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Landkreijournal Nr. 030/2011

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Erscheinungsdatum: 18.05.2011

4 Ausgabe 30 18. Mai

4 Ausgabe 30 18. Mai 2011 Amtliche Bekanntmachungen Landkreis-Journal Amtsblatt Landkreis Görlitz 4. Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales Die 4. Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales findet am 25. Mai 2011, um 16 Uhr, im Landratsamt Görlitz, Hugo-Keller-Str. 14, 02826 Görlitz, Raum 350, statt. Tagesordnung öffentlich: 1 Eröffnung 1.1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung 1.2 Abstimmung über Einwände zur Sitzungsniederschrift vom 21.03.2011 2 Förderung des gemeindepsychiatrischen Verbundes im Landkreis Görlitz – Sozialpsychiatrische Hilfen und Suchthilfe – aus Mitteln des Landkreises Görlitz im Haushaltsjahr 2011 3 Finanzierung und Zukunft der Kontakt- und Beratungsstelle Albatros in Zittau 4 Information zur Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes 5 Sonstiges Bernd Lange, Landrat 13. Sitzung des Technischen Ausschusses Die 13. Sitzung des Technischen Ausschusses findet am 30. Mai 2011, um 15 Uhr, im Landratsamt Görlitz, Hugo-Keller-Str. 14, 02826 Görlitz, Raum 350, statt. Tagesordnung öffentlich: 1 Eröffnung 1.1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung 1.2 Abstimmung über Einwände zur Sitzungsniederschrift vom 22.03.11 2 ÖPNV-Unternehmen als Vertragspartner des Landkreises 2.1 Vorstellung der Niederschlesischen Verkehrsgesellschaft mbH 2.2 Vorstellung der Kraftverkehrsgesellschaft „Dreiländereck“ mbH 3 Ausgestaltung des SPNV/ÖPNV im ZVON unter den aktuellen finanziellen Rahmenbedingungen 4 Veräußerung von Liegenschaften im Landkreis Görlitz 5 Regelung zur Vergabe von Liefer- und Dienstleistungsaufträgen in der sitzungsfreien Zeit 2011 6 Regelung zur Vergabe von Bauleistungen in der sitzungsfreien Zeit 2011 7 Sonstiges Bernd Lange, Landrat 14. Sitzung des Jugendhilfeausschusses Die 14. Sitzung des Jugendhilfeausschusses findet am 1. Juni 2011, um 16 Uhr, im Landratsamt Görlitz, Hugo-Keller-Str. 14, 02826 Görlitz, Raum 350, statt. Tagesordnung öffentlich: 1 Eröffnung 1.1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung 1.2 Abstimmung über Einwände zur Sitzungsniederschrift vom 23.03.2011 2 Berichterstattung aus dem Unterausschuss Jugendhilfeplanung 3 Berichterstattung aus dem Unterausschuss Kindertageseinrichtungen und Familienbildung 4 Berichterstattung der Arbeitsgemeinschaft der Träger der Jugendhilfe 5 Präventiver Kinderschutz - nachgeburtlicher Hausbesuchsdienst des ASD 6 Beschlussfassungen 6.1 Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gem. § 75 SGB VIII – „Vereinshaus Alte Schule e.V.“ Ostritz 6.2 Zweite Fortschreibung der Richtlinie des Landkreises Görlitz für die Fachkraftförderung der Kinder- und Jugendarbeit, des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes und der Familienbildung gemäß Anlage 1 6.3 Kindertagesstätteninvestitionen 2011 6.4 Aufhebung des Beschlusses JHA/114/2003 vom 14.10.2003 des Landkreises Löbau-Zittau und Festsetzung der Absenkungssätze zur Ermäßigung der Elternbeiträge in den Gemeinden des Landkreises Görlitz 7 Sonstiges Bernd Lange, Landrat 14. Sitzung des Hauptausschusses Die 14. Sitzung des Hauptausschusses findet am 31. Mai 2011, um 16 Uhr, im Landratsamt Görlitz, Hugo-Keller-Str. 14, 02826 Görlitz, Raum 350, statt. Tagesordnung öffentlich: 1 Eröffnung 1.1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung 1.2 Abstimmung über Einwände zur Sitzungsniederschrift vom 29.03.2011 2 Sonstiges Bernd Lange, Landrat Beschlüsse der 16. Sitzung des Kreistages des Landkreises Görlitz vom 20.04.2011 Beschluss Nr.: 270/2011 1. Der Kreistag stellt gemäß §§ 30 Absatz 1 i.V.m. 27 Abs. 1 SächsLKrO das Ausscheiden von Herrn Hartiwg Rauh (Freie Wähler - Wahlkreis 3) aus dem Kreistag fest. 2. Der Kreistag stellt gemäß § 30 Abs. 2 SächsLKrO das Nachrücken von Herrn Henri Hänchen (Freie Wähler - Wahlkreis 3) als Kreisrat des Kreistages Görlitz fest. Beschluss Nr.: 271/2011 Der Kreistag beschließt die Haushaltssatzung und den Budgetplan 2011 für den Landkreis Görlitz. Beschluss Nr.: 272/2011 1. Der Kreistag beschließt die Baumaßnahmen zur Beseitigung der Hochwasserschäden vom Sommer 2010 entsprechend des bestätigten Maßnahmeplanes für den Landkreis Görlitz vom 12.01.2011 sowie deren Einordnung in den Haushaltsplan 2011 und nachfolgende Haushaltspläne. 2. Der Kreistag beschließt, zur Vorbereitung und Durchführung von Einzelhochwassermaßnahmen im Jahr 2011, 790.500 EUR in der haushaltslosen Zeit freizugeben. Beschluss Nr.: 273/2011 Der Kreistag beschließt die unabweisliche Durchführung der Maßnahmen 1. K 8651 „Jägerwäldchen“ zwischen Großschönau und Jonsdorf in Höhe von 1.800.000,00 Euro 2. K 8613 Stützwand Nr. 4954 545 in Bernstadt a.d.Eigen/ OT Kunnersdorf in Höhe von 3.500.000,00 Euro als nachhaltiger präventiver Hochwasserschutz im Rahmen des Programms Ziel3 / Cíl 3 Zur Förderung der grenzübergreifenden Zusammenarbeit 2007-2013 zwischen dem Freistaat Sachsen und der Tschechischen Republik und die Einstellung und Freigabe der Ausgaben im Jahr 2011 in Höhe von 132.500,00 Euro. Beschluss Nr.: 274/2011 Der Kreistag beschließt die Umsetzung der im Personalkonzept zur ärztlichen Stellenbesetzung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes des Landkreises Görlitz aufgezeigten erforderlichen übertariflichen Bezahlung und die Realisierung der aufgezeigten Zielvarianten entsprechend Anlagen 8a und 8 b in Abhängigkeit von ausstehenden Entscheidungen des Sächsischen Ministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur fachärztlichen Besetzung im Bereich Sozialpsychiatrie. Beschluss Nr.: 275/2011 1. Der Kreistag widerruft die mit Beschlüssen Nr. 168-13/06 vom 28.03.2006 und Nr. 293-24/08 vom 18.03.2008 vorgenommene Bestellung von Hans-Peter Houx, Martina Weber, Dr. Bernhard Wachtarz, Dr. med. habil. Roland Goertchen, Frank Bode als Vertreter für den Landkreis Görlitz in den Aufsichtsrat der Kreiskrankenhaus Weißwasser gGmbH. 2. Der Kreistag wählt und bestellt in den Aufsichtsrat der Kreiskrankenhaus Weißwasser gGmbH als Vertreter für den Landkreis Görlitz Hans-Peter Houx, Martina Weber, Dr. Bernhard Wachtarz, Dr. med. habil. Roland Goertchen, Dr. med. habil. Edzard Bertram. Beschluss Nr.: 276/2011 1. Durch das Jobcenter Fachdienst für Beschäftigung und Arbeit ist ein örtlicher Beirat zu bilden. 2. In den Beirat werden berufen als: Vertreterin der Industrie- und Handelskammer (IHK) - Frau Laufer Vertreterin der Kreishandwerkerschaft - Frau Stadlbauer Vertreter des Gewerkschaftsbundes - Herr Sonntag Vertreterin der Freien Wohlfahrtspflege - Frau Pohl Vertreter des Sächsischen Städte- und Gemeindetages - Herr Höhne Vertreter des Garten- und Landschaftsbauverbandes - Frau Wenzel 3. Der Kreistag empfiehlt vor dem Hintergrund einer gleichmäßigen Durchführung von Maßnahmen im Landkreis Görlitz sowie zur Ausnutzung von Synergien gemeinsame Beiratssitzungen mit dem Örtlichen Beirat des Jobcenters Landkreis Görlitz Nord durchzuführen. Beschluss Nr.: 277/2011 Der Kreistag beschließt: Der Betriebsleiter des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft, Paul John, wird zum 31.03.2011 abberufen. Beschluss Nr.: 278/2011 Der Kreistag beschließt: 1. Die Verwaltungsaufgaben des öffentlich rechtlichen Entsorgungsträgers werden durch einen Regiebetrieb ausgeführt. 2. Der Regiebetrieb Abfallwirtschaft nimmt spätestens am 01.01.2012 seine Arbeit zur Vorbereitung einer einheitlichen Abfallwirtschafts- und Gebührensatzung einschließlich Kalkulation auf. Bernd Lange, Landrat

Hamtske łopjeno wokrjesa Zhorjelca Ausgabe 30 Amtliche Bekanntmachungen 18. Mai 2011 5 Information über die Öffentliche Ausschreibung nach VOL/A Das Landratsamt Görlitz, Jobcenter Fachdienst Beschäftigung und Arbeit, beabsichtigt im Rahmen einer öffentlichen Ausschreibung i. S. d. § 3 Abs. 1 VOL/A folgende Dienstleistungsaufträge zu vergeben: Berufsausbildung in einer außerbetrieblichen Einrichtung (BaE) nach § 16 Abs. 1, S. 1 Sozialgesetzbuch-Zweites Buch (SGB II) i. V. m. § 242 Sozialgesetzbuch-Drittes Buch (SGB III) in 3 Losen: Los 1 Holzmechaniker/in, Fachrichtung: Möbelbau und Innenausbau (3 Jahre) Ausbaufacharbeiter/in, Hochbaufacharbeiter/in, Tiefbaufacharbeiter/in (2 Jahre) Los 2 Maschinen- und Anlagenführer/in (2 Jahre) Schwerpunkt: Metall- und Kunststofftechnik Los 3 Bürokaufmann/-frau und Kaufmann/-frau für Bürokommunikation (3 Jahre) 3 feste + 2 variable Plätze 5 feste + 2 variable Plätze 4 feste + 2 variable Plätze 8 feste + 2 variable Plätze Es ist i. S. d. § 242 SGB III einem begrenzten, förderfähigen Personenkreis durch die Berufsausbildung in einer außerbetrieblichen Einrichtung die Aufnahme sowie der erfolgreiche Abschluss einer Berufsausbildung zu ermöglichen. Der Leistungszeitraum beginnt am 1. September 2011. In Los 1 wird die Leistung Holzmechaniker/in, Fachrichtung: Möbelbau und Innenausbau für 3 Jahre und die Leistung Ausbaufacharbeiter/in, Hochbaufacharbeiter/in, Tiefbaufacharbeiter/in für 2 Jahre vergeben. Die Leistung wird in Los 2 für 2 Jahre und in Los 3 für 3 Jahre vergeben. Bei allen Losen ist die Förderfähigkeit der Ausbildung zunächst bis zum Ablauf des ersten Studium an der Berufsakademie Sachsen, Staatliche Studienakademie Bautzen Das Landratsamt Görlitz stellt für das 3-jährige Studium im Studiengang Public Management mit dem staatlichen Abschluss zum Diplom Betriebswirt/-in (Berufsakademie; nach Akkreditierung Bachelor of Arts) ab Oktober 2011 einen Ausbildungsplatz zur Verfügung. Nähere Informationen zum Studium finden Sie unter: http://www.ba-bautzen.de/studiengaenge/public-management Das Studium erfolgt im Wechsel zwischen der theoretischen Ausbildung an der Berufsakademie Bautzen und der praktischen Ausbildung in der Landkreisverwaltung in Zittau und ggf. Görlitz. Der enge Praxisbezug des Studiums erfordert eine gute Kommunikationsfähigkeit, Teamgeist aber auch Eigenverantwortung. Bewerber sollten sowohl an betriebs- und verwaltungswirtschaftlichen Zusammenhängen als auch an interdisziplinärer Projektarbeit interessiert sein. Voraussetzungen sind gute bis sehr gute schulische Leistungen in Deutsch und Mathematik. Schwerbehinderte Jugendliche werden bei gleicher Eignung bevorzugt. Ihre Bewerbungsunterlagen mit Lebenslauf, aktuellen Zeugniskopien der 12. bzw. 13. Klasse und Beurteilungen richten Sie bitte bis zum 30.06. 2011 an folgende Anschrift: Landratsamt Görlitz Außenstelle Zittau Personalamt Hochwaldstraße 29 02763 Zittau Bekanntmachung des Zweckverbands Naturschutzregion Neiße Die nächste Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbands Naturschutzregion Neiße findet am 25. Mai 2011, um 17 Uhr, im Landratsamt Görlitz, Raum 120, Hugo-Keller-Str. 14, 02826 Görlitz statt. Tagesordnung: 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Bestätigung der Tagesordnung 3. Protokollkontrolle/ Abstimmung zum Protokoll der Sitzung vom 22.02.2011 4. Beschluss zur Feststellung der Jahresrechnung 2010 - BV 01/2011 5. Aktueller Stand zur Auflösung des Zweckverbandes 6. Sonstiges Bernd Lange Landrat und Vorsitzender des Zweckverbandes Ausbildungsjahres beschränkt und verlängert sich, soweit keine Vermittlung der Auszubildenden in eine betriebliche Ausbildung erfolgt. Für das Los 1 ist der Ausbildungsort Löbau zwingend vorgegeben. Die in den Losen 2 und 3 zu vergebenden Ausbildungen sind im Landkreis Görlitz, beschränkt auf das Gebiet des ehemaligen Landkreises Löbau-Zittau (Gebietsstand am 31.07.2008), durchzuführen. Die Leistungen sind in die oben genannten Lose aufgeteilt. Für die Auftragnehmer ist es möglich, den Zuschlag auf einzelne bebotene Lose sowie auf alle bebotenen Lose zu erhalten. Die vollständigen Vergabeunterlagen sind beim Sächsischen Druck- und Verlagshaus AG, Redaktion Sächsischer Ausschreibungsdienst, Bereich Vergabeunterlagen, Tharandter Strasse 23 - 33, 01159 Dresden bis zum 31.05.2011 erhältlich sowie digital einsehbar und abrufbar. Die Veröffentlichung/ Bekanntmachung dieser Ausschreibung entnehmen Sie bitte der am 13.05.2011 veröffentlichten Ausgabe des Sächsischen Ausschreibungsblattes. Zudem ist die Ausschreibung seit dem 11.05.2011, ab 16 Uhr auf www.Vergabe24.de veröffentlicht. Auskünfte erteilt: Landratsamt Görlitz Jobcenter Fachdienst Beschäftigung und Arbeit, Sachgebiet Projektmanagement Tino Tröger-Trautmann Hochwaldstraße 29 02763 Zittau 1 03583 72-2046 I 03583 54032046 E-Mail: tino.troeger-trautmann@kreis-gr.de Stellenausschreibung In der Berufsfeuerwehr der Stadt Hoyerswerda sind möglichst zum 01.09.2011 sechs Stellen als Schicht-/Dienstgruppenführer in der Integrierten Regionalleitstelle Ostsachsen zu besetzen. Aufgaben: - Führen und Leiten einer Dienstschicht - Sicherstellung der Annahme und Bearbeitung von Notrufen und anderen Hilfeersuchen - Gewährleistung eines sicheren Alarmierungsablaufes - Koordinierung der Kräfte und Mittel im Einsatz - Koordinierung der Datenpflege in den Einsatzunterlagen - Sicherstellung der Einsatzbereitschaft des Personalbestandes und der Technik - Zusammenarbeit mit anderen Ämtern, Institutionen und Organisationen - Gestaltung der Dienstplanung - Durchführung der Aus- und Weiterbildung Voraussetzungen: - Befähigung zum gehobenen feuerwehrtechnischen Dienst sowie mindestens die Ausbildung zum Rettungssanitäter und Disponenten - soweit die Befähigung nicht vorliegt, mindestens die Befähigung zum mittleren feuerwehrtechnischen Dienst und Einsatz bzw. Führungserfahrung oder ein abgeschlossenes Fachhochschulstudium zum/ zur Diplom Ingenieur/ in für Elektrotechnik, Nachrichtentechnik oder Wirtschaftsingenieurswesen oder ein abgeschlossenes Fachhochschulstudium zum/ zur Diplom Verwaltungswirt/in oder ein entsprechender Masterabschluss oder ein anderer vergleichbarer Abschluss, in diesen Fällen wird die Bereitschaft zur Ausbildung zum gehobenen feuerwehrtechnischen Dienst erwartet - uneingeschränkte gesundheitliche Tauglichkeit nach G 26/3 - ausgeprägte Führungsqualitäten, Verantwortungsbewusstsein, Durchsetzungsvermögen, Zuverlässigkeit und Teamfähigkeit - hohe physische und psychische Leistungsbereitschaft - anwendungsbereite PC-Kenntnisse - Bereitschaft zur Dienstdurchführung im Schichtdienst und Bereitschaftsdienst Die Bezahlung erfolgt nach TVöD. Bei entsprechender Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung, bzw. nach Ausbildung, bestehen im Rahmen der zur Verfügung stehenden Planstellen Entwicklungsmöglichkeiten bis zur Besoldungsgruppe A 10 SächsBesG. Es wird erwartet, dass Sie Ihren Hauptwohnsitz im näheren Umkreis der Stadt Hoyerswerda haben bzw. nehmen. Ihre Bewerbung (einschließlich Lebenslauf und beruflicher Werdegang) richten Sie bitte bis zum 31.05.2011 an die Stadt Hoyerswerda Amt Innerer Service SG Personalverwaltung S.-G.-Frentzel-Straße 1 02977 Hoyerswerda

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