AMTLICHE
AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN ■ Beschlüsse 6. Sitzung Kreistag des Landkreises Görlitz vom 07.10.2020 Beschluss Nr. 069/2020 1. Der Kreistag erkennt gemäß § 16 Abs. 2 SächsLKrO die Gründe zum Ausscheiden von Frau Carola Richter – Alternative für Deutschland, Wahlkreis 7 - aus dem Kreistag an. 2. Der Kreistag stellt gemäß § 30 Abs. 2 SächsLKrO das Nachrücken von Herrn Frank Engemann – Alternative für Deutschland, Wahlkreis 7 – in den Kreistag Görlitz fest. Beschluss Nr. 070/2020 1. Der Kreistag stellt den als Anlage beigefügten Jahresabschluss per 31.12.2018 des Landkreises Görlitz in der Fassung vom 24.07.2020 mit Anhang und Rechenschaftsbericht entsprechend § 88 c SächsGemO i. V. m. § 61 SächsLKrO nach Durchführung der örtlichen Prüfung fest. 2. Der Bericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses per 31.12.2018 des Landkreises Görlitz wird zur Kenntnis genommen. Die Unterlagen liegen vom 11. bis 20.11.2020 im Bürgerbüro im Landratsamt in Görlitz aus. Beschluss Nr. 071/2020 Der Kreistag beschließt folgende Termine für die Sitzungen des Kreistages im Jahr 2021: 31.03.2021, 30.06.2021, 13.10.2021, 08.12.2021. Beschluss Nr. 072/2020 Der Kreistag erklärt die Zustimmung zur Annahme der beim Landkreis Görlitz eingegangenen Spenden und Spendenangebote entsprechend beiliegender Anlage zur Verwendung entsprechend des Spenderwillens für eine Sachspende mit einer Gesamtsumme in Höhe von 10.001,95 Euro. (Die Anlage kann im Kreistagsbüro eingesehen werden.) Beschluss Nr. 073/2020 Der Kreistag stellt fest, dass sich der beratende Ausschuss Bildung, Kultur und Sport auf Grundlage des Stärkeverhältnisses der Fraktionen und nach durchgeführter Losentscheidung im Benennungsverfahren wie folgt zusammensetzt: Fraktion AfD 3 Sitze Fraktion CDU/FDP 4 Sitze Fraktion Freie Wähler 2 Sitze Fraktion Bündnisgrüne/SPD, KJiK 1 Sitz Fraktion DIE LINKE. 1 Sitz Beschluss Nr. 074/2020 Der Kreistag stellt fest, dass sich der beratende Ausschuss für Kreisentwicklung, Wirtschaft, Tourismus, Umwelt und Energiefragen auf Grundlage des Stärkeverhältnisses der Fraktionen und nach durchgeführter Losentscheidung im Benennungsverfahren wie folgt zusammensetzt: Fraktion AfD 4 Sitze Fraktion CDU/FDP 3 Sitze Fraktion Freie Wähler 2 Sitze Fraktion Bündnisgrüne/SPD, KJiK 1 Sitz Fraktion DIE LINKE. 1 Sitz Beschluss Nr. 075/2020 Der Kreistag stellt fest, dass sich der beratende Finanzausschuss auf Grundlage des Stärkeverhältnisses der Fraktionen und nach durchgeführter Losentscheidung im Benennungsverfahren wie folgt zusammensetzt: Fraktion AfD 4 Sitze Fraktion CDU/FDP 3 Sitze Fraktion Freie Wähler 2 Sitze Fraktion Bündnisgrüne/SPD, KJiK 1 Sitz Fraktion DIE LINKE. 1 Sitz Beschluss Nr. 076/2020 1. Der Kreistag widerruft die mit Beschluss Nr. 028/2019 vom 30. Oktober 2019 vorgenommene Bestellung von Edgar Wippel, Carola Richter, Roland Höhne, Thomas Zenker, Ralf Brehmer als Vertreter für den Landkreis Görlitz in den Aufsichtsrat der Beteiligungsgesellschaft der Gesundheitszentren des Landkreises Görlitz mbH und der Managementgesellschaft Gesundheitszentrum des Landkreises Görlitz mbH. 2. Der Kreistag des Landkreises Görlitz wählt und bestellt in den Aufsichtsrat der Beteiligungsgesellschaft der Gesundheitszentren des Landkreises Görlitz mbH und der Managementgesellschaft Gesundheitszentrum des Landkreises Görlitz mbH sechs Vertreter des Landkreises Görlitz: Thomas Schultz, Peter Stahn, Roland Höhne, Dietmar Buchholz, Thomas Zenker, Ralf Brehmer. Beschluss Nr. 077/2020 Der Kreistag ändert im Wege der Einigung den Beschluss Nr. 010/2019 vom 04.09.2019 dahingehend, dass an Stelle von Herrn René Schöne als Stellvertreter für Frau Sieglinde Rüdiger in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Sparkasse Oberlausitz-Niederschlesien Herr Tilmann Havenstein tritt. Im Übrigen bleiben die Vertreter und deren Stellvertreter in der Verbandsversammlung unverändert. Beschluss Nr. 078/2020 Der Kreistag beschließt: 1. Der Landkreis Görlitz tritt frühestmöglich, aber spätestens zum Ende des Geschäftsjahres 2021 mit Wirkung zum 01.01.2022 als Gesellschafter aus der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH aus. 2. Der Landrat wird ermächtigt, die dazu erforderlichen Schritte einzuleiten und gegenüber der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH durchzusetzen. Beschluss Nr. 079/2020 Der Kreistag des Landkreises Görlitz beschließt: 1. Der Kreistag beschließt den Erwerb von Geschäftsanteilen des Tourismusverbandes Oberlausitz- Niederschlesien e.V. an der Marketing-Gesellschaft Oberlausitz-Niederschlesien mbH zum Nennwert von 400,00 Euro. Der Geschäftsanteil des in Auflösung befindlichen Tourismusverbandes Oberlausitz-Niederschlesien e.V. in Höhe von 800,00 Euro wird hälftig mit dem Landkreis Bautzen geteilt. 2. Der Gesellschaftsvertrag der Marketing-Gesellschaft Oberlausitz-Niederschlesien mbH wird entsprechend der beiliegenden Neufassung geändert. Der Landrat wird ermächtigt, in der Gesellschafterversammlung der Marketing-Gesellschaft Oberlausitz-Niederschlesien mbH der Änderung des Gesellschaftsvertrages zuzustimmen. 3. Der Kreistag stimmt dem Betrauungsakt für die Marketing-Gesellschaft Oberlausitz-Niederschlesien mbH entsprechend beiliegender Anlage zu. Beschluss Nr. 080/2020 1. Der Landrat des Landkreises Görlitz wird ermächtigt, der Gründungsmitgliedschaft des Landkreises Görlitz im geplanten Europäischen Verbund für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) „Deutsch-polnischer Geopark Muskauer Faltenbogen mit frühester Errichtung des EVTZ mit Wirkung vom 01.01.2021 zuzustimmen und der Landesdirektion die Absicht der Mitgliedschaft des Landkreises Görlitz formell mitzuteilen. 2. Der Landrat wird beauftragt, die Gründungsdokumente des Europäischen Verbund für territoriale Zusammenarbeit „Deutsch-polnischer Geopark Muskauer Faltenbogen“, Übereinkunft und Satzung, in den der Beschlussvorlage beigefügten Entwurfsfassungen (Stand 21.08.2020) vorbehaltlich der Genehmigung der Mitgliedschaft durch die Landesdirektion Sachsen zu unterzeichnen. 3. Der Landrat wird ermächtigt, über etwaige ausschließlich redaktionelle Änderungen der Gründungsdokumente in der dem Kreistag vorgelegten Fassung an Stelle des Kreistages zu entscheiden und den Kreistag anschließend darüber zu informieren. 4. Der Landrat wird ermächtigt, auch Entwürfen zuzustimmen, in denen auch die Haftungsfreistellung der Mitglieder des Landes Brandenburg geregelt ist und der EVTZ ein solcher mit beschränkter Haftung ist und den Kreistag anschließend darüber zu informieren. 5. Der Landrat wird ermächtigt einem Beschluss des EVTZ zur Höhe des Mitgliedsbeitrages für den Landkreis Görlitz in Höhe von 50.000 Euro pro Jahr zuzustimmen. 6. Der Landrat wird beauftragt, dem Kreistag über den Abschluss des Gründungsprozesses zu berichten. Beschluss Nr. 081/2020 Der Landrat wird beauftragt, nach Vorliegen der vergabe- und zuwendungsrechtlichen Voraussetzungen für das Cluster den Zuschlag auf das Angebot der nachfolgend genannten Bieter zu erteilen: Das Vorhaben „Breitbandausbau Landkreis Görlitz“ – Cluster 10 NORD Los 1 und Los 2 (Gewerbegebiete) (Markersdorf und Rietschen) wird an den Bieter Netcommunity GmbH, Am Flugplatz 13a, 02828 Görlitz vergeben. Beschluss Nr. 082/2020 Der Landrat wird beauftragt, nach Vorliegen der vergabe- und zuwendungsrechtlichen Voraussetzungen für das Cluster den Zuschlag auf das Angebot der nachfolgend genannten Bieter zu erteilen: Das Vorhaben „Breitbandausbau Landkreis Görlitz“ – Cluster 10 SÜD Los 3 und Los 4 (Gewerbegebiete) (Beiersdorf, Ebersbach-Neugersdorf, Großschönau, Großschweidnitz, Herrnhut, Jonsdorf, Kottmar, Lawalde, Oderwitz, Ostritz) wird an den Bieter: ENSO Energie Sachsen Ost AG, Friedrich- List-Platz 2, 01069 Dresden vergeben. Bernd Lange Landrat ■ Fördergelder für Naturschutzstationen Seit vielen Jahren wird im Freistaat Sachsen die Naturschutzarbeit durch ehrenamtliches Engagement und die Arbeit von Naturschutzstationen geprägt. Naturschutzstationen sind somit wesentliche Träger der Naturschutzarbeit und Umweltbildung in der jeweiligen Region. Der Freistaat Sachsen plant auch in den kommenden Jahren über die Sächsische Landesstiftung Natur und Umwelt (LaNU) Fördergeld für Naturschutzstationen auszureichen und hat entsprechende Mittel im Entwurf des Doppelhaushaltes 2021/2022 eingestellt. Die Antragsprüfung und die Mittelbewirtschaftung sollen dabei wieder den Landkreisen und kreisfreien Städten übertragen werden. Deshalb werden alle Einrichtungen auf dem Gebiet des Landkreises Görlitz, die Interesse an einer Unterstützung haben, gebeten, sich bis zum 10. November im Landratsamt Görlitz – Untere Naturschutzbehörde für Informationen über das Förderverfahren zu melden. Ansprechpartner: Klaus Hertweck, G 03581 663–3106; E-Mail: naturschutzbehoerde@kreis-gr.de 4 Ausgabe 142 / 28. Oktober 2020 Landkreis-Journal | Amtsblatt Landkreis Görlitz
AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN ■ Umstufung Postplatz Görlitz Bekanntmachung der Allgemeinverfügung des Landratsamtes Görlitz zur Umstufung eines öffentlichen Platzes in der Großen Kreisstadt Görlitz vom 06.10.2020 Gemäß § 7 des Straßengesetzes für den Freistaat Sachsen (SächsStrG) vom 21.01.1993, rechtsbereinigt mit Stand vom 20.08.2019, erlässt das Landratsamt Görlitz als zuständige Untere Straßenaufsichtsbehörde folgende Allgemeinverfügung: Der im Bestandsverzeichnis der Großen Kreisstadt Görlitz als Ortsstraße geführte Postplatz, wird im westlichen Teil des Grundstückes Gemarkung Görlitz, Flur 55, Flst. 1924 mit einer Fläche von ca. 6.400 m 2 bis zur Abgrenzung zum östlichen Teil des Flst. 1924 auf einer Linie von der nordöstlichen Begrenzung des Grundstückes Gemarkung Görlitz, Flur 55, Flst. 750 zur südöstlichen Begrenzung des Grundstückes Gemarkung Görlitz, Flur 55, Flst. 751 zu einem beschränkt-öffentlichen Platz abgestuft. Es werden folgende Widmungsbeschränkungen festgelegt: Fußgänger und Radverkehr frei (Fußgängerbereich), Lieferverkehr von 20.00 Uhr bis 11.00 Uhr frei. Träger der Straßenbaulast ist die Stadt Görlitz. Die Verfügung tritt am 01.01.2021 in Kraft. Die vollständige Verfügung der Unteren Straßenaufsichtsbehörde des Landratsamtes Görlitz, einschließlich des dazugehörigen Lageplanes, kann in der Zeit vom 29.10.2020 – 12.11.2020 während der allgemeinen Dienstzeiten im Bürgerbüro des Landratsamtes Görlitz, Bahnhofstraße 24, 02826 Görlitz beziehungsweise in der Stadtverwaltung Görlitz, Bau- und Liegenschaftsamt, Hugo-Keller Straße 14, 02826 Görlitz eingesehen werden. Zudem erfolgt eine Veröffentlichung im Internet auf der Website des Landkreises Görlitz (www.kreis-goerlitz.de). Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diese Verfügung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist schriftlich beim Landratsamt des Landkreises Görlitz, PF 30 01 52, 02806 Görlitz oder zur Niederschrift beim Landratsamt des Landkreises Görlitz, Bürgerbüro, Bahnhofstraße 24, 02826 Görlitz einzulegen. Torsten Steinert, Amtsleiter Amt für Hoch- und Tiefbau ■ Schließtage Kfz-Zulassung Zittau Aufgrund von Schulungsmaßnahmen bleibt die Kfz-Zulassung Zittau, Hochwaldstraße 29, am Mittwoch, dem 28. Oktober und am Donnerstag, dem 29. Oktober 2020 geschlossen. ■ Sozialpsychiatrischer Dienst in Boxberg Seit Anfang Oktober wird in Boxberg eine Sprechstunde des Sozialpsychiatrischen Dienstes des Gesundheitsamtes am Landratsamt Görlitz angeboten. Der Beratungsdienst ist jeden Dienstag von 16 bis 18 Uhr im kleinen Versammlungsraum im Erdgeschoss der Gemeindeverwaltung, Südstraße 4, zu finden. Der Sozialpsychiatrische Dienst ist Anlaufstelle für Menschen, die die Freude am Leben verloren haben, in eine Lebenskrise geraten sind oder unter Ängsten, Unsicherheiten sowie Isolation leiden. Aber auch Menschen, die bereits psychisch erkrankt sind oder von seelischen Belastungen bedroht werden, können das Angebot nutzen. Angehörige und gesetzliche Betreuer können sich ebenfalls beraten lassen. Die angebotenen Hilfen umfassen Beratungen zu sozialen, finanziellen und gesundheitlichen Themen, Haus- und Klinikbesuche sowie die Beratung zur nachsorgenden Betreuung und Koordination von Hilfen, Vermittlung von Selbsthilfegruppen, Intervention bei Partnerschafts- und Familienkonflikten sowie suizidalen Krisen. Das Angebot kann kostenfrei und anonym genutzt werden. Derzeit wird darum gebeten, die Termine im Vorfeld unter G 03581 663-2718 oder per E-Mail spdi@kreis-gr.de zu vereinbaren. ■ Rücknahmesystem PAMIRA Der Regiebetrieb Abfallwirtschaft informiert, dass am 5. November, 8 bis 16 Uhr, wieder leere Verpackungen von Pflanzenschutzmitteln, Spritzenreinigern und Flüssigdüngern kostenlos an den Sammelstellen des Rücknahmesystems PAMIRA zurückgenommen werden. Bei der Sammelstelle an der BayWa AG Reichenbach Agrar Vertrieb, Paulsdorferstraße 6, 02894 Reichenbach/O.L., G 035828 776241, werden Pflanzenschutz-Kanister aus Kunststoff und Metall sowie Faltschachteln, Papierund Kunststoff-Säcke zurückgenommen. Die Verpackungen müssen restlos entleert, gespült, trocken und mit dem PAMIRA-Logo versehen sein. Deckel und sonstigen Verpackungen sind getrennt abzugeben. Behälter über 50 Liter müssen durchtrennt sein. Weitere Termine und Informationen sind unter www.pamira.de verfügbar. ■ Beratungen der IHK ■ Patienten-Café Zum nächsten Patienten-Café für Tumorpatienten lädt das Gesundheitsamt Betroffene und Angehörige am 12. November, 15 bis 16.30 Uhr, herzlich ein. In gemütlicher Runde und entspannter Atmosphäre besteht im Gesundheitsamt im Landratsamt in Görlitz, Reichertstr. 112, in der Wartezone 2. Etage, die Möglichkeit, sich bei Kaffee und Kuchen über Sorgen und Erfahrungen mit anderen Patienten auszutauschen. Die Teilnahme ist kostenfrei! Aufgrund der derzeitigen Lage ist die Teilnahme nur mit einer Anmeldung möglich. Ansprechpartner: Landratsamt Görlitz, Gesundheitsamt, Psychosoziale Beratungsstelle für Tumorerkrankte und Angehörige, G 03581 663-2609 Unternehmensnachfolge - 12.11.2020 in Weißwasser/O.L. Sowohl für Seniorunternehmer als auch für angehende Nachfolger bietet die IHK Dresden, Geschäftsstelle Görlitz eine orientierende Beratung an, die einen Überblick über die weiteren Schritte im Nachfolgeprozess verschafft. Es finden kostenfreie und individuelle Gespräche nach vorheriger Terminvereinbarung in der Stadtverwaltung Weißwasser/O. L. durch die Industrie- und Handelskammer Dresden für deren Mitglieder statt. Interessierte Unternehmen und Nachfolger können sich im Internet unter www.dresden.ihk.de/D51512 anmelden. Ansprechpartner: Matthias Hoyer, G 03581 4212-31, E-Mail: hoyer.matthias@dresden.ihk.de Existenzgründung - 12.11.2020 in Zittau Referenten aus der Gründerszene geben praktische Tipps zum Thema Innovation und Jungunternehmer ermöglichen einen Blick hinter die Kulissen ihrer eigenen Firmengründung. Treff ist von 17 bis 20.30 Uhr im CELSIUZ, Mandau Höfe, Äußere Oybiner Str. 14/16. Hinter dem Namen CELSIUZ verbergen sich zukünftig gut ausgestattete Räumlichkeiten, die Platz zum kreativen Arbeiten, Netzwerken und Anbahnen innovativer Projektideen geben. Im Anschluss stehen Referenten und Partner des Existenzgründer-Netzwerks für Diskussionen oder Fragen im Einzelgespräch zur Verfügung. Die Teilnahme ist kostenfrei. Interessierte können sich bis zum 2.11.2020 unter https://www.dresden.ihk.de/T34140 anmelden. Ansprechpartnerin: Kristin Groß, G 03583 502235. Betriebsprüfung in Gastronomie und Hotellerie - 16.11.2020 in Zittau Von 15.30 bis 18 Uhr geht es in der IHK-Geschäftsstelle Zittau, Bahnhofstraße 30, um Betriebsprüfungen mit Fokus auf Registrierkassen bzw. Kassensysteme, Verfahrensdokumentation, Einzelaufzeichnungspflicht, Belegausgabepflicht sowie das Thema Kassensturz. Das Teilnahmeentgelt beträgt 15 Euro. Interessierte können sich bis zum 9.11.2020 unter https://www.dres-den.ihk.de/D109163 anmelden. Ansprechpartnerin: Mandy Markert, G 03583 502233. Hamtske łopjeno wokrjesa Zhorjelca 5
