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Landkreisjournal Nr. 034/2011

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Erscheinungsdatum: 28.09.2011

6 Ausgabe 34 28.

6 Ausgabe 34 28. September 2011 Amtliche Bekanntmachungen Landkreis-Journal Amtsblatt Landkreis Görlitz Vollzug des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) Feststellung zur UVP-Pflicht der Erweiterung einer BHKW-Anlage/Anlage zur Lagerung brennbarer Gase (Biogasanlage) am Standort Niederhofstr. 23a in 02708 Rosenbach, OT Herwigsdorf. Bekanntgabe des Ergebnisses der Vorprüfung des Einzelfalls nach § 3c UVPG gemäß § 3a Satz 2, zweiter Halbsatz UVPG Die Agrofarm Herwigsdorf e. G.. hat gemäß § 16 Bundes- Immissionsschutzgesetz (BImSchG) i.V.m. § 19 Abs. 1 und 2 BImSchG und Ziffer 1.4 b,aa i.V.m. 9.1 b, Spalte 2 der 4. BImSchV (Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen) die immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung einer Biogasanlage mit BHKW-Motor auf den Flurstücken 265, 1419/2, 1419/4, 1420/4, 1422/6 der Gemarkung Herwigsdorf in 02708 Rosenbach, OT Herwigsdorf beantragt und mit Bescheid vom 13.07.2011 genehmigt bekommen. Dieses Vorhaben fällt in den Anwendungsbereich des UVPG. Nach § 3c Satz 2 UVPG i.V.m. den Nrn. 1.3.2 und 9.1.4 der Anlage 1 zum UVPG ist für das Vorhaben eine standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls durchzuführen. Im Ergebnis der durchgeführten Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das beantragte Vorhaben keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Das Vorhaben kann nach Einschätzung des Landkreises Görlitz aufgrund überschlägiger Prüfung unter Berücksichtigung der in der Anlage 2 zum UVPG aufgeführten Kriterien sowie der besonderen örtlichen Gegebenheiten keine erheblichen nachteiligen Auswirkungen haben, die nach § 12 UVPG zu berücksichtigen wären. Gemäß § 3a Satz 3 UVPG ist diese Feststellung nicht selbstständig, sondern nur mit dem Genehmigungsbescheid vom 13.07.2011 anfechtbar. Die Unterlagen für die Vorprüfung sowie das Protokoll über die Durchführung und das Ergebnis der Vorprüfung sind der Öffentlichkeit nach den Bestimmungen des Umweltinformationsgesetzes (UIG) i.V.m. dem Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG) im Landratsamt Görlitz, Umweltamt, Untere Immissionsschutzbehörde, Außenstelle Zittau, Neustadt 47 (Salzhaus), Zimmer 3.22 zugänglich. i.A. Verena Starke Amtsleiterin Umweltamt Feststellung zur UVP-Pflicht der wesentlichen Änderung einer Anlage zum Halten von Rindern am Standort Neue Straße 4a in 02748 Bernstadt, OT Kemnitz, Bekanntgabe des Ergebnisses der Vorprüfung des Einzelfalls nach § 3c UVPG gemäß § 3a Satz 2, zweiter Halbsatz UVPG Die GbR Stark hat gemäß § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) i.V.m. § 19 Abs. 1 und 2 BImSchG und Ziffer 7.1 e Spalte 2 der 4. BImSchV (Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen) die immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung einer Anlage zum Halten von Rindern auf den Flurstücken 585, 625/2 und 628/1 der Gemarkung Kemnitz in 02748 Bernstadt, OT Kemnitz beantragt und mit Bescheid vom 26.08.2011 genehmigt bekommen. Dieses Vorhaben fällt in den Anwendungsbereich des UVPG. Nach § 3c Satz 2 UVPG i.V.m. Nr. 7.5.1 der Anlage 1 zum UVPG ist für das Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls durchzuführen. Im Ergebnis der durchgeführten Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das beantragte Vorhaben keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Das Vorhaben kann nach Einschätzung des Landkreises Görlitz aufgrund überschlägiger Prüfung unter Berücksichtigung der in der Anlage 2 zum UVPG aufgeführten Kriterien sowie der besonderen örtlichen Gegebenheiten keine erheblichen nachteiligen Auswirkungen haben, die nach § 12 UVPG zu berücksichtigen wären. Gemäß § 3a Satz 3 UVPG ist diese Feststellung nicht selbstständig, sondern nur mit dem Genehmigungsbescheid vom 26.08.2011 anfechtbar. Die Unterlagen für die Vorprüfung sowie das Protokoll über die Durchführung und das Ergebnis der Vorprüfung sind der Öffentlichkeit nach den Bestimmungen des Umweltinformationsgesetzes (UIG) i.V.m. dem Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG) im Landratsamt Görlitz, Umweltamt, Untere Immissionsschutzbehörde, Außenstelle Zittau, Neustadt 47 (Salzhaus), Zimmer 3.22 zugänglich. i.A. Verena Starke Amtsleiterin Umweltamt Nachruf Am 9. September 2011 verstarb nach schwerer Krankheit Herr Bekanntmachung über das Ergebnis der Umweltverträglichkeitsprüfung mit grenzüberschreitender Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 9b des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) vom 28.09.2011 Christfried Wiedemuth Von 1999 bis 2008 war er Mitglied des Kreistages Löbau-Zittau, seit 2008 Mitglied des Kreistages Görlitz. Er brachte sein Wissen und seine Erfahrungen in die Arbeit mehrerer Ausschüsse des Kreistages ein. Sein außerordentliches Engagement für seine Oberlausitzer Heimat machten ihn zu einem allseits geachteten Kreisrat. Seine schwere Krankheit und sein Tod haben uns tief getroffen. Wir denken mit großem Respekt und Anerkennung an Christfried Wiedemuth und werden ihm ein ehrendes Andenken bewahren. Den Hinterbliebenen gilt unsere aufrichtige Anteilnahme. Bernd Lange Landrat und Vorsitzender des Kreistages Auf dem Gebiet der Tschechischen Republik ist am Standort Varnsdorf „Spicak“ die Errichtung von zwei Windkraftanlagen geplant. Für das Vorhaben wurde ein UVP-Verfahren nach tschechischem Recht durchgeführt. Es erfolgte die grenzüberschreitende Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung. Durch das tschechische Umweltministerium wurde der deutschen Seite nun die abschließende Stellungnahme zur Beurteilung der Einflüsse des Vorhabens auf die Umwelt übersandt. Diese Stellungnahme ist öffentlich bekannt zu machen. Die abschließende Stellungnahme zum Vorhaben liegt in der Zeit vom 04.10.2011 bis 24.10.2011 für jedermann zur Einsichtnahme an folgenden Stellen aus: 1. Landratsamt Görlitz, Außenstelle Zittau - Salzhaus, Neustadt 47, 02763 Zittau, Zimmer 3.21 (5. OG) (Sprechzeiten: dienstags und donnerstags 8.30 Uhr bis 12 Uhr und 13.30 Uhr bis 18 Uhr; freitags 8.30 Uhr bis 12 Uhr) 2. Stadtverwaltung Seifhennersdorf, Rathausplatz 1, Zimmer 21, 2. OG (Sprechzeiten: dienstags 9 Uhr bis 12 Uhr und 14 Uhr bis 18 Uhr; donnerstags 9 Uhr bis 12 Uhr und 14 Uhr bis 16 Uhr, freitags 9 Uhr bis 11 Uhr) 3. Gemeindeverwaltung Leutersdorf, Hauptstraße 9, Flur im Obergeschoss (in den Dienstzeiten: montags und mittwochs 7.30 Uhr bis 15 Uhr; dienstags 7.30 Uhr bis 17.30 Uhr; donnerstags 7.30 Uhr bis 16 Uhr; freitags 7.30 Uhr bis 12 Uhr) 4. Gemeindeverwaltung Großschönau, Hauptstr. 54, Zimmer 17 (Nebengebäude OG) (Sprechzeiten: dienstags 9 Uhr bis 12 Uhr und 14 Uhr bis 18 Uhr; donnerstags 9 Uhr bis 12 Uhr und 14 Uhr bis 17 Uhr; freitags 10 Uhr bis 12 Uhr) Alle Unterlagen zum Vorhaben und zum UVP-Verfahren können auch über das Informationssystem EIA auf den Internetseiten der tschechischen Umweltinformationsagentur CENIA und auf den Seiten des tschechischen Umweltministeriums (http:/www.mzp.cz/eia), Vorhabensnummer MZP267 eingesehen werden. Die Beteiligung der Öffentlichkeit beruht auf den Bestimmungen des § 9b Abs. 2 UVPG in i.V.m. dem Übereinkommen über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen (ESPOO) vom 25. Februar 1991. Görlitz, den 28.09.2011 Verena Starke Amtsleiterin Umweltamt

Hamtske łopjeno wokrjesa Zhorjelca Ausgabe 34 Amtliche Bekanntmachungen 28. September 2011 7 Bekanntgabe einer Fristsetzung für eigenwirtschaftliche (kommerzielle) Anträge Linienverkehr gemäß §§ 42 und 43 Personenbeförderungsgesetz in den Bündeln Nord, Görlitzer Umland und Süd des Landkreises Görlitz Das Bündel Nord beinhaltet ÖPNV-Verkehrsleistungen auf folgenden Linien: Stadtverkehrslinie 22 Regionallinien 105, 131, 134, 250, 252/257/271, 253, 255, 256, 256T, 259, 260, 262, 265 Schülerlinien S105, S131, S134, S253, S254, S256, S264 AST-Verkehr im Stadtgebiet Weißwasser Das Bündel Görlitzer Umland beinhaltet ÖPNV-Verkehrsleistungen auf folgenden Linien: Regionallinien 130, 133, 135, 136, 137, 138, 139, 140, 141, 142, 145, 146, 147 Schülerlinien S16/16a, S132, S142, S143, S145 Das Bündel Süd beinhaltet ÖPNV-Verkehrsleistungen auf folgenden Linien: Stadtverkehrslinien A, B, C, Stadtverkehr Oberland und Linie 67 Regionallinien 1, 3, 4, 5, 6, 5_6, 7, 13_7, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 27, 41, 42West, 42Ost, 43, 44, 45, 46, 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 60, 61, 62, 64, 68, 69 Schülerlinien S2, S5, S7, S8, S9, S10, S11, S12, S13, S14, S15, S17, S18, S19, S20, S21, S22, S26, S28, S29, S30, S32, S33 AnrufBus im Raum Löbau - Rosenbach - Weißenberg Die Linienbestandsliste, einschließlich des Datums des Auslaufens der Liniengenehmigungen, ist auf der Internetseite der Landesdirektion Dresden (www.ldd.sachsen.de) einsehbar. Der Landkreis Görlitz beabsichtigt in seiner Eigenschaft als Aufgabenträger die Finanzierung der genannten Verkehrsleistungen für die Zeit ab dem 01.01.2013 in einem europaweiten Ausschreibungsverfahren zu vergeben. Für das Stellen kommerzieller Genehmigungsanträge im Bündel Nord, im Bündel Görlitzer Umland und im Bündel Süd des Landkreises Görlitz setzt die Landesdirektion Dresden als Genehmigungsbehörde nach dem Personenbeförderungsgesetz in Abstimmung mit dem Aufgabenträger eine Frist bis zum 10. November 2011 und macht diese Frist hiermit öffentlich bekannt. Auf die vom Landkreis Görlitz beschlossene Linienbündelung wird hingewiesen. Weitere Informationen zu den Verkehren können beim Landratsamt Görlitz, Straßenverkehrsamt erfragt werden. Nach Ablauf dieser Frist sind kommerzielle Anträge ausgeschlossen. Im Nachgang wird der Aufgabenträger das Ausschreibungsverfahren einleiten. Angelika Voigt, Amtsleiterin Straßenverkehrsamt Das Gesundheitsamt informiert „Alt, dement, hilflos – Nein“ Grippeschutzimpfung 2011 Forum für Wissenschaft, Praxis und Erfahrungsaustausch über Erkrankungen im Alter In den nächsten Jahren wird der Anteil älterer Menschen in unserer Region stark zunehmen. Damit wird auch die Zahl der Menschen mit Erkrankungen wie Altersdepression und Demenz ansteigen. Davon sind nicht nur die älteren Menschen selbst, sondern auch ihre Angehörigen betroffen. Das Gesundheitsamt des Landkreises Görlitz organisiert am 13. und 14. Oktober im Bahnhof Görlitz, Gleis 1 eine zweitägige Informations- und Fortbildungsveranstaltung für die interessierte Bevölkerung sowie für Fachpersonal. Jeweils vormittags von 10 bis 12.30 Uhr und am Nachmittag von 14 bis 18 Uhr finden verschiedene Fachvorträge von Spezialisten aus Wissenschaft und Forschung, der Medizin, sowie Experten aus der Praxis statt. Parallel zu den Referaten geben Vertreter aus der Region an beiden Tagen fachlichen Rat und Auskünfte bei einer Senioren- und Pflegemesse. Die Ausstellung „Lebensläufe“ der Volkssolidarität Bautzen sowie die Filmvorführung „Eines Tages“ am 13. Oktober, um 18 Uhr, präsentiert das Thema lebensnah. Alle Veranstaltungen sind kostenlos und können barrierefrei erreicht werden. Das vollständige Programm kann per E- Mail (martina.hentschel@kreis-gr.de) oder per Telefon (1 03581 663-2711) angefordert werden. Weitere Informationen: www.kreis-goerlitz.de Martina Hentschel, Gesundheitsamt Europäische Krebswoche mit Film und Informationen Der Film „Stage“ in Ebersbach In Niesky gemeinsam für die Krebsvorsorge Zu den wirksamsten vorbeugenden Maßnahmen gegen die Virusgrippe gehört die Schutzimpfung, die jährlich, vorzugsweise im Herbst, durchgeführt werden sollte. Die Virusgrippe – nicht zu verwechseln mit einem banalen grippalen Infekt – ist eine ernstzunehmende Erkrankung, die sich sehr schnell verbreiten kann. Die größte Gefahr einer Ansteckung mit der Virusgrippe besteht in der kalten Jahreszeit zwischen Oktober und März. Der Impfschutz tritt etwa 2 bis 3 Wochen nach erfolgter Impfung ein. In Sachsen ist die Grippeschutzimpfung ausdrücklich für alle Personen ab dem 7. Lebensmonat unabhängig von Grunderkrankungen empfohlen. Weiterhin besonders anzuraten ist die Impfung für Menschen, die im Erkrankungsfall mit erhöhtem Komplikationsrisiko behaftet sind. Dazu zählen Patienten mit chronischen Erkrankungen der Atemwege, des Herz- Kreislauf-Systems, chronischen Stoffwechselerkrankungen und einer Abwehrschwäche, aber auch Personen, die in größeren Gemeinschaften leben oder einem erhöhten Infektionsrisiko ausgesetzt sind und dies für andere darstellen können. Neben der Grippeschutzimpfung sind für Kinder und Erwachsene auch andere Impfungen dringend zu empfehlen. Informationen hierzu gibt Ihnen gerne Ihr Hausarzt – hier ist es in der Regel auch möglich, sich impfen zu lassen. Zusätzlich besteht die Möglichkeit der Beratung und Impfung im Gesundheitsamt am Standort Görlitz. Die nächsten Termine der Impfsprechstunde: 4. und 18. Oktober, 1. November, von 14 bis 17 Uhr im Gesundheitsamt in Görlitz, Reichertstraße 112. Zu jedem Impftermin sind die Chipkarte der Krankenkasse, der Impfausweis sowie andere Impfnachweise mitzubringen. Bianca Sindzinski, Gesundheitsamt Fachtagung „Sucht im Alter“ Dieser Film ist auf das Leben gerichtet. „Stages“ handelt von einer jungen Frau, die an Brustkrebs erkrankt, Therapien durchsteht und ein neues Leben beginnt, jedoch bald erkennen muss, dass sich die Vergangenheit nicht so leicht vergessen lässt. Haben Sie sich auch schon einmal gefragt, warum sich das Schicksal so augenblicklich wenden und eine Nachricht nicht nur den Körper, sondern auch Geist und Seele aus dem Gleichgewicht bringen kann? Gerade die Diagnose „Krebs“ lässt viele Betroffene und Angehörige in einem luftleeren Raum voller Hilflosigkeit und Fragen zurück. Im Rahmen der Europäischen Woche gegen den Krebs zeigt das Gesundheitsamt des Landkreises Görlitz am 5. Oktober, um 16 Uhr, im Klinikum Oberlausitzer Bergland, Röntgenstraße 23 in 02730 Ebersbach/ Sa., im Saal Kottmarblick, öffentlich diesen Film. Die Veranstaltung ist kostenfrei, Bürger sind herzlich eingeladen! Kontakt und Anmeldung: Angela Richter, Gesundheitsamt, 1 03581 663-2609, E-Mai: angela.richter@kreis-gr.de Die Botschaft zur diesjährigen Europäischen Woche gegen den Krebs ist einfach: Menschen können zur Verbesserung ihrer Gesundheit und zur Vermeidung bestimmter Krebsarten beitragen, indem sie gesünder leben. Das Gesundheitsamt unterstützt auf lokaler Ebene das Anliegen, Bürgerinnen und Bürger mit den Informationen auszustatten, die sie brauchen, um die Verantwortung für ihre Gesundheit zu übernehmen. Hierzu findet am 4. Oktober in der Volkshochschule Dreiländereck, im Konferenzraum der Sparkasse, Eingang Musikschule, Innenhof/Parkplatz in Niesky von 14 bis 17 Uhr eine Informationsveranstaltung statt. Fachreferenten und eine Psychologin der Sächsischen Krebsgesellschaft e. V. geben Interessierten, Fachpersonal und Betroffenen Auskünfte und beraten Sie gern. Die Veranstaltung ist kostenfrei. Bürger sind herzlich eingeladen. Das vollständige Programm kann unter der Mailadesse angela.richter@kreis-gr.de oder telefonisch über 03581 663-2609 angefordert werden. Weitere Informationen: www.kreis-goerlitz.de. Am 5. Oktober findet im Begegnungs- und Förderzentrum des come bake e.V. Zittau, Schrammstraße 79, von 9.30 bis 16.30 Uhr eine Fachtag zum Thema „Sucht im Alter“ statt. Veranstalter sind die Diakonie Löbau-Zittau gGmbH und der come back e.V. Zittau, die seit 2010 im Projekt „WATCH“ zusammenarbeiten und Weiterbildungskonzepte für Fachkräfte der Suchtund Altenhilfe erarbeiten. Der Fachtag fördert den Austausch zwischen den Hilfesystemen und stellt praxisnahe Lösungsansätze vor, um Problemen im Spannungsfeld der Alten- und Suchthilfe begegnen zu können. Als Referenten konnten unter anderem Dr. Theo Wessel (Gesamtverband für Suchtkrankenhilfe, Berlin) und Dr. med. Frank Härtel (Zwickau) gewonnen werden. Kontakt: Diakonie Löbau-Zittau gGmbH, Johannisstr. 14, 02708 Löbau, 1 03585 4766-0 Programm/Anmeldung: www.projekt-watch.info/news/agenda-des-fachtages-sucht-im-alter.html bzw. www.projekt-watch.info/fachtag

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