Aufrufe
vor 3 Wochen

Landkreisjournal Nr. 163/2022

Erscheinungsdatum: 20.07.2022

AMTLICHE

AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN■ Öffentliche Ankündigung eines GrenzterminsDurch den Landkreis Görlitz, Amt für Vermessungswesen und Flurneuordnung, sollen in der Gemeinde Waldhufen, Gemarkung JänkendorfFlur 1 die Grenzen der Flurstücke 301/2, 303, 304, 311/9, 311/11, 311/12, 402, 403/1, 403/2, 409, 410, 411, 427, 451, 467, 468, 469, 470, 471, 472,473, 474, 475, 476, 477, 478, 479, 480, 481, 482, 483, 484, 485, 486/1, 486/2, 489, 490, 503/2, 503/3, 503/4, 509/2, 509/3, 510/2 und in der GemarkungJänkendorf Flur 3 die Grenzen der Flurstücke 401, 404, 410/1 410/3, 429, 459/2, 515, 516, 517, 518, 519, 520, 521, 522, 523, 536/2 sowie inder Gemeinde Niesky, Gemarkung Niesky Flur 6 die Grenzen der Flurstücke 557, 558, 559, 563, 564, 565, 572, 579, 580, 592, 593, 598, 599, 600,633 durch eine Katastervermessung nach § 16 des Sächsischen Vermessungs- und Katastergesetzes (siehe Anhang) bestimmt werden. DieGrenzbestimmung ist ein Verwaltungsverfahren im Sinne des Verwaltungsverfahrensgesetzes.Die Eigentümer und Erbbauberechtigten der oben genannten Flurstücke sind Beteiligte des Verwaltungsverfahrens. Der Grenztermin ist die im§ 28 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vorgesehene Anhörung Beteiligter zu den entscheidungserheblichen Tatsachen. Dabei wird Ihnen derermittelte Grenzverlauf an Ort und Stelle erläutert und vorgewiesen. Im Anschluss erhalten Sie im Rahmen des § 16 Abs. 3 des Sächsischen Vermessungs-und Katastergesetzes (SächsVermKatG) Gelegenheit, sich zum Grenzverlauf zu äußern.Anlass der Grenzbestimmung ist eine Katastervermessung zur Berichtigung fehlerhafter Bestandsdaten des Liegenschaftskatasters von Amtswegen (§ 14 Abs. 3 SächsVermKatG). Mit der Katastervermessung sollen die festgelegten Flurstücksgrenzen aus dem Liegenschaftskataster indie Örtlichkeit übertragen werden.Der Grenztermin findet am Dienstag, dem 30.08.2022, in Jänkendorf statt. Wegen der Vielzahl der Beteiligten werden diejenigen, die amGrenztermin teilnehmen möchten, um telefonische Rücksprache unter der Telefonnummer 03581 663-3564 oder -3533 gebeten, um Treffpunktund Uhrzeit flurstücksbezogen vereinbaren zu können. Bitte bringen Sie zum Grenztermin Ihr Personaldokument mit. Sie können sichauch durch einen Bevollmächtigten vertreten lassen. Dieser muss sein Personaldokument und eine von Ihnen unterschriebene schriftliche Vollmachtvorlegen.Vorsorglich wird daraufhin hingewiesen, dass auch ohne Ihre Anwesenheit oder der Anwesenheit eines von Ihnen Bevollmächtigten Ihre Flurstücksgrenzenbestimmt werden können.Hinweise:Auszug aus dem Gesetz über das amtliche Vermessungswesen und das Liegenschaftskataster im Freistaat Sachsen (Sächsisches VermessungsundKatastergesetz – SächsVermKatG) vom 29. Januar 2008 (SächsGVBl. S. 138, 148), zuletzt geändert durch Artikel 15 der Verordnung vom12. April 2021 (SächsGVBl. S. 517), in der jeweils geltenden Fassung§ 16 Grenzbestimmung(1) Flurstücksgrenzen werden bestimmt durch Katastervermessungen zur erstmaligen Festlegung einer Flurstücksgrenze im Liegenschaftskataster(Grenzfeststellung) oder durch Katastervermessungen zur Übertragung einer im Liegenschaftskataster festgelegten Flurstücksgrenze inder Örtlichkeit (Grenzwiederherstellung) oder durch Ergebnisse öffentlich-rechtlicher Bodenordnungsverfahren.(2) Soweit nichts anderes bestimmt ist, werden Katastervermessungen auf Antrag vorgenommen. Antragsberechtigt sind Flurstückseigentümersowie Behörden im Rahmen ihrer Aufgaben.(3) Zur Anhörung der Beteiligten bei einer Grenzbestimmung ist ein Grenztermin durchzuführen. Den Beteiligten sind Zeitpunkt und Ortrechtzeitig anzukündigen und die für die Grenzbestimmung maßgebenden Tatsachen mitzuteilen. Dabei sind sie darauf hinzuweisen, dassauch ohne ihre Anwesenheit Grenzen bestimmt werden können. Über den Grenztermin ist eine Niederschrift zu fertigen. Beteiligter istauch derjenige, dessen Flurstück vom Ergebnis der Grenzbestimmung berührt ist. Bei einer Sonderung ist kein Grenztermin erforderlich.(4) Lässt sich eine Flurstücksgrenze nach dem Liegenschaftskataster nicht wiederherstellen, erfolgt die Grenzbestimmung auf der Grundlage einerVereinbarung der beteiligten Grundstückseigentümer aufgrund einer Grenzverhandlung. Die Verhandlung über den Grenzverlauf istvon dem die Katastervermessung durchführenden Öffentlich bestellten Vermessungsingenieur zu führen, im Übrigen vom Leiter der zuständigenVermessungsbehörde oder von einem von diesem beauftragten Mitarbeiter der Behörde.(5) Erfolgt im Fall des Absatzes 4 keine Einigung über den Grenzverlauf mit den beteiligten Grundstückseigentümern, ist die Grenze im Liegenschaftskatasterbesonders zu kennzeichnen.(6) Für das Flurstück, für das eine Katastervermessung und Abmarkung beantragt wurde, sind von Amts wegen alle im Liegenschaftskatasterzu führenden Daten zu erfassen. § 7 bleibt unberührt.■ Hinweis aufStellenausschreibungen derZittauer Bildungsgesellschaft gGmbHDie Zittauer Bildungsgesellschaft gGmbH, ein zertifizierter Träger mit langjähriger Erfahrung in der beruflichen Bildung und sozialen Arbeitmit Standorten in Zittau, Löbau, Neugersdorf und Görlitz, sucht ab August 2022 eine/n- Standortleiter (m/w/d) für den Standort „Lehrhof Löbau“- Sozialpädagoge (m/w/d) für den Standort „Lehrhof Löbau“Nähere Informationen finden Sie auf der Homepage des Landkreises Görlitz: www.kreis-goerlitz.de unter Aktuelles■ Sperrbezirk eingerichtet wegen Amerikanischer Faulbrut bei BienenVollzug des Gesetzes zur Vorbeugung vor und Bekämpfung von Tierseuchen (Tiergesundheitsgesetz-TierGesG) i.d.F.v. 10.08.2021 (BGBl. l. S.3436) i.V.m. der Bienenseuchen-Verordnung (BienSeuchV) i.d.F.v. 17. April 2014 (BGBl. l. S. 388) und des Sächsischen Ausführungsgesetzes zumTiergesundheitsgesetz (SächsAGTierGesG) vom 9. Juli 2014 (SächsGVBl. S. 386)Tierseuchenrechtliche Maßnahmen zum Schutz vor der Verschleppung der Amerikanischen Faulbrut bei BienenHier: Festlegung des Sperrbezirkes gemäß § 10 Abs. 1 der Bienenseuchen-VerordnungDas Lebensmittelüberwachungs- und Veterinäramt des Landkreises Görlitz (LÜVA GR) erlässt folgende Amtstierärztliche Allgemeinverfügungl. Das in der Anlage gelb ausgewiesenen Gebiet im Bereich der Stadt Zittau, der Gemeinde Eckartsberg und Draußendorf wird aufgrund deramtlichen Feststellung des Ausbruchs der Amerikanischen Faulbrut in einem Bienenstand 1 ab sofort als Sperrbezirk festgelegt.II. Für alle innerhalb dieses Sperrbezirks gelegenen Bienenstände 1 und gehaltenen Bienenvölker 2 wird Folgendes ab sofort angeordnet:II.1. Alle Bienenvölker 2 und Bienenstände 1 im Sperrbezirk sind unverzüglich durch den jeweiligen Bienenhalter auf Amerikanische Faulbrutamtstierärztlich untersuchen zu lassen.II.2. Bewegliche Bienenstände 1 dürfen von ihrem Standort nicht entfernt werden.II.3. Bienenvölker 2 , lebende oder tote Bienen, Waben, Wabenteile, Wabenabfälle, Wachs, Honig, Futtervorräte, Bienenwohnungen und benutzteGerätschaften dürfen nicht aus den Bienenständen 1 entfernt werden.II.4. Bienenvölker 2 oder Bienen dürfen nicht in den Sperrbezirk verbracht werden.III. Anordnung der sofortigen Vollziehung: Die sofortige Vollziehung der unter Nr. l. bis II.4. angeordneten Maßnahmen wird im öffentlichenInteresse angeordnet.IV. Ausnahmen von den unter Ziffer II. genannten Maßnahmen können im Einzelfall schriftlich beim LÜVA GR beantragt werden. Ein Rechtsanspruchauf Gewährung einer Ausnahme besteht nicht.V. Diese Allgemeinverfügung gilt gemäß § 41 Abs. 4 Satz 4 VwVfG am Tag nach ihrer Veröffentlichung als bekannt gegeben.VI. Begründung: Mit Untersuchungsbericht der Landesuntersuchungsanstalt für das Gesundheits- und Veterinärwesen Sachsen (LUA) vom 22.April 2022, Az: VD-2022/28366 wurde in einem Bienenstand 1 in der Stadt Zittau in vier Futterwaben, einer Futterkranzprobe und in einer BrutwabePaenibacillus larvae positiv nachgewiesen. Ebenso wurden amtstierärztlich klinische Erscheinungsbilder in dem betroffenen Bienenstand1festgestellt.Somit ist der Ausbruch der Amerikanischen Faulbrut amtlich festzustellen.Dem betroffenen Bienenhalter wurden die nach Bienenseuchenverordnung erforderlichen Maßnahmen zum Schutz vor der Weiterverbreitungder Amerikanischen Faulbrut amtlich angeordnet. Gemäß § 10 Abs. 1 Bienenseuchen-Verordnung hat das LÜVA GR als zuständige Behörde dasGebiet um die Seuchenbestände, im Ergebnis epidemiologischer Untersuchungen derzeit, mit einem Radius von drei Kilometern als Sperrbezirkfestgelegt. (Anlage 1)VII. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diese Amtstierärztliche Allgemeinverfügung kann binnen eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oderzur Niederschrift beim Landratsamt Görlitz, Bahnhofstraße 24, 02826 Görlitz Widerspruch erhoben werden. Die Widerspruchsfrist wird auchgewahrt, wenn der Widerspruch bei der Landesdirektion Sachsen, Altchemnitzer Straße 41, 09120 Chemnitz oder den Dienststellen der LandesdirektionSachsen in Dresden, Stauffenbergallee 2, 01099 Dresden oder in Leipzig, Braustraße 2, 04107 Leipzig eingelegt wird.Dr. med. vet. Ralph Schönfelder, Amtstierarzt und Leiter des Amtes1- Bienenstand im Sinne der Verordnung sind die Räume/Einrichtungen, in denen Bienenvölker gehalten werden oder gehalten worden sind.2-Bienenvolk im Sinne der Verordnung sind die in einer Bienenwohnung lebenden Bienen mit ihrer Brut und ihren Waben.8Ausgabe 163 / 20. Juli 2022Landkreis-Journal | Amtsblatt Landkreis Görlitz

INFORMATIONEN■ Gar nicht so trocken wie man denkt…Arbeiten im Landratsamt Görlitz ist vielseitig, abwechslungsreich und alles andere als trocken. Daserfahren jedes Jahr unsere Auszubildenden und Studenten. Im Folgenden ein kleiner Einblick:UNSERE BÜROAKROBATENAusbildung Verwaltungsfachangestellte/-r, Fachrichtung Landes- und KommunalverwaltungUNSERE BÜROSTRATEGENDUALES STUDIUM Bachelor of Laws „Allgemeine Verwaltung“Der Bachelor-Studiengang Allgemeine Verwaltung bereitet auf eine anspruchsvolle Sachbearbeitungund mittlere Führungsfunktion in der Verwaltung vor. Das Studium am Fachbereich AllgemeineVerwaltung dauert sechs Semester und wird im Rahmen eines privatrechtlichen Ausbildungsvertragesgegen Entgelt durchgeführt. Das Studium gliedert sich in vier Semester Fachtheorie an derFachhochschule der Sächsischen Verwaltung Meißen und zwei Semester Berufspraxis – hier stehtdie Verwaltung des Landkreises Görlitz als Praxispartner zur Verfügung. Neben der theoretisch fundiertenAusbildung in den rechts-, wirtschafts- und sozialwissenschaftlichen Lehrinhalten ist uns vorallem ein hohes Maß an Praxisbezug wichtig, damit unsere Nachwuchskräfte für die künftigen Aufgabender gehobenen Verwaltungsebene der Kommunalverwaltung vorbereitet sind.Bei einem Praktikum in die Verwaltung reinschnuppernOb Verwaltung tatsächlich etwas für dich ist, kannst du am besten im Rahmen eines Praktikums herausfinden:• Praktika (Pflichtpraktikum aber auch ein Ferienpraktikum) sind ab einer Dauer von zwei Wochenmöglich• Bewerbe dich mindestens 8 Wochen vor Praktikumsbeginn über unser Onlineportal. Dies findestdu unter ausbildung.landkreis.gr• In der Bewerbung enthalten sollte sein:o dein Lebenslaufo dein letztes Schulzeugniso kurzes Anschreiben mit Angabe des Zeitraumes sowie evt. schon ein „Wunschamt“(eine Übersicht über alle Ämter und viele Informationen zu den Aufgaben findest du aufwww.kreis-goerlitz.de)Verwaltungsfachangestellte sind täglich für jegliche Verwaltungsvorgänge zuständig, bilden dasHerzstück der Verwaltung und garantieren einen reibungslosen Ablauf. Sie bearbeiten Anliegender Bürger/-innen des Landkreises Görlitz in den unterschiedlichsten Lebenslagen und setzen zahlreicheRechts- und Verwaltungsvorschriften um. Bei der dreijährigen Ausbildung erfolgt die theoretischeAusbildung im Beruflichen Schulzentrum in Zittau, der dienstbegleitende Unterricht in Görlitzund die Praxis in den verschiedenen Ämtern der Landkreisverwaltung.UNSERE WEGBEREITERAusbildung Straßenwärter/-inKontakte: Landratsamt Görlitz, Bahnhofstraße 24, 02826 Görlitzfür Fragen rund um Ausbildung und Studium:Peggy Schumann, G 03581 663-1647, E-Mail: ausbildung@kreis-gr.defür Praktikum:Anne Worreschke, G 03581 663-1628, E-Mail: praktikum@kreis-gr.deWeitere Informationen zu Ausbildung/Studium: ausbildung.landkreis.grWeitere Informationen zu freien Stellen: stellen.landkreis.grGUT ZU WISSEN für AZUBIS und STUDENT/-INNEN• 30 Tage Urlaub pro Kalenderjahr• flexible Arbeitszeiten in Gleitzeit• attraktive Vergütung zwischen ca. 1.000 und 1.200 Euro• Übernahmeangebot nach der Ausbildung• erfahrene Ausbilder/-innen in den Fachämtern• Lernmittelzuschuss• Abschlussprämie bei bestandener Prüfung• zahlreiche Angebote im Bereich Betriebliches GesundheitsmanagementStraßenwärter arbeiten daran, den Verkehr auf öffentlichen Straßen und Plätzen jederzeit zu gewährleisten.Verkehrsflächen werden instand gehalten, das Straßennetz kontrolliert, die Straßenvon Eis und Schnee befreit sowie Straßen, Radwege, Verkehrszeichen sowie Leit- und Schutzeinrichtungengereinigt. Die Ausbildungsdauer beträgt drei Jahre. Die duale Ausbildung erfolgt blockweiseim Wechsel zwischen der theoretischen Ausbildung im Beruflichen Schulzentrum für Bau- undOberflächentechnik und dem Überbetrieblichen Ausbildungszentrum (beides in Zwickau) sowie derpraktischen Ausbildung in der jeweiligen Straßenmeisterei (Niesky, Weißwasser, Lawalde, Zittau).Das Bewerbungsverfahren Ausbildung:Für eine Ausbildung kannst du dich immer im Jahr bevor die Ausbildung beginnt ab 01. Junibis 30. September über das Bewerberportal unter ausbildung.landkreis.gr bewerben.Aktuell suchen wir für den Ausbildungsbeginn September 2023.Das Bewerbungsverfahren Studium:Die Bewerbung für einen Studienplatz ist bis zum 1. Oktober für das Folgejahr direkt über dieHochschule Meißen unter www.hsf.sachsen.de. möglich. Nach gelungenem Einstellungstest erfolgtdie Bewerbung in einem weiteren Schritt bei der Einstellungsbehörde über das Bewerberportal.Dazu erfolgt eine gesonderte Aufforderung.■ moVeas GmbH übernimmt Busverkehr im nördlichen LandkreisAm 6. Juli unterzeichneten Landrat Bernd Lange und Knut Gräbedünkel, Geschäftsführer der moVeas GmbH, die Verkehrsverträge für denBuspersonennahverkehr für die Linienbündel „Nord“ und „Görlitzer Umland“. Das Verkehrsunternehmen mit Sitz im thüringischen Arnstadthatte in einer europaweiten Ausschreibung des Landkreises zwei Lose gewonnen und wird ab Januar 2023 unter dem Markennamen OmnibusverkehrOberlausitz (OVO) den Busverkehr bedienen. Dazu wird moVeas eine Hauptniederlassung im Nieskyer Bahnhofsgebäude, das saniertund zu einer Mobilitätszentrale weiterentwickelt werden soll, und Niederlassungen in Görlitz und Weißwasser aufbauen. Der Auftragumfasst 3,45 Millionen Fahrplan-Kilometer und hat eine Laufzeit über zehn Jahre. Zur Umsetzung der Verkehrsverträge ab 1. Januar 2023plant moVeas mehr als 50 Busse sowie über 100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ein. Kooperationen mit Nahverkehrsunternehmen in der Regionwerden ebenso angestrebt. Die moVeas GmbH wird im nördlichen Landkreis unter anderem Fahrten zwischen Schleife, Bad Muskau,Weißwasser, Boxberg, Mücka, Reichwalde, Niesky, Lodenau und Rothenburg ausführen. Der Fahrplan sieht zwei sogenannte TaktBus- und einePlusBus-Linie vor, die an allen Wochentagen Mobilität und Anschluss an das regionale Bahnnetz zwischen Cottbus, Hoyerswerda, Görlitz undZittau ermöglichen. Der TaktBus zeichnet sich dadurch aus, dass er an Werktagen im Zweistunden-Takt verkehrt, der PlusBus verkehrt an Werktagensogar im Stundentakt. Hinzu kommen weitere zwei Schulbus- und sieben Regionalbuslinien von Montag bis Freitag, davon auch zwei Linienan Samstagen. Im Görlitzer Umland wird moVeas zwischen Görlitz, Löbau, Weißenberg, Reichenbach (Oberlausitz), Zodel, Rothenburg,Niesky und Horka verkehren. Mit drei TaktBus- und einer PlusBus-Linie bietet das Nahverkehrsunternehmen an allen Wochentagen Mobilitätund Anschluss an das regionale Bahnnetz zwischen Cottbus, Hoyerswerda, Görlitz, Zittau und Bautzen.Darüber hinaus sind in Niesky und Rothenburg zwischen einigen Linien der beiden Bediengebiete auch Anschlüsse untereinander vorgesehen.Hamtske łopjenowokrjesa Zhorjelca9

Landkreisjournal