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Landkreisjournal Nr. 033/2011

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Erscheinungsdatum: 31.08.2011

6 Ausgabe 33 31. August

6 Ausgabe 33 31. August 2011 Amtliche Bekanntmachungen Landkreis-Journal Amtsblatt Landkreis Görlitz Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) Bekanntmachung nach § 10 Abs. 8 BImSchG und § 21a der Neunten Verordnung zur Durchführung des Bundes- Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über das Genehmigungsverfahren – 9. BImSchV) über die Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die SFG Sächsische Farmbetriebe GmbH vom 17.08.2011 Der Landkreis Görlitz hat der SFG Sächsische Farmbetriebe GmbH, Birkenstraße 1 in 09627 Hilbersdorf am 17.08.2011 einen Genehmigungsbescheid für die Errichtung und zum Betrieb einer Geflügelhaltungsanlage zur Aufzucht von Junghennen und Junghähnen (Broiler-Großelterntiere) mit 44.238 Tierplätzen in Bodenhaltung am Standort 02708 Löbau Ortsteil Kleinradmeritz auf dem Flurstück 480 (Teilstück) der Gemarkung Kleinradmeritz mit folgendem verfügendem Teil erteilt: 1. Die SFG Sächsische Farmbetriebe GmbH erhält aufgrund der §§ 4, 6 und 10 des BImSchG i.V.m. § 1 der 4. BImSchV und Nr. 7.1 b) Spalte 1 und der Nr. 9.1 b) Spalte 2 des Anhanges zur 4. BImSchV nach Maßgabe der in nachfolgendem Abschnitt B be-zeichneten Antragsunterlagen und der nachstehenden (Abschnitt C) Nebenbestimmungen, die immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Geflügelhaltungsanlage mit 44.238 Tierplätzen zur Aufzucht von Junghühnern und Junghähnen (Broiler-Großelterntiere) in Bodenhaltung am Standort 02708 Löbau Ortsteil Kleinradmeritz auf dem Flurstück 480 (Teilstück) der Gemarkung Kleinradmeritz. Die Anlage besteht im Wesentlichen aus folgenden Anlagenteilen: - 3 Stallgebäuden mit entsprechender technischer Ausrüstung - 4 Futtersilos mit einem Inhalt vom maximal 20 t - 3 Wiegehütten - 3 Reinigungswassersammelbehälter (Doppelbehälter) - Sammelgrube für Sozialabwässer - integriertes Funktionsgebäude - 7 Flüssiggaslagerbehälter (mit insgesamt maximal 14.700 kg Flüssiggas) - gekühlte Kadaverlagerung - Notstromaggregat einschließlich Dieselkraftstofflager (maximal 1.000 kg) - Löschwasserteich (200 m³) sowie - Einfriedung und Verkehrsflächen 2. Die Tierhaltung ist in den Ställen 1 bis 3 jeweils auf maximal 12.288 Junghennen und 2.458 Junghähne in Bodenhaltung mit Einstreu/Festmist zu begrenzen. 3. Die Lagerung von brennbaren Gasen auf dem Anlagengelände darf 14,7 t nicht überschreiten. 4. Bestandteil dieser Genehmigung sind die unter Abschnitt B genannten und mit Genehmigungsvermerk versehenen Antragsunterlagen sowie die in Abschnitt C genannten Nebenbestimmungen. 5. Diese Genehmigung schließt gemäß § 13 BImSchG die nach § 64 der SächsBO erforderliche Baugenehmigung mit ein. 6. Die Genehmigung erlischt gemäß § 18 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG, wenn die Inbetriebnahme der Anlage nicht innerhalb von 3 Jahren ab Vollziehbarkeit der Genehmigung erfolgt. 7. Die Inbetriebnahme der Anlage ist der Genehmigungsund Überwachungsbehörde, dem Landratsamt Görlitz, Umweltamt, Otto-Müller-Str. 7 in 02826 Görlitz mindestens 14 Tage vorher schriftlich anzuzeigen. 8. Die im Rahmen des Genehmigungsverfahrens gemäß § 3c UVPG durchgeführte allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls ergab, dass kein Erfordernis der Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. 9. Vor Baubeginn sind dem Landkreis Görlitz die folgenden Unterlagen vorzulegen: - für die Durchführung der naturschutzrechtlichen Kompensationsmaßnahmen M-1.1, M-2.1 und M-2.2 auf dem Flurstück Nr. 181 der Gemarkung Krappe gemäß Nachtragsunterlagen vom 09.03.2011, ist vor Baubeginn die tatsächliche und rechtliche Verfügbarkeit der benötigten Fläche schriftlich nachzuweisen, - Bestätigung der im Lageplan festgelegten Grundrissfläche und Höhenlage der Gebäude durch den Bauleiter, - eine Woche vor dem geplanten Baubeginn müssen dem Landkreis Görlitz, Bauaufsichtsamt, Neustadt 47 in 02763 Zittau die Prüfberichte vorgenannter technischer Nachweise vorliegen sowie - ein Lageplan, in dem die mit Fahrzeugen der Feuerwehr befahrbaren Flächen sowie die freizuhaltenden Bewegungsflächen eingetragen sind. 10. Vor Inbetriebnahme der Anlage sind dem Landkreis Görlitz die folgenden Unterlagen vorzulegen: Feuerwehrplan. 11. Das Entsorgungskonzept für die Ausgleichsmaßnahme ist dem Landkreis Görlitz einen Monat vor Beginn des Rückbaus vorzulegen. 12. Ein Baubeginn oder eine Inbetriebnahme ohne vorherige Vorlage der unter 9. bis 11. näher bezeichneten Unterlagen zu den dort genannten Zeitpunkten ist unzulässig. 13. Die Kosten des Verfahrens trägt die SFG Sächsische Farmbetriebe GmbH. Die Genehmigung enthält folgende Belehrung über den Rechtsbehelf: Gegen diesen Bescheid kann binnen eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift beim Landratsamt Görlitz, Hugo-Keller-Straße 14 in 02826 Görlitz einzulegen. Der Genehmigungsbescheid mit den getroffenen Nebenbestimmungen einschließlich seiner Begründung und den zugehörigen Antragsunterlagen liegt vom 01.09. bis 14.09.2011 zur öffentlichen Einsichtnahme bei folgenden Stellen aus: 1. Landratsamt Görlitz, Umweltamt, Otto-Müller-Str. 7, Zimmer 216, 02826 Görlitz Mo. 8.30 - 16 Uhr, Di. 8.30 - 18 Uhr, Mi. 8.30 - 16 Uhr, Do. 8.30 - 18 Uhr, Fr. 8.30 - 12 Uhr 2. Große Kreisstadt Löbau, Technisches Rathaus Flur 1. Obergeschoss, Johannisstraße 1a, 02708 Löbau Mo. 8 - 16 Uhr, Di. 8 - 18 Uhr, Mi. geschlossen, Do. 8 - 16 Uhr, Fr. 8 - 12 Uhr und können während der angegebenen Dienstzeiten dort eingesehen werden. Die öffentliche Bekanntmachung ergeht gemäß § 10 Abs. 8 BImSchG und § 21a 9. BImSchV unter folgenden Hinweisen: 1. Der Genehmigungsbescheid enthält zahlreiche Nebenbestimmungen. 2. Der Genehmigungsbescheid gilt mit dem Ende der Auslegungsfrist auch denjenigen gegenüber, die keine Einwendungen erhoben haben, als zugestellt. i. A. Verena Starke Amtsleiterin Umweltamt Vollzug des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) Feststellung der UVP- Pflicht für die Errichtung und den Betrieb einer Anlage einer Geflügelhaltungsanlage zur Aufzucht von Junghennen und Junghähnen (Broiler-Großelterntiere) mit 44.238 Tierplätzen in Bodenhaltung am Standort 02708 Löbau Ortsteil Kleinradmeritz auf dem Flurstück 480 (Teilstück) der Gemarkung Kleinradmeritz Bekanntgabe des Ergebnisses der Vorprüfung des Einzelfalls nach § 3c UVPG gemäß § 3a Satz 2, zweiter Halbsatz UVPG vom 31. August 2011 Die SFG Sächsische Farmbetriebe GmbH, Birkenstraße 1 in 09627 Hilbersdorf hat gemäß § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) in Verbindung mit § 10 BImSchG und den einschlägigen Vorschriften der 9. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über das Genehmigungsverfahren - 9. BImSchV) die Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Geflügelhaltungsanlage zur Aufzucht von Junghennen und Junghähnen (Broiler-Großelterntiere) mit 44.238 Tierplätzen in Bodenhaltung am Standort 02708 Löbau Ortsteil Kleinradmeritz auf dem Flurstück 480 (Teilstück) der Gemarkung Kleinradmeritz beantragt. Dieses Vorhaben fällt in den Anwendungsbereich des UVPG. Nach § 3c Satz 1 UVPG in Verbindung mit Nr. 7.2.2 Spalte 2 der Anlage 1 zum UVPG ist für das Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls durchzuführen. Im Ergebnis der durchgeführten Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das beantragte Vorhaben keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Das Vorhaben kann nach Einschätzung des Landkreises Görlitz aufgrund überschlägiger Prüfung unter Berücksichtigung der in der Anlage 2 zum UVPG aufgeführten Kriterien keine erheblichen nachteiligen Auswirkungen haben, die nach § 12 UVPG zu berücksichtigen wären. Gemäß § 3a Satz 3 UVPG ist diese Feststellung nicht selbstständig anfechtbar. Die Unterlagen für die Vorprüfung sowie das Protokoll über die Durchführung und das Ergebnis der Vorprüfung sind der Öffentlichkeit nach den Bestimmungen dem Umweltinformationsgesetzes (UIG) in Verbindung mit dem Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG) im Landratsamt Görlitz, Umweltamt, untere Immissionsschutzbehörde, Otto-Müller-Str. 7 in 02826 Görlitz zugänglich. i.A. Verena Starke Amtsleiterin Umweltamt

Hamtske łopjeno wokrjesa Zhorjelca Ausgabe 33 Amtliche Bekanntmachungen 31. August 2011 7 Vollzug des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) Feststellung zur UVP- Pflicht für die wesentliche Änderung des Heizkraftwerkes Weinhübel am Standort Leschwitzer Straße 52, 02827 Görlitz Bekanntgabe gemäß § 3 a Satz 2, zweiter Halbsatz UVPG des Ergebnisses der Vorprüfung des Einzelfalls nach § 3 c UVPG – 31.08.2011 Die Stadtwerke Görlitz AG, Demianiplatz 23, 02826 Görlitz hat gemäß § 16 Bundes- Immissionsschutzgesetz (BImSchG) i. V. m. § 19 Abs. 1 und 2 BImSchG und Nr. 1.4 b,bb Spalte 2 des Anhangs zur Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) den Antrag auf wesentliche Änderung des Heizkraftwerkes am Standort Leschwitzer Straße 52 (Flur 75/9, Flst.- Nrn. 165/11 und 165/1) durch Ersatz der drei vorhandenen Verbrennungsmotoren durch zwei neue Magergasmotoren mit verbesserten elektrischen Wirkungsgraden beantragt. Der vorzeitige Beginn des Vorhabens ist nach § 8 a BImSchG mit Bescheid vom 04.08.2011 durch den Landkreis Görlitz zugelassen worden. Dieses Vorhaben fällt in den Anwendungsbereich des UVPG. Nach § 3 c Satz 2 UVPG i. V. m. Nr. 1.3.1 der Anlage zum UVPG ist für das Vorhaben eine standortbezogenen Vorprüfung des Einzelfalls durchzuführen. Im Ergebnis der durchgeführten Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das beantragte Vorhaben keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Das Vorhaben kann nach Einschätzung des Landkreises Görlitz aufgrund überschlägiger Prüfung unter Berücksichtigung der in der Anlage 2 zum UVPG aufgeführten Kriterien sowie der besonderen örtlichen Gegebenheiten keine erheblichen nachteiligen Auswirkungen haben, die nach § 12 UVPG zu berücksichtigen wären. Gemäß § 3a Satz 3 UVPG ist diese Feststellung nicht selbstständig, sondern nur mit dem Genehmigungsbescheid anfechtbar. Die Unterlagen für die Vorprüfung sowie das Protokoll über die Durchführung und das Ergebnis der Vorprüfung sind der Öffentlichkeit nach den Bestimmungen des Umweltinformationsgesetzes (UIG) i. V. m. dem Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG) im Landratsamt Görlitz, Umweltamt, untere Immissionsschutzbehörde, Außenstelle Görlitz, Otto- Müller- Straße 7, Zimmer 215 zugänglich. i.A. Verena Starke Amtsleiterin Umweltamt Öffentliche Bekanntmachung des Amtes für Vermessungswesen und Flurneuordnung Der Landkreis Görlitz, Amt für Vermessungswesen und Flurneuordnung, führt in der Stadt Ostritz, Gemarkungen Ostritz und Leuba Arbeiten aufgrund § 14 Abs. 3 des Gesetzes über das amtliche Vermessungswesen und das Liegenschaftskataster im Freistaat Sachsen (Sächsisches Vermessungs- und Katastergesetz - SächsVermKatG) vom 29. Januar 2008 (SächsGVBl. S. 148), geändert durch Artikel 2 des Gesetzes über das Geoinformationswesen im Freistaat Sachsen vom 19. Mai 2010 (SächsGVBl. S. 134, 140) durch. Verbandsversammlung Die nächste Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Allwetterbad Großschönau“ findet am 27. September 2011, 15 Uhr, im Clubhaus des Feriendorfes der TRIXI-Park GmbH, Jonsdorfer Straße 40 in 02779 Großschönau statt. Tagesordnung öffentlicher Teil: 1. Begrüßung 2. Protokollkontrolle 3. Beschluss zur Änderung des Erbbaurechtsvertrages (Beschlussvorlage 03/2011) 4. Beschluss zur Änderung der Verbandssatzung (Beschlussvorlage 04/2011) 5. Information über den aktuellen Stand der energetischen Sanierung 6. Beschluss der Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2011 (Beschlussvorlage 05/2011) 7. Sonstiges Ein Nichtöffentlicher Teil schließt sich an. Die Arbeiten umfassen die Aktualisierung der tatsächlichen Nutzung, die Überprüfung der Lagebezeichnungen und die Erfassung der Gebäude aus Digitalen Orthophotos (Luftbildern). Sie dienen der Verbesserung und Berichtigung der Daten des Liegenschaftskatasters. Birgit Trenkler Amtsleiterin Amt für Vermessungswesen und Flurneuordnung Bekanntmachungen des Zweckverbandes „Allwetterbad Großschönau“ „Rock im Hof“ Auslegung des Entwurfes der Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2011 Der Entwurf der Nachtragssatzung für das Jahr 2011 des Zweckverbandes „Allwetterbad Großschönau“ liegt an sieben Arbeitstagen vom 6. bis 14. September 2011 an jedem Arbeitstag während der Dienstzeiten zur öffentlichen Einsichtnahme in der Gemeindeverwaltung Großschönau, Hauptstraße 54, im Sekretariat (Zimmer 8), aus. In dieser Zeit und in den darauffolgenden sieben Arbeitstagen, vom 15. bis 23. September 2011, können Einwände gegen diesen Entwurf der Nachtragssatzung des Zweckverbandes „Allwetterbad Großschönau“ in der Gemeindeverwaltung Großschönau, Hauptstraße 54, im Sekretariat, Zimmer 8, erhoben werden. Frank Peuker Verbandsvorsitzender Mobbing und Gewalt an Schulen sind ein Dauerthema unter Kindern und Jugendlichen. Die Mobile Jugendarbeit „breakout“ des BBZ Bautzen e.V. hat sich in Kooperation mit den Jugendberatungen in Zittau, Ostritz und Ebersbach/Sa. auf ungewöhnliche Weise dieses Themas angenommen. Derzeit entsteht eine CD mit regionalen jungen Musikern, die sich inhaltlich mit der Problematik auseinandersetzen. Bei der Veranstaltung „Rock im Hof“ am 1. September, ab 16 Uhr, im Hof des Christian- Weise-Gymnasiums Zittau gibt es für Interessierte einen ersten Eindruck der CD. Eine der teilnehmenden Bands hat auch am CD-Projekt mitgearbeitet. Nachruf Am 16.08.2011 verstarb nach schwerer Krankheit Herr Dr. Andreas Holzhey Von 2004 bis 2008 war er Mitglied des Kreistages des Niederschlesischen Oberlausitzkreises, seit 2008 Mitglied des Kreistages Görlitz. Er brachte sein Wissen und seine Erfahrungen in die Arbeit mehrerer Ausschüsse des Kreistages ein. Sein außerordentliches Engagement vor allem in sozialen Fragen machten ihn zu einem allseits geachteten Kreisrat. Seine schwere Krankheit und sein Tod haben uns tief getroffen. Wir denken mit großem Respekt und Anerkennung an Dr. Andreas Holzhey und werden ihm ein ehrendes Gedenken bewahren. Den Hinterbliebenen gilt unsere aufrichtige Anteilnahme. Bernd Lange Landrat und Vorsitzender des Kreistages Vermehrt nicht genehmigte illegale Sammlungen Im Landkreis treten wieder vermehrt Wurfzettel in den Briefkästen privater Haushalte auf, die eine Sammlung von Elektro- und Elektronikschrott, Sperrmüll, Schrott, Bauabfällen und auch Schadstoffen wie Kfz-Batterien ankündigen. Es ist davon auszugehen, dass hier mit geringstem Aufwand, werthaltige Bestandteile aus dem Abfall separiert werden sollen, um entsprechende Erlöse zu erzielen. Der Landkreis Görlitz als öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger weist daraufhin, dass es sich hierbei um nicht genehmigte und damit illegale Sammlungen handelt. Der Landkreis bietet jedem Bürger die kostenfreie Entsorgung von Sperrmüll, Elektro- und Elektronikschrott und Schadstoffen. Er garantiert damit, dass die gesammelten Abfälle ordnungsgemäß und umweltschonend verwertet oder beseitigt werden. Kontakt: Abfallwirtschaft - Eigenbetrieb des Landkreises Görlitz, Muskauer Straße 51, 02906 Niesky, 1 03588 261702, E-Mail: info@aw-goerlitz.de, Informationen unter www.aw-goerlitz.de

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