaEBS Elektroinstallation & Blitzschutz-Service GmbH, Görlitz in Höhe von 745.511,30 Euro.Beschluss Nr. 091/2022Der Technische Ausschuss bestätigt die Vergabe der Bauleistung für das Los 30 - Außenanlagen amBauvorhaben Neubau Feuerwache am Tunnelportal BAB 4 an die Firma NADEBOR BaugesellschaftmbH, Kodersdorf in Höhe von 258.929,22 Euro.Beschluss Nr. 092/2022Der Technische Ausschuss bestätigt die Vergabe der Bauleistung Dünnschicht-Heißeinbau B 156,Süßmuthlinie-Abzweig Kringelsdorf an die Firma Thiendorfer Fräsdienst GmbH & Co.KG, Am Fiebig11, 01561 Thiendorf mit einem Auftragsvolumen von 420.412,92 Euro.Beschluss Nr. 093/2022Der Technische Ausschuss beschließt die Vergabe der Planungsleistungen für die ObjektplanungGebäude und Freianlagen, als stufenweise Beauftragung am Bauvorhaben Neubau Straßenmeistereiin Löbau an das Büro W + L Planungsgesellschaft mbH, Am Hirschwinkel 6, 02826 Görlitz undbeauftragt den Landrat, den entsprechenden Vertrag abzuschließen.Beschluss Nr. 094/2022Der Technische Ausschuss beschließt die Vergabe der Fachplanungsleistungen Technische Ausrüstung,Anlagengruppen 1 – 3, als stufenweise Beauftragung am Bauvorhaben Neubau Straßenmeistereiin Löbau an das Büro Krüger + Müller, Ingenieurbüro für Haustechnik GbR, Gewandhausgäßchen1, 02708 Löbau und beauftragt den Landrat, den entsprechenden Vertrag abzuschließen.Beschluss Nr. 095/2022Der Technische Ausschuss beschließt die Vergabe der Fachplanungsleistungen Technische Ausrüstung,Anlagengruppen 4 – 5, als stufenweise Beauftragung am Bauvorhaben Neubau Straßenmeistereiin Löbau an das Büro Bernardi Ingenieure GmbH, Niederlassung Görlitz, Clara-Zetkin-Straße 6,02827 Görlitz und beauftragt den Landrat, den entsprechenden Vertrag abzuschließen.Beschluss Nr. 096/2022Der Technische Ausschuss des Landkreises Görlitz beschließt den Neuabschluss eines Leasing-Rahmenvertrageszur Finanzierung von IuK-Technik und beauftragt den Landrat mit der Erteilung desZuschlags auf das Angebot des Unternehmen CHG-MERIDIAN AG aus 88250 Weingarten.Beschluss Nr.: 097/2022Der Technische Ausschuss beschließt folgende Termine für seine Beratungen im Jahr 2023:28.02.2023, 16.05.2023, 19.09.2023, 14.11.2023.14. Sitzung Jugendhilfeausschuss am 17.11.2022Beschluss Nr. 076/20221. Der Jugendhilfeausschuss beschließt den quantitativen Teil der Planung der Kindertagesbetreuungim Landkreis Görlitz (Kita-Bedarfsplanung) für die Schuljahre 2022/23, 2023/24 und 2024/25.2. Das Jugendamt wird zur Sicherstellung des Bedarfes im Landkreis Görlitz ermächtigt, ganzjährigÄnderungen in den Plan der Kindertagesbetreuung aufzunehmen und in die Fortschreibung desPlanes einzuarbeiten.3. Der Unterausschuss Kindertageseinrichtungen/Familienbildung ist über diese Veränderungen inseiner jeweils nächsten Sitzung zu informieren.Beschluss Nr: 077/2022Der Jugendhilfeausschuss beschließt im Rahmen der Jugendhilfeplanung die Maßnahmen für diepräventive Kinder- und Jugendarbeit/ Jugendverbandsarbeit/Jugendsozialarbeit/ erzieherischer Kinder-und Jugendschutz und Familienbildung des Landkreises Görlitz auf Grundlage der Förderkonzeption(Teilfachplan V A 5.1-5.3) für den Planungszeitraum ab 01.01.2023 im Planungsraum 1 gemäßAnlage 1.Beschluss Nr. 078/2022Der Jugendhilfeausschuss beschließt im Rahmen der Jugendhilfeplanung die Maßnahmen für diepräventive Kinder- und Jugendarbeit/ Jugendverbandsarbeit/Jugendsozialarbeit/ erzieherischer Kinder-und Jugendschutz und Familienbildung des Landkreises Görlitz auf Grundlage der Förderkonzeption(Teilfachplan V A 5.1-5.3) für den Planungszeitraum ab 01.01.2023 im Planungsraum 2 gemäßAnlage 1.Beschluss Nr. 079/2022Der Jugendhilfeausschuss beschließt im Rahmen der Jugendhilfeplanung die Maßnahmen für diepräventive Kinder- und Jugendarbeit/ Jugendverbandsarbeit/Jugendsozialarbeit/ erzieherischer Kinder-und Jugendschutz und Familienbildung des Landkreises Görlitz auf Grundlage der Förderkonzeption(Teilfachplan V A 5.1-5.3) für den Planungszeitraum ab 01.01.2023 im Planungsraum 3 gemäßAnlage 1.Beschluss Nr. 080/2022Der Jugendhilfeausschuss beschließt im Rahmen der Jugendhilfeplanung die Maßnahmen für diepräventive Kinder- und Jugendarbeit/ Jugendverbandsarbeit/Jugendsozialarbeit/ erzieherischer Kinder-und Jugendschutz und Familienbildung des Landkreises Görlitz auf Grundlage der Förderkonzeption(Teilfachplan V A 5.1-5.3) für den Planungszeitraum ab 01.01.2023 im Planungsraum 4 gemäßAnlage 1.Beschluss Nr. 081/2022Der Jugendhilfeausschuss beschließt im Rahmen der Jugendhilfeplanung die Maßnahmen für diepräventive Kinder- und Jugendarbeit/ Jugendverbandsarbeit/Jugendsozialarbeit/ erzieherischer Kinder-und Jugendschutz und Familienbildung des Landkreises Görlitz auf Grundlage der Förderkonzeption(Teilfachplan V A 5.1-5.3) für den Planungszeitraum ab 01.01.2023 im Planungsraum 5 gemäßAnlage 1.Die Anlagen der Beschlüsse 077 – 081 können in der Geschäftsstelle des Kreistages eingesehen werden.Beschluss Nr. 082/2022Der Jugendhilfeausschuss beschließt im Rahmen der Jugendhilfeplanung die Maßnahmen für diepräventive Kinder- und Jugendarbeit/ Jugendverbandsarbeit/Jugendsozialarbeit/ erzieherischer Kinder-und Jugendschutz und Familienbildung des Landkreises Görlitz auf Grundlage der Förderkonzeption(Teilfachplan V A 5.1-5.3) für den Planungszeitraum ab 01.01.2023 das landkreisweite Projekt„Multiplikatoren- und Weiterbildungsstelle“ mit max. 82.338,22 Euro zu fördern.6Ausgabe 168 / 7. Dezember 2022Landkreis-Journal | Amtsblatt Landkreis Görlitz
AMTLICHE BEKANNTMACHUNGENBeschluss Nr. 083/2022Der Jugendhilfeausschuss beschließt, im Rahmen der Jugendhilfe-planung die Maßnahmen für diepräventive Kinder- und Jugendarbeit/Jugendverbandsarbeit/ Jugendsozialarbeit/erzieherischer Kinder-und Jugendschutz und Familienbildung des Landkreises Görlitz auf Grundlage der Förderkonzeption(Teilfachplan V A 5.1-5.3) für den Planungszeitraum ab 01.01.2023 das landkreisweite Projekt„Jugendverbandsarbeit“ mit 40.000 Euro zu fördern.Beschluss Nr. 084/2022Der Jugendhilfeausschuss beschließt, die Ko-Förderung für das Jahr 2023 des Projektes „FlexiblesJugendhilfemanagement“ des Jugendring Oberlausitz e.V. entsprechend der Richtlinie des SächsischenStaatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur Förderung der Weiterentwicklungder Kinder- und Jugendhilfe im Freistaat Sachsen (FRL Weiterentwicklung) in Höhe von max.40.759,82 Euro. Das Projekt wird außerhalb der Maßnahmeplanung geführt. Die Förderung erfolgtauf Grundlage der Förderkonzeption.Beschluss Nr. 085/2022Der Jugendhilfeausschuss beschließt, die Ko-Förderung für das Jahr 2023 des Projektes „Produktionsschule“der Lebenshof gGmbH in Höhe von max. 40.572,66 Euro. Das Projekt wird außerhalbder Maßnahmeplanung geführt. Die Förderung erfolgt auf Grundlage der Förderkonzeption.Beschluss Nr. 086/2022Der Jugendhilfeausschuss beschließt die Ko-Förderung für das Projekt „Kinder- und Jugendtelefon“des ASB Regionalverband Zittau/Görlitz e.V. im Jahr 2023 in Höhe von max. 5.000 Euro. Das Projektwird außerhalb der Maßnahmeplanung geführt. Die Förderung erfolgt auf Grundlage der Förderkonzeption.Beschluss Nr. 087/2022Der Jugendhilfeausschuss beschließt, im Bereich der anderen Aufgaben gem. § 76 SGB VIII die Ausführungder Betreuung, Versorgung und Begleitung junger Menschen im Rahmen von Inobhutnahme-Maßnahmenentsprechend §§ 42 und 42a SGB VIII an einen Träger der freien Jugendhilfe imLandkreis Görlitz zu übertragen. Hierzu wird die Verwaltung des Jugendamtes beauftragt, umgehendmit der Chancenwerkstatt (CWO) gGmbH einen öffentlich-rechtlichen Vertrag abzuschließen,um insbesondere die Inobhutnahme von minderjährigen unbegleiteten ausländischen Kindern undJugendlichen (umA) zu gewährleisten.Beschluss Nr. 088/2022Der Jugendhilfeausschuss beschließt folgende Termine für seine Beratungen im Jahr 2023:02.03.2023, 25.05.2023, 21.09.2023, 16.11.2023.14. Sitzung Hauptausschuss am 22.11.2022Beschluss Nr. 030/2022Der Hauptausschuss genehmigt die überplanmäßigen Aufwendungen im Budget 20.02 - Schülerbeförderung;Produkt 24.1.1.01.427401 – Freigestellter Schülerverkehr in Höhe von 395.000,00 Euro.Beschluss Nr. 031/2022Der Hauptausschuss genehmigt eine/n überplanmäßige/n Zinsauszahlung/-aufwand für Kassenkreditein Höhe von 118.500 Euro im Haushaltsjahr 2022.Beschluss Nr. 032/2022Der Hauptausschuss genehmigt im Haushalt 2022 eine außerplanmäßige Aufwendung/Auszahlungin Höhe von 124.380 Euro zur Zahlung der Sonderumlage gemäß Haushaltsstrukturkonzept an denZweckverband „Flugplatzverwaltung Rothenburg Oberlausitz-Niederschlesien“.Beschluss Nr. 033/2022Der Hauptausschuss beschließt folgende Termine für seine Beratungen im Jahr 2023:07.03.2023, 23.05.2023, 26.09.2023, 21.11.2023.Dr. Stephan Meyer, Landrat■ Öffentliche Bekanntmachung über die Erteilung einerBaugenehmigung zur Zustellung an mehr als 20 Eigentümer benachbarterGrundstücke (Nachbarn)1. Der Landkreis Görlitz als untere Bauaufsichtsbehörde macht gemäß § 70 Abs. 3 Satz 3 und 4 derSächsischen Bauordnung (SächsBO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 11.05.2016(SächsGVBl. S. 186), zuletzt geändert durch Gesetz vom 01.06.2022 (SächsGVBl. S. 366), Folgendesbekannt:Für das Bauvorhaben Neubau einer landwirtschaftlichen Schüttguthalle für Saatgutrohware undGetreide auf dem Grundstück Schönau-Berzdorf, Hauptstraße 76, Gemarkung Schönau-Berzdorf,Flurstück 80/27 wurde mit Bescheid vom 20.10.2022 die Baugenehmigung Az.: B-22/01723/SB/jah,erteilt.2. Die Baugenehmigung enthält Bedingungen, Auflagen und Auflagenvorbehalte.3. Gegenstand der Baugenehmigung ist folgendes Vorhaben:Die Baumaßnahme bezieht sich auf die Errichtung einer landwirtschaftlichen Schüttguthalle. Beidem Bauvorhaben handelt es sich nach § 2 (3) SächsBO um eine Gebäude der Gebäudeklasse 1b.Der Hauptzweck der Lagerhalle besteht in der Zwischenlagerung von Getreide, Leguminosen undGrassamen im Zuge der Ernte, um die Erntetermine und Weitertransport zu den abnehmendenVertragspartnern zu flexibilisieren und den Transport zum Verarbeiter mittels LKW zu ermöglichen.Der Einbau von stationären Lager-, Aufbereitungs- und Trockentechnik ist nicht vorgesehen.Gelagert werden ausschließlich die eigenen erzeugten Produkte, wobei die kurzfristige Zwischenlagerungvon Saatgutrohware überwiegt und freie Kapazitäten zur Einlagerung von sonstigen Getreide,Leguminosen und Ölsaaten zur flexibleren Vermarktung genutzt werden soll.Der Bereich unter dem Vordach an der Nordseite der Halle dient zum Abstellen von landwirtschaftlichenMaschinen und Geräten.4. Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgeführten und mit der Genehmigungausgefertigten Bauvorlagen.Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diesen Bescheid kann binnen eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruchbeim Landratsamt Landkreis Görlitz, Bahnhofstraße 24 in 02826 Görlitz erhoben werden.Hinweise: Die Bekanntmachung erfolgt am 07.12.2022 im Landkreis-Journal Ausgabe 168; die Zustellungan die Nachbarn gilt mit dem Tag der Bekanntmachung als bewirkt (§ 70 Abs. 3 Satz 5SächsBO). Die vollständige Baugenehmigung und die Bauakten können im Landratsamt Görlitz,■ StellenausschreibungenChristlicher Hospizdienst GörlitzDer Christliche Hospizdienst begleitet sterbende Menschen und ihre Angehörigen.Neben der Begleitung von Erwachsenen in ihrer letzten Lebensphaseist die Kinder- und Jugendhospizarbeit ein Schwerpunkt. Für den OberlausitzerKinder- und Jugendhospizdienst in Görlitz wird zum nächstmöglichenBauaufsichtsamt, Außenstelle Zittau, Hochwaldstraße 29, 02763 Zittau, Zimmer 2342, während derSprechzeiten eingesehen werden.Maik Jahn, Sachbearbeiter BauaufsichtsamtZeitpunkt ein Koordinator Hospizdienst (w/m/d) (Teilzeit 30h/Woche, zunächst befristet) sowie einKoordinator Kinder- und Jugendhospizdienst (w/m/d) (Teilzeit 20h/Woche) gesucht. Bewerbungsfrist:15.01.2023. Rückfragen: Christine Pink, G 03581 480034; Bewerbung/ Infos: jobs.malteser.deSchullandheim ReichwaldeIm Schullandheim Reichwalde ist ab dem 01.03.2023 folgende Stelle zu besetzen: Mitarbeiter(m/w/d) im pädagogischen Bereich (wöchentliche Arbeitszeit bis zu 35 Stunden). Ausführliche Stellenbeschreibungunter: www.schullandheimreichwalde.deBewerbungsfrist: 31.01.2023Hamtske łopjenowokrjesa Zhorjelca7
