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Landkreisjournal Nr. 152/2021

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Erscheinungsdatum: 25.08.2021

AMTLICHE

AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN Nachruf Mit tiefer Bestürzung erhielten wir die traurige Nachricht, dass unser Mitarbeiter Herr Ralf Zschau am 26. Juli 2021 im Alter von nur 61 Jahren völlig unerwartet aus unserer Mitte gerissen wurde. Mehr als zehn Jahre war er im Schul- und Sportamt der Kreisverwaltung tätig und hat engagiert an der Entwicklung der Produkte zur frühzeitigen Berufsund Studienorientierung sowie an der statistischen Datensammlung für die Schulnetzplanung mitgearbeitet. Zusätzlich leistete er im Stab zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie tatkräftige Hilfe. Wir verlieren mit ihm einen allseits geschätzten und beliebten Mitarbeiter. Sein Andenken werden wir stets in Ehren halten. Unser aufrichtiges Mitgefühl gilt den trauernden Hinterbliebenen. Bernd Lange Juliane Dubielzig Marlies Wiedmer-Hüchelheim Landrat Vorsitzende Leiterin Schul- und Sportamt des Personalrates ■ Öffentliche Bekanntmachung des Jahresabschlusses per 31.12.2019 Der Kreistag hat in seiner Sitzung am 30.06.2021 mit Beschluss Nr. 112/2021 den Jahresabschluss per 31.12.2019 einschließlich des dazugehörigen Anhangs und Rechenschaftsberichtes gemäß § 88b Abs. 2 Sächsische Gemeindeordnung (SächsGemO) und der nach § 104 SächsGemO durchgeführten örtlichen Prüfung festgestellt. Des Weiteren wurde der Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2019 zur Kenntnis genommen. Der Jahresabschluss per 31.12.2019 in der Fassung vom 31.03.2021 (redaktionell überarbeitet am 07.05.2021) mit Anhang und Rechenschaftsbericht liegt zur Einsichtnahme vom 25.08. bis 02.09.2021 im Landratsamt in Görlitz, Bahnhofstraße 24, Bürgerbüro, Zimmer 0.29 während der Dienststunden öffentlich aus. Die Ergebnis-, Finanz- und Vermögensrechnung ist auf der Homepage des Landreises Görlitz - www.kreis-goerlitz.de - unter Aktuelles/ Amtliches/ Bekanntmachungen einsehbar. Bernd Lange, Landrat Görlitz, den 27.07.2021 ■ Bürgertelefon wieder besetzt Das Bürgertelefon im Gesundheitsamt des Landkreises Görlitz ist wieder für Themen rund um Corona erreichbar. Das Telefon unter der 03581 663-5656 ist montags, mittwochs und freitags von 8 bis 12 Uhr sowie dienstags und donnerstags von 8 bis 16 Uhr freigeschaltet. Eine Übersicht der Fallzahlen, wichtige Informationen und Formulare sind auf der Homepage des Landkreises unter http://coronavirus.landkreis.gr/ einsehbar. ■ Sitzungen der Kreistagsausschüsse Ausschuss für Gesundheit und Soziales Die 9. Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales findet am 13.09.2021, 16 Uhr, im Landratsamt Görlitz, Bahnhofstraße 24, 02826 Görlitz, Raum 0.10 statt. Tagesordnung öffentlich: 1 Eröffnung 1.1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung 1.2 Abstimmung über Einwände zur Sitzungsniederschrift vom 31.05.2021 2 Berichterstattung zur Coronavirus-Pandemie 3 Berichterstattung Afrikanische Schweinepest 4 Förderung des gemeindepsychiatrischen Verbundes im Landkreis Görlitz – Suchthilfe – mit Haushaltmitteln des Landkreises Görlitz im Haushaltjahr 2021 5 Jahresberichterstattung 2020 – Berichte der Einrichtungen und Träger der Psychiatrie- und Suchthilfe im Landkreis Görlitz 6 Terminplanung für die Sitzungen des Ausschusses für Gesundheit und Soziales für das Jahr 2022 5 Sonstiges Technischer Ausschuss Die 9. Sitzung des Technischen Ausschusses findet am 14.09.2021, 16 Uhr, im Landratsamt Görlitz, Bahnhofstraße 24, 02826 Görlitz, Raum 0.10 statt. Tagesordnung öffentlich: 1 Eröffnung 1.1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung 1.2 Abstimmung über Einwände zur Sitzungsniederschrift vom 01.06.2021 2 Bestätigung der Vergabe von Bauleistungen gemäß VOB/A 2.1 K 8681 Instandsetzung Löbau – B 178 2.2 K 8413 Instandsetzung Daubitz – Rietschen 2.3 K 8668 Instandsetzung BW 2 in Ebersbach-Neugersdorf 2.4 K 8402 Instandsetzung Königshain - Girbigsdorf 2.5 Dünnschicht-Heißeinbau im Landkreis Görlitz – Südteil 2.6 Dünnschicht-Heißeinbau im Landkreis Görlitz – Nordteil 2.7 Sporthalle BSZ Zittau Los 2 Sportbodensystem 2.8 Erweiterung Verwaltungsstandort Görlitz Los 9-B: Rohbauarbeiten I Unterfangung Berliner Straße 39-42 2.9 Erweiterung Verwaltungsstandort Görlitz Los 10-1-B: Rohbauarbeiten II Berliner Str. 39-40 2.10 Erweiterung Verwaltungsstandort Görlitz Los 10-2-B: Rohbauarbeiten II Berliner Str. 41-42 2.11 Erweiterung Verwaltungsstandort Görlitz Los 11-B: Zimmererarbeiten Berliner Str. 39-42 2.12 Berufliches Schulzentrum „August Förster“ Löbau, Sanierung Sportplatz 2.13 Berufliches Schulzentrum Weißwasser, Ersatzneubau Ausbildungshalle, Los 16 Metallbauarbeiten Fenster, Türen, Raffstores 2.14 Neubau Rettungswache Jonsdorf Los 1: Bauhauptleistungen 3 Lieferung von elektrischer Energie, aufgeteilt in fünf Lose: Los 1: Bereich Görlitz, Los 2: Bereich Löbau, Los 3: Bereich Niesky, Los 4: Bereich Weißwasser, Los 5: Bereich Zittau 4 Terminplanung für die Sitzungen des Technischen Ausschusses für das Jahr 2022 5 Sonstiges Jugendhilfeausschuss Die 9. Sitzung des Jugendhilfeausschusses findet am 16.09.2021, 16 Uhr, in der Aula des Beruflichen Schulzentrums, Carl-von-Ossietzky-Str. 13-16, 02826 Görlitz, statt. Tagesordnung öffentlich: 1 Eröffnung 1.1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung 1.2 Abstimmung über Einwände zur Sitzungsniederschrift vom 03.06.2021 2 Berichterstattungen 2.1 Unterausschuss Jugendhilfeplanung 2.2 Unterausschuss Kindertageseinrichtungen und Familienbildung 2.3 Arbeitsgemeinschaft Träger der Jugendhilfe 2.4 Information über Konsequenzen aus dem Urteil des Rechtsstreits Jugendring Oberlausitz e.V. ./. Landkreis Görlitz 2.5 Information über Jugendverbandsarbeit – Stand Umsetzung 2021 und ab 2022 2.6 Informationen der Verwaltung 3 Investitionen in Kindertageseinrichtungen 4 Termine Jugendhilfeausschuss 2021 5 Terminplanung für die Sitzungen des Jugendhilfeausschusses für das Jahr 2022 6 Sonstiges Hauptausschuss Die 9. Sitzung des Hauptausschusses findet am 21.09.2021, 16 Uhr, im Landratsamt Görlitz, Bahnhofstraße 24, 02826 Görlitz, Raum 0.10 statt. Tagesordnung öffentlich: 1 Eröffnung 1.1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung 1.2 Abstimmung über Einwände zur Sitzungsniederschrift vom 08.06.2021 2 Terminplanung für die Sitzungen des Hauptausschusses für das Jahr 2022 3 Sonstiges Bernd Lange Landrat Hinweis: Aufgrund der Coronavirus-Pandemie stehen bei den Sitzungen der Ausschüsse nur begrenzt Plätze für Gäste zur Verfügung. Die Sitzungen finden unter Einhaltung der zum jeweiligen Termin geltenden Coronaschutz-Verordnungen statt. 4 Ausgabe 152 / 25. August 2021 Landkreis-Journal | Amtsblatt Landkreis Görlitz

AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN ■ Öffentliche Bekanntmachung der zugelassenen Kreiswahlvorschläge Öffentliche Bekanntmachung der zugelassenen Kreiswahlvorschläge in dem Wahlkreis 157 – Görlitz für die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag am 26. September 2021 Gemäß § 26 des Bundeswahlgesetzes (BWahlG) und § 38 der Bundeswahlordnung (BWO) hat der Kreiswahlausschuss für den Wahlkreis 157 - Görlitz in seiner Sitzung am Freitag, dem 30. Juli 2021, die folgenden Kreiswahlvorschläge zugelassen: Lfd. Nr. Nr. der Bewerberin/Bewerber (Familienname, Vornamen, Jahr der Name der einreichenden Partei Landesliste Geburt, Beruf oder Stand, Geburtsort, Anschrift Hauptwohnung) mit Kurzbezeichnung bzw. Kennwort bei anderen Kreiswahlvorschlägen 1 1 Chrupalla, Tino, geb. 1975 in Weißwasser, Malermeister, Alternative für Deutschland Siedlung 14, 02953 Gablenz (AfD) 2 2 Oest, Florian, geb. 1987 in Görlitz, Betriebswirt, Christlich Demokratische Union Jurist, Johannes-Wüsten-Str. 10, 02826 Görlitz Deutschlands (CDU) 3 3 Schmidt, Marko, geb. 1989 in Löbau, Rechts- und Sozial- DIE LINKE wissenschaftler, Lausitzer Straße 1, 02943 Weißwasser/O.L. (DIE LINKE) 4 4 Prause-Kosubek, Harald Holger, geb. 1971 in Görlitz, Sozialdemokratische Partei Angestellter, Obere Siedlung 15, 02906 Niesky Deutschlands (SPD) 5 5 Grüner, Hans Rudolf, geb. 1955 in Leipzig, Rechtsanwalt, Freie Demokratische Partei Theodor-Korselt-Straße 1A, 02763 Zittau (FDP) 6 6 Jagiela, Annett, geb. 1977 in Görlitz, Politikwissenschaftlerin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Emmerichstraße 3, 02826 Görlitz (GRÜNE) 7 10 Hänchen, Siegmund, geb. 1970 in Görlitz, Versicherungs- FREIE WÄHLER fachmann, Dorfstraße 2, 02929 Rothenburg/O.L. (FREIE WÄHLER) 8 15 Heinke, Stefan, geb. 1978 in Löbau, Krankenpfleger, Basisdemokratische Partei Ernst-Thälmann-Straße 65, 02708 Großschweidnitz Deutschland (dieBasis) 9 23 Blickle, Bernhard Hubert, geb. 1958 in Albstadt, Heilerziehungs- Internationalistisches Bündnis pfleger, Maxim-Gorki-Str. 70, 01129 Dresden 10 24 Twupack, Harald Siegfried, geb. 1962 in Görlitz, Selbständiger Liberal-Konservative Reformer IT-Branche, Blumenstraße 33, 02826 Görlitz (LKR) Karl Ilg, Kreiswahlleiter Görlitz, den 03.08.2021 ■ Barrierefreies Bauen – „Lieblingsplätze für alle“ Für 2022 können Fördermittel aus dem Investitionsprogramm „Barrierefreies Bauen – Lieblingsplätze für alle“ im Landkreis Görlitz beantragt werden. Anträge mit den notwendigen Anlagen für eine Zuwendung zum Abbau bestehender Barrieren können bis zum 17. September 2021 im Landratsamt, Amt für Kreisentwicklung, eingereicht werden. Der Freistaat Sachsen stellt die Mittel für die Beseitigung vorhandener Barrieren in bestehenden, öffentlich zugänglichen Gebäuden und Einrichtungen des Kultur-, Freizeit-, Bildungs-, Gesundheitsund Gastronomiebereiches bereit. Die Fördermittel sollen auch für kleine Investitionen zur Schaffung von Barrierefreiheit in bestehenden ambulanten Arztpraxen und Zahnarztpraxen genutzt werden. Unter ambulant wird die medizinische Versorgung des Patienten in einer Praxis ausschließlich für die Dauer der Behandlung und nicht für einen längeren Zeitraum verstanden. Die Förderung öffentlicher kommunaler Gebäude, öffentlicher Infrastruktur oder öffentlicher Aufgabenträger ist ausgeschlossen. Ausnahmsweise ist dann eine Förderung möglich, wenn es sich dabei um ein freiwilliges öffentliches Angebot handelt, beispielsweise für Bibliotheken, Sportstätten des Freizeitund Breitensports, Freibäder, Museen, Seniorenbegegnungsstätten, Jugend- und Freizeittreffs. Die zuwendungsfähigen Ausgaben für die Einzelmaßnahmen sollen 25.000 Euro nicht überschreiten (kleine Investitionen). Die Höhe der Förderung beträgt höchstens 25.000 Euro und kann somit bis zu 100 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben zur barrierefreien Gestaltung betragen, z.B. für den Bau einer Rampe, die Einrichtung einer barrierefreien Sanitäranlage, die Verlegung einer induktiven Höranlage. Das Vorhaben muss dabei im Bewilligungszeitraum bis 31. Dezember 2022 realisiert und abgeschlossen sein. Aufgrund der engen Zeitschiene müssen für geplante Maßnahmen bei Antragstellung bereits alle notwendigen öffentlich-rechtlichen Genehmigungen (z. B. Baugenehmigung, denkmalschutzrechtliche Genehmigung) vorliegen. Wichtig bei der Umsetzung eines Vorhabens ist die Beachtung der Planungsgrundlagen zum Barrierefreien Bauen. In den Normen DIN 18040-1 und DIN 18040-3 ist dargestellt, unter welchen technischen Voraussetzungen öffentlich zugängliche Gebäude bzw. Freianlagen barrierefrei sind. Bei Fragen zur Umsetzung des Vorhabens gemäß der DIN 18040-1 und 18040-3 steht die Beauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Elvira Mirle, per E-Mail zur Verfügung – behindertenbeauftragte@kreis-gr.de Weitere Auskünfte können im Amt für Kreisentwicklung des Landkreises Görlitz telefonisch unter 03581 663-3332 oder per E-Mail: lieblingsplaetze@kreis-gr.de eingeholt werden. Alle Informationen und Antragsunterlagen unter: http://lieblingsplätze.landkreis.gr Das Investitionsprogramm zum Barrierefreien Bauen „Lieblingsplätze für alle“ wird aus Fördermitteln des Freistaates Sachsen umgesetzt und erfolgt im Rahmen der Richtlinie Teilhabe vom 03. März 2020 des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt. ■ Bekanntmachung Bundestagswahl Änderung der Anordnung des Kreiswahlleiters zur Bildung von Briefwahlvorständen im Wahlkreis 157 – Görlitz für die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag am 26. September 2021 Im Landkreisjournal Ausgabe 149 vom 26.05.2021 wurde die Anordnung des Kreiswahlleiters zur Bildung von Briefwahlvorständen im Wahlkreis 157 – Görlitz für die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag am 26. September 2021 vom 06.05.2021 öffentlich bekannt gemacht. Diese Anordnung wird wie folgt geändert: Ziffer 7 erhält folgende Fassung: Im Verwaltungsverband Weißer Schöps/Neiße werden 2 Briefwahlvorstände wie folgt gebildet: 1 für Kodersdorf/Horka und 1 für Schöpstal/Neißeaue. Ziffer 17 erhält folgende Fassung: In der Verwaltungsgemeinschaft Oppach werden 2 Briefwahlvorstände wie folgt gebildet: 1 für Oppach und 1 für Beiersdorf. Karl Ilg, Kreiswahlleiter Görlitz, 02.08.2021 ■ Beschluss Sondersitzung Technischer Ausschuss 12.08.2021 Beschluss Nr. 029/2021 Der Technische Ausschuss bestätigt die Prioritätenliste entsprechend Anlage 1 mit Festlegung zur Durchführung der beantragten Fördervorhaben nach RL KStB (kann im Kreistagsbüro eingesehen werden) und beauftragt den Landrat, gegenüber dem Landesamt für Straßenbau und Verkehr (LA- SuV) eine entsprechende Erklärung zur Bestätigung der Gesamtfinanzierung abzugeben. Bernd Lange, Landrat ■ Eilentscheidungen des Landrates EE 008/2021 vom 17.08.2021 Der Landrat vermittelt im Wege der Eilentscheidung an Stelle des Hauptausschusses insgesamt 160.918,54 Euro Spendengelder für Maßnahmen im Rahmen der Soforthilfe im Zusammenhang mit der Flutkatastrophe an die Kreisverwaltung Ahrweiler entsprechend beiliegender Anlage. EE 009/2021 vom 19.08.2021 Im Wege der Eilentscheidung fasst der Landrat an Stelle des Hauptausschusses folgenden Beschluss: Der Landrat wird ermächtigt, auf der Grundlage dieses Beschlusses, außerplanmäßige Auszahlungen zur Beseitigung des Wasserschadens im Kellerbereich des Landau-Gymnasiums Weißwasser in Höhe von bis zu 200.000 Euro zu tätigen. Zur Absicherung der Finanzierung wurde die Maßnahme für eine Förderung aus dem Hochwasserfonds bei der Landesdirektion bereits angezeigt. Nach Zusammenstellung aller Kostengruppen wird der entsprechende Antrag gestellt. ■ Studie zu Trauer und Verlust ab 60 Am Institut für Sozialmedizin, Arbeitsmedizin und Public Health (ISAP) der Universität Leipzig wird aktuell eine Studie zu Trauer und Verlust im höheren Lebensalter durchgeführt. Die Studie richtet sich an Personen ab dem 60. Lebensjahr, die den Verlust einer ihnen nahestehenden Person erlebt haben, der mindestens 6 Monate oder länger zurückliegt und die sich dadurch belastet fühlen. Im Rahmen der Studie sollen verschiedene Unterstützungsmöglichkeiten für Trauernde (Programm A: Online-Selbsthilfe, Programm B: Trauerratgeber) getestet werden. Eine Studienteilnahme ist deutschlandweit möglich. Teilnehmer*innen erhalten eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 30 Euro. Trauer und Verlust Der Verlust einer nahestehenden Person hinterlässt bei vielen Menschen eine große Lücke in ihrem Leben und es fällt schwer, sich an die neuen Umstände anzupassen. Trauer ist eine normale und gesunde Reaktion auf einen bedeutsamen Verlust. Dabei kann die Trauerreaktion von Person zu Person ganz unterschiedlich ausfallen. Hier gibt es kein richtiges oder falsches Trauern. Häufig ist das Trauererleben von Trennungsschmerz, Traurigkeit, Sehnsucht, Wut und Angst, aber auch durch positive Erinnerungen an die verstorbene Person geprägt. Wenn die Trauer bleibt Die Zeit nach einem einschneidenden Verlust gut zu bewältigen, ist bedeutsam für das eigene Wohlbefinden und die Gesundheit. In den meisten Fällen bedarf Trauer keiner professionellen Hilfe. Manche Menschen fühlen sich jedoch noch mehrere Monate oder Jahre nach dem Verlust durch die Trauer beeinträchtigt. Die Sehnsucht, Trauer und der Schmerz können dann so stark werden, dass bei den Betroffenen der Eindruck entsteht, nie wieder ein glückliches, zufriedenstellendes Leben führen zu können. Betroffene empfinden oft intensive Gefühle, das Nicht-Akzeptieren-Können des Verlustes, sowie andauernde Sorgen und Gedankenkreisen, z. B. ob man etwas hätte tun können. In manchen Fällen werden Orte, Situationen oder Gefühle, die an den verstorbenen Menschen erinnern, vermieden. Dies stellt eine starke Belastung für die Betroffenen dar und birgt ein erhöhtes Risiko für die Entwicklung psychischer Störungen, z. B. Depressionen oder Angststörungen, sowie körperlicher Beschwerden. Falls Sie an einer Studienteilnahme interessiert sind oder Informationen zur aktuellen Studie wünschen, wenden Sie sich bitte an das Institut für Sozialmedizin, Arbeitsmedizin und Public Health (ISAP): Franziska Förster, M.A. Soz., G 0341 9715482, E-Mail: trauerstudie@medizin.uni-leipzig.de Hamtske łopjeno wokrjesa Zhorjelca 5

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